Am 24. Januar hörte ich, dass die AfD möglicherweise dem Vorsitzenden der WerteUnion die Kandidatur zum Amt des Bundespräsidenten anträgt. Am 25. Januar erfuhr ich, dass der Bundesvorsitzende der WerteUnion dieses Angebot annimmt. Sogleich schrieb ich die folgende Email an den Vorstand der WerteUnion: Sehr geehrte Mitglieder des Bundesvorstands der WerteUnion, Soeben erfahre ich,…
Der nachstehende Text erschien am 19. Januar 2022 in der „Preußischen Allgemeinen“. ——— Schon manches Unternehmen trieb auf die Pleite zu, während leitende Angestellte wähnten, es wäre es auf gutem Weg. Viele Warnungen vor einem solchen Schicksal hat die CDU-Führung während der letzten Jahre ignoriert. Unheilankündigende „Zeichen an der Wand“ hat sie für unbeachtlich…
Der nachstehende Text erschien unter dem Titel „Gedanken an den Grenzen des Durchregierens“ zunächst am 16. Januar 2022 auf „Hallo Meinung“. ————- Im Frühjahr 2016 ärgerten sich viele Deutsche über einen fortdauernden Verzicht der Bundesregierung auf migrationspolitisches Handeln. Vier Jahre später freuten sich dann sehr viele darüber, dass die Bundesregierung die Dinge gerade nicht treiben ließ,…
ursprünglich erschienen auf „Halle Meinung“ am 12. Dezember 2021, und zwar sowohl als Text wie auch als Podcast. ———- Wie lange hält die neue Bundesregierung? – Meine derzeit bestmögliche Antwort: entweder zwei Jahre – oder zwei Wahlperioden. Weshalb vielleicht nur zwei Jahre? Weil ihr Regierungsprogramm voller Widersprüche steckt, die zu heftigen Konflikten führen können!…
erschienen in: Preußische Allgemeine Zeitung, 12. November 2021 ——————— Man sollte meinen, dass einer Partei, die 16 Jahre lang regiert hat, alle wichtigen Politikfelder samt deren Herausforderungen vertraut sind. Und dass sie Ahnung davon hat, wie man anstehende Probleme lösen kann. Zwar kann man trotz solcher Kompetenz als Regierungspartei abgewählt werden. Aber auch dann…
Seit mit PEGIDA auch in Deutschland der Rechtspopulismus an die Oberfläche des politischen Geschehens drang und in Form der AfD eine ins Gewicht fallende Partei fand, gab ich der Union Ratschläge, wie sie dieser Entwicklung wehren könne. Ich empfahl als Doppelstrategie, einesteils durch Festhalten oder Neubesetzen lange Zeit bewährter Unionspositionen die frühere Bindekraft dieser…
———- Es heißt, am Umgang mit seinen besiegten Soldaten erkenne man den Charakter eines Volkes. Deutschlands Soldaten, die in Afghanistan eingesetzt waren, wurden zwar dort nicht besiegt. Doch die Politik stellte ihnen eine Aufgabe, die von Soldaten gar nicht lösbar war. Deshalb scheiterte politisch, was militärisch nicht gelingen konnte: Afghanistans staatliche Ordnung durch auswärtige…
Der nachstehend Text erschien als Podcast und in Schriftversion am 10. Oktober 2021 auf „Hallo Meinung“. —————- Würdelos. Das ist das richtige Wort dafür, wie die Politiker der Union mit ihrem Spitzenkandidaten Laschet umgehen, mit ihrer Partei umgehen, mit sich selbst umgehen. Da haben die Delegierten der CDU zweimal verhindert, dass ihre Partei einen…
Bemerkungen zum Regierungswechsel ————– I. Zwei wertvolle Züge pluralistischer Demokratie Zu den wertvollen Zügen pluralistischer Demokratie gehört die Chance, durch Politik Neues zu erkunden. Stimmenzuwächse von Parteien bei Wahlen eröffnen derlei Chancen, desgleichen solche Wahlniederlagen, die eine Partei um ihre Regierungsmacht bringen und dann tiefgreifende Personalwechsel, gar Kurswechsel zur Folge haben können. In einer…
I. Der Gesamtbefund Das Ergebnis des gestrigen Wahlsonntags ist klar: Die SPD und die Grünen als ihr Wunschkoalitionspartner haben gewonnen, die Unionsparteien hingegen verloren. Zugleich sind Sieg und Niederlage keineswegs spiegelbildlich. SPD und Grüne haben nämlich bloß schwach gewonnen, die Unionsparteien hingegen demütigend verloren. Königsmacher ist nun wieder, wie schon oft in früheren Zeiten,…
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