Wie viel Gespür für politische Entwicklungen jemand besitzt, oder wie es um seine Analysekraft bei der Diagnose von Problemen steht, erkennt man am besten im Nachhinein. Also dann, wenn jene Dinge eingetreten sind, über die zuvor besorgt, empört oder bedacht gestritten wurde. Vor zehn Jahren, im Sommer 2015, gab es zwar schwer zu übersehende…
in: Preußische Allgemeine Zeitung 15, 11. April 2025, S. 3 Lange Zeit galt Demokratie als eine Staatsform, in der man einen politischen Richtungswechsel herbeiwählen konnte. So sehen das heute noch viele. Mehr und mehr Leute haben sich aber eine andere Sichtweise angewöhnt. Sie verstehen allein sich selbst und ihresgleichen als Demokraten; und also folgern…
ursprünglich erschienen als „Die Normalität der Demokratie. Nichts geht in Deutschland so oft unter wie die Sonne – und die Demokratie. Behaupten Medien und Politiker“, in: Die Weltwoche v. 6. September 2024 (https://weltwoche.de/daily/die-normalitaet-der-demokratie/) ——————— Zweierlei geht in Deutschland regelmäßig unter. Das eine ist täglich die Sonne, das andere die Demokratie – und zwar nun…
Aus gegebenem Anlass: ein altes Gespräch mit Peter Hahne und einer Dame von den Grünen:
I. Was ist geschehen? Gar machtvoll dröhnte am Donnerstag, dem 22. Februar, das „Sturmgeschütz der deutschen Demokratie“. Anscheinend erlegte Sabine Rennefanz in ihrer Kolumne im „SPIEGEL“ einen üblen „Orbán-Versteher“ und „Influencer der neuen Rechten“ (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/werner-j-patzelt-der-orban-versteher-a-e964c785-38cc-4055-b0a6-7f68e056fd8a; Zugriff bei allen Links am 25- Februar 2024). Waidmanns Dank! Doch wie waidgerecht übte die Trägerin des „Deutschen Reporterpreises“…
Von einem großen Sieg ist zu berichten, nämlich gegen Viktor Orbáns Propagandisten, die unschuldige Studienstiftlergehirne rechtskonservativ verseuchen wollten. Errungen hat diesen Sieg der wackere Journalist Matthias Meisner, und seinen Triumph hat er verkündet im Qualitätsorgan „Volksverpetzer“ (siehe https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/kontroverse-patzelt-studienstiftung-rueckzieher/). Meisner schaffte es nämlich, die stolze Eliteninstitution „Studienstiftung des deutschen Volkes“ zu einem „Rückzieher“ zu veranlassen,…
Es gilt wieder einmal über einen kruden Versuch zu berichten, die Integrität des deutschen Bildungssystems zu sichern, wenn schon nicht gleich die Unversehrtheit deutscher Demokratie. Hier folgt die Geschichte in vier Teilen. I. Was geschah Im August 2023 erhielt ich von einer freundlichen Mitarbeiterin der Studienstiftung des deutschen Volkes die Einladung, im Jahr 2024…
erschienen am 22. Januar 2024 als weitere meiner wöchentlichen „Montagsanalysen“ auf NIUS (siehe https://www.nius.de/Analyse/die-politik-verschleppt-probleme-zivilreligioese-proteste-gegen-rechts-aendern-gar-nichts/525f0f49-653c-47c3-83b7-93799b8aaa83) Da nimmt der Bundeskanzler an einer „Demonstration gegen rechts“ teil. Da gehen Regierungsmitglieder und Prominente gern zu solchen Kundgebungen. Da berichten Journalisten stolz, quer übers Land hätten das Hunderttausende getan. Schön so – oder jedenfalls beruhigend, wie wenn gegen Antisemitismus…
Bisweilen schlägt man den Sack, meint aber jenen Esel, der ihn trägt. Zwar war es unmittelbar Hubert Aiwanger, der tagelang Hiebe abbekam. Doch letztlich ging es darum, die Macht der CSU zu brechen. Die strebte gemeinsam mit den Freien Wählern unaufhaltsam, wie es bis vor wenigen Tagen schien, auf eine neuerliche, nicht-linke Regierungskoalition in…
Anders als vom Ehepartner kann man sich von einer ungeliebten Partei nicht scheiden lassen. Doch man hofft auf einen Schiedsrichter, der sie vom Spielfeld weist. Wenn das nicht die Bürger- und Wählerschaft tut, ja einer ungemochten Partei gar Höhenflüge beschert, dann hofft man aufs Verfassungsgericht. Die Rede ist natürlich von der AfD sowie von…
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