Kategorie: AfD

Zum ostdeutschen Wahljahr 2024

Zum ostdeutschen Wahljahr 2024

Andreas Debski veröffentlichte am 2. Januar in der „Leipziger Volkszeitung“ den nachstehend verlinkten Artikel über die kommenden ostdeutschen Wahlen (https://www.lvz.de/mitteldeutschland/sachsen-steht-vor-drei-wahlen-politiker-sollen-mehr-mit-afd-streiten-VIFIKX7MCJEOLK67ENKB36DHGI.html). Im Vorfeld stellte er mir vier Fragen, um Teile der Antworten in seinem Artikel zu verwenden. Das hat er dann auch gerade so getan, wie sich das gehört. Weil ich andere meiner Aussagen aber…

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CDU und AfD

CDU und AfD

Nachdem ich nun jahrelang die Zeitungsente vorgehalten bekam, ich hätte „CDU-Koalitionen mit der AfD“ gefordert, bin ich nicht unzufrieden damit, dass ich in einem langen Interview meine tatsächliche Sicht auf die AfD ziemlich ausführlich darstellen konnte. Freilich findet sich alles Grundsätzliche schon in jenem meiner Blogbeiträge, den ich vor ziemlich genau fünf Jahren hier…

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AfD verbieten, Streitverweigerung fortsetzen?

AfD verbieten, Streitverweigerung fortsetzen?

Anders als vom Ehepartner kann man sich von einer ungeliebten Partei nicht scheiden lassen. Doch man hofft auf einen Schiedsrichter, der sie vom Spielfeld weist. Wenn das nicht die Bürger- und Wählerschaft tut, ja einer ungemochten Partei gar Höhenflüge beschert, dann hofft man aufs Verfassungsgericht. Die Rede ist natürlich von der AfD sowie von…

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Was, wenn die AfD im Osten stärkste Partei wird?

Was, wenn die AfD im Osten stärkste Partei wird?

Wer nicht hören will, muss fühlen. Das bewahrheitet sich wieder einmal auf dem heißen Boden deutscher Parteipolitik. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewinnt nun ausgerechnet die allseits ausgegrenzte AfD bei der demoskopischen „Sonntagsfrage“, und zwar ziemlich stabil. Deshalb macht sich kein Realist mehr große Hoffnungen, noch mehr „Kampf gegen rechts“ könne die wirklichen Wahlergebnisse…

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Das Elend der CDU – gerade als stärkste Partei

Das Elend der CDU – gerade als stärkste Partei

Jetzt könnten eigentlich auch politisch Blinde jene üble Lage erkennen, in welche sich die Christdemokraten haben treiben lassen. Sie zeigt sich in Berlin nämlich wie unter einer Lupe. Da wurde die Union zur mit Abstand stärksten Partei der Bundeshauptstadt. Auch hat sie seit der letzten Wahl – anders als die AfD – nicht bloß…

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Eine Partei namens AfD

Eine Partei namens AfD

Vor zehn Jahren wurde die „Alternative für Deutschland“ gegründet – und nach den Grünen ist ausgerechnet die umstrittene AfD Deutschlands erfolgreichste neue Partei. Wie kam es dazu? Ein Kommentar, erschienen in:  DIE TAGESPOST v. 9. Februar 2023, S. 4 Seit der internationalen Finanzkrise von 2007/8 kritisierten Mitglieder von FDP und Union immer lauter, einen…

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Beobachtungen zur Präsidentenwahl

Beobachtungen zur Präsidentenwahl

Gemeinhin gilt das Amt des Bundespräsidenten als politisch nicht sonderlich bedeutend. CDU und CSU waren sogar bereit, es der Grünen-Politikerin Göring-Eckardt anzuvertrauen. Diese hat außer Jahrzehnten als Berufspolitikerin nur ein abgebrochenes Theologiestudium und einige Jahre als Vorsitzende der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland vorzuweisen. Die seitens der Union in Aussicht gestellte Wahl von…

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Milieuentwicklung und Unionsstrategie

Milieuentwicklung und Unionsstrategie

Seit mit PEGIDA auch in Deutschland der Rechtspopulismus an die Oberfläche des politischen Geschehens drang und in Form der AfD eine ins Gewicht fallende Partei fand, gab ich der Union Ratschläge, wie sie dieser Entwicklung wehren könne. Ich empfahl als Doppelstrategie, einesteils durch Festhalten oder Neubesetzen lange Zeit bewährter Unionspositionen die frühere Bindekraft dieser…

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Sieg und Debakel mit Ansage

Sieg und Debakel mit Ansage

I. Der Gesamtbefund Das Ergebnis des gestrigen Wahlsonntags ist klar: Die SPD und die Grünen als ihr Wunschkoalitionspartner haben gewonnen, die Unionsparteien hingegen verloren. Zugleich sind Sieg und Niederlage keineswegs spiegelbildlich. SPD und Grüne haben nämlich bloß schwach gewonnen, die Unionsparteien hingegen demütigend verloren. Königsmacher ist nun wieder, wie schon oft in früheren Zeiten,…

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Hochmut kommt vor dem Fall

Hochmut kommt vor dem Fall

Der Sinkflug der Unionsparteien im Bundestagswahlkampf und die eher verzweifelte Lage ihres Kanzlerkandidaten ist der – nun auch von Gesundbetern nicht mehr abstreitbare – größere Zusammenhang, in dem am letzten Wochenende auf „Hallo Meinung“ meine nachstehende, absichtlich in Alltagssprache gehaltene Analyse erschien. Im Grunde enthält sie auch nichts Neues. Die dort dargestellten Zusammenhänge beschreibe…

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