Patzelts Politik – Seite 2 – Der Politikblog von Werner J. Patzelt

Zum ostdeutschen Wahljahr 2024

3. Januar 2024

Andreas Debski veröffentlichte am 2. Januar in der „Leipziger Volkszeitung“ den nachstehend verlinkten Artikel über die kommenden ostdeutschen Wahlen (https://www.lvz.de/mitteldeutschland/sachsen-steht-vor-drei-wahlen-politiker-sollen-mehr-mit-afd-streiten-VIFIKX7MCJEOLK67ENKB36DHGI.html). Im Vorfeld stellte er mir vier Fragen, um Teile der Antworten in seinem Artikel zu verwenden. Das hat er dann auch gerade so getan, wie sich das gehört. Weil ich andere meiner Aussagen aber…

Weiterlesen Weiterlesen

Zur Lage des Kanzlers und seiner Regierung

1. Januar 2024

Man kennt es von Kindern. Dass nämlich eines der Geschwister schuld war, wenn im Haushalt etwas zu Bruch ging. Oder dass es am Lehrer liegt, wenn eine schlechte Note auf die andere folgt. Kein Drandenken, dass meist schlechtes Benehmen oder falsche Vorlieben zu solchem Ungemach führen! Nicht nur in dieser Hinsicht kommt einem so…

Weiterlesen Weiterlesen

Aiwanger und Söder – oder: der Sack und der Esel

3. September 2023

Bisweilen schlägt man den Sack, meint aber jenen Esel, der ihn trägt. Zwar war es unmittelbar Hubert Aiwanger, der tagelang Hiebe abbekam. Doch letztlich ging es darum, die Macht der CSU zu brechen. Die strebte gemeinsam mit den Freien Wählern unaufhaltsam, wie es bis vor wenigen Tagen schien, auf eine neuerliche, nicht-linke Regierungskoalition in…

Weiterlesen Weiterlesen

Klose / Patzelt: Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt

20. Juli 2023

Hinweis: Beim nachstehenden Text handelt es sich um den – angeblich nie gestellten – Antrag von Dr. Joachim Klose und mir zur Errichtung eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ vom Frühjahr 2018. Siehe zum Gesamtvorgang auch den folgenden Beitrag auf diesem Blog: Interessenbekundung für die Errichtung des „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ sowie für die Durchführung…

Weiterlesen Weiterlesen

CDU und AfD

21. Juni 2023

Nachdem ich nun jahrelang die Zeitungsente vorgehalten bekam, ich hätte „CDU-Koalitionen mit der AfD“ gefordert, bin ich nicht unzufrieden damit, dass ich in einem langen Interview meine tatsächliche Sicht auf die AfD ziemlich ausführlich darstellen konnte. Freilich findet sich alles Grundsätzliche schon in jenem meiner Blogbeiträge, den ich vor ziemlich genau fünf Jahren hier…

Weiterlesen Weiterlesen

AfD verbieten, Streitverweigerung fortsetzen?

18. Juni 2023

Anders als vom Ehepartner kann man sich von einer ungeliebten Partei nicht scheiden lassen. Doch man hofft auf einen Schiedsrichter, der sie vom Spielfeld weist. Wenn das nicht die Bürger- und Wählerschaft tut, ja einer ungemochten Partei gar Höhenflüge beschert, dann hofft man aufs Verfassungsgericht. Die Rede ist natürlich von der AfD sowie von…

Weiterlesen Weiterlesen

Was, wenn die AfD im Osten stärkste Partei wird?

3. Juni 2023

Wer nicht hören will, muss fühlen. Das bewahrheitet sich wieder einmal auf dem heißen Boden deutscher Parteipolitik. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewinnt nun ausgerechnet die allseits ausgegrenzte AfD bei der demoskopischen „Sonntagsfrage“, und zwar ziemlich stabil. Deshalb macht sich kein Realist mehr große Hoffnungen, noch mehr „Kampf gegen rechts“ könne die wirklichen Wahlergebnisse…

Weiterlesen Weiterlesen

Das Elend der CDU – gerade als stärkste Partei

13. Februar 2023

Jetzt könnten eigentlich auch politisch Blinde jene üble Lage erkennen, in welche sich die Christdemokraten haben treiben lassen. Sie zeigt sich in Berlin nämlich wie unter einer Lupe. Da wurde die Union zur mit Abstand stärksten Partei der Bundeshauptstadt. Auch hat sie seit der letzten Wahl – anders als die AfD – nicht bloß…

Weiterlesen Weiterlesen

Eine Partei namens AfD

10. Februar 2023

Vor zehn Jahren wurde die „Alternative für Deutschland“ gegründet – und nach den Grünen ist ausgerechnet die umstrittene AfD Deutschlands erfolgreichste neue Partei. Wie kam es dazu? Ein Kommentar, erschienen in: DIE TAGESPOST v. 9. Februar 2023, S. 4 Seit der internationalen Finanzkrise von 2007/8 kritisierten Mitglieder von FDP und Union immer lauter, einen…

Weiterlesen Weiterlesen

Die CDU und Hans-Georg Maaßen

2. Februar 2023

Der nachstehende Text erschien am 1. Februar 2023 in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ unter dem Titel „Die Union und ihr Problemfall Hans-Georg Maaßen“. Es gibt nicht mehr viele gute Geister, von denen die CDU noch verlassen werden könnte. 2015 weigerte sie sich zu begreifen, dass die AfD zur gefährlichen Konkurrentin deshalb aufstieg, weil Merkels…

Weiterlesen Weiterlesen