Kategorie: Allgemein

Aiwanger und Söder – oder: der Sack und der Esel

Aiwanger und Söder – oder: der Sack und der Esel

Bisweilen schlägt man den Sack, meint aber jenen Esel, der ihn trägt. Zwar war es unmittelbar Hubert Aiwanger, der tagelang Hiebe abbekam. Doch letztlich ging es darum, die Macht der CSU zu brechen. Die strebte gemeinsam mit den Freien Wählern unaufhaltsam, wie es bis vor wenigen Tagen schien, auf eine neuerliche, nicht-linke Regierungskoalition in…

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Klose / Patzelt: Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Klose / Patzelt: Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Hinweis: Beim nachstehenden Text handelt es sich um den – angeblich nie gestellten – Antrag von Dr. Joachim Klose und mir zur Errichtung eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ vom Frühjahr 2018. Siehe zum Gesamtvorgang auch den folgenden Beitrag auf diesem Blog: Interessenbekundung für die Errichtung des „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ sowie für die Durchführung…

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CDU und AfD

CDU und AfD

Nachdem ich nun jahrelang die Zeitungsente vorgehalten bekam, ich hätte „CDU-Koalitionen mit der AfD“ gefordert, bin ich nicht unzufrieden damit, dass ich in einem langen Interview meine tatsächliche Sicht auf die AfD ziemlich ausführlich darstellen konnte. Freilich findet sich alles Grundsätzliche schon in jenem meiner Blogbeiträge, den ich vor ziemlich genau fünf Jahren hier…

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AfD verbieten, Streitverweigerung fortsetzen?

AfD verbieten, Streitverweigerung fortsetzen?

Anders als vom Ehepartner kann man sich von einer ungeliebten Partei nicht scheiden lassen. Doch man hofft auf einen Schiedsrichter, der sie vom Spielfeld weist. Wenn das nicht die Bürger- und Wählerschaft tut, ja einer ungemochten Partei gar Höhenflüge beschert, dann hofft man aufs Verfassungsgericht. Die Rede ist natürlich von der AfD sowie von…

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Was, wenn die AfD im Osten stärkste Partei wird?

Was, wenn die AfD im Osten stärkste Partei wird?

Wer nicht hören will, muss fühlen. Das bewahrheitet sich wieder einmal auf dem heißen Boden deutscher Parteipolitik. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewinnt nun ausgerechnet die allseits ausgegrenzte AfD bei der demoskopischen „Sonntagsfrage“, und zwar ziemlich stabil. Deshalb macht sich kein Realist mehr große Hoffnungen, noch mehr „Kampf gegen rechts“ könne die wirklichen Wahlergebnisse…

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Das Elend der CDU – gerade als stärkste Partei

Das Elend der CDU – gerade als stärkste Partei

Jetzt könnten eigentlich auch politisch Blinde jene üble Lage erkennen, in welche sich die Christdemokraten haben treiben lassen. Sie zeigt sich in Berlin nämlich wie unter einer Lupe. Da wurde die Union zur mit Abstand stärksten Partei der Bundeshauptstadt. Auch hat sie seit der letzten Wahl – anders als die AfD – nicht bloß…

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Eine Partei namens AfD

Eine Partei namens AfD

Vor zehn Jahren wurde die „Alternative für Deutschland“ gegründet – und nach den Grünen ist ausgerechnet die umstrittene AfD Deutschlands erfolgreichste neue Partei. Wie kam es dazu? Ein Kommentar, erschienen in:  DIE TAGESPOST v. 9. Februar 2023, S. 4 Seit der internationalen Finanzkrise von 2007/8 kritisierten Mitglieder von FDP und Union immer lauter, einen…

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Die CDU und Hans-Georg Maaßen

Die CDU und Hans-Georg Maaßen

Der nachstehende Text erschien am 1. Februar 2023 in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ unter dem Titel „Die Union und ihr Problemfall Hans-Georg Maaßen“. Es gibt nicht mehr viele gute Geister, von denen die CDU noch verlassen werden könnte. 2015 weigerte sie sich zu begreifen, dass die AfD zur gefährlichen Konkurrentin deshalb aufstieg, weil Merkels…

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DIE ZEIT über das ungarische MCC

DIE ZEIT über das ungarische MCC

Strategische Kontextbildung Am 22. Dezember 2022 erschien auf S. 5 des Politikteils der Wochenzeitung DIE ZEIT ein Artikel über das Budapester Mathias Corvinus Collegium. Verfasst von Mariam Lau, hat er zur Überschrift: „Die Orbanologie. Konservative aus aller Welt pilgern zu einer Schule mitten in Budapest, wo man lernen kann, wie Viktor Orbán zu denken und…

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Nur die Spitze eines Eisbergs: das Berliner Wahlschlamassel

Nur die Spitze eines Eisbergs: das Berliner Wahlschlamassel

In Berlin müssen die Landtagswahlen ganz, die Bundestagswahlen teilweise wiederholt werden. Das organisatorische Schlamassel, welches dazu führte, und die politischen Mätzchen, die auf dieses Schlamassel folgten, sind leider typisch für das heutige Deutschland.  Was waren das doch für Zeiten, als es zum von den Tatsachen gedeckten Selbstbild der Deutschen gehörte, dass in ihrem Land…

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