I. Zum Anlass der folgenden Bemerkungen

Am 21. August 2017 nutzte Frau Anka Willms, sächsische AfD-Direktkandidatin, einen Teil ihrer Rede auf dem Dresdner Neumarkt zur Kritik an meinen demokratiepolitischen Positionen – beziehungsweise daran, was sie dafür hält (siehe https://www.youtube.com/watch?v=BwX_mYcCseA&feature=youtu.be). Das waren wieder einmal Darlegungen, mit denen sich auseinanderzusetzen einen gewissen Mehrwert erbringt. Einesteils verbinden sich in Frau Willms‘ Aussagen erhebliche Missverständnisse meiner Sichtweisen mit der Darlegung von Argumenten, die auch ich selbst seit langem – in meinen Publikationen spätestens seit 2008 greifbar – verwende. Und andernteils ist Frau Willms gerade in ihren Irrtümern und Vorurteilen so typisch für einen erheblichen Teil der nicht-linken deutschen Systemopposition, dass die Auseinandersetzung mit ihr einem größeren Personenkreis zu einigen Einsichten verhelfen könnte.

 

II. Konsensbereiche

Zu den Themenbereichen, bei dem – wenigstens einstweilen – Konsens zu bestehen scheint, gehören die tragenden Gründe der Kritik an der – zumal 2015 propagierten – Migrationspolitik unserer Bundesregierung (siehe https://wjpatzelt.de/2016/11/29/was-fuer-eine-fluechtlingspolitik-braucht-deutschland/); gehört die der Kritik an der populären Gleichsetzung von „gut“ und „links“ (und somit von „schlecht“ und rechts; siehe https://wjpatzelt.de/2015/09/16/links-ist-gut-rechts-ist-schlecht-doch-warum/); und gehört auch die Kritik an der modisch gewordenen Ersetzung von Sachdebatten durch hemmungsloses Moralisieren samt damit begründeter Herabsetzung des politischen Gegners und arroganter Rechtfertigung eigenen Augrenzungsverhaltens, ja auch von Gewalttätigkeit gegenüber den politischen Gegner (siehe etwa https://wjpatzelt.de/2015/12/02/glanz-und-elend-politischer-korrektheit/ und https://wjpatzelt.de/2016/06/21/fuer-radikalitaet-gegen-gewalt/).

 

III. Grobe Missverständnisse über politische Urteile und Demokratie

Zu den wirklich groben Missverständnissen gehören hingegen die folgenden Behauptungen über angebliche Behauptungen von mir: Bürger seien zu dumm, um sich ein eigenes Urteil über Politik zu bilden; Natur- und Technikwissenschaftler wären nicht in der Lage, politische Zusammenhänge zu erfassen; „Wutbürger“ könnten nicht sozialwissenschaftlich denken.

Was ich wirklich behaupte, ist nämlich das Folgende:

Erstens: Jeder darf sich in einer Demokratie ein Urteil über Politik bilden, dieses Urteil (gerne auch zugespitzt und heftig) öffentlich äußern sowie zur Grundlage politischen Handelns machen – bis hin zur Rolle als Wähler oder Kandidat.

Doch aus diesem Recht folgt noch lange nicht, dass jedes Urteil auch begründet, stimmig, sinnvoll, brauchbar usw. wäre. Beispielsweise folgt ja auch nicht aus der Tatsache, dass jeder einen Ball mit seinem Fuß bewegen kann, es wäre dann auch jeder in dieser Fertigkeit gut genug, um sein Geld als Profifussballer zu verdienen. Vielmehr muss man sich schon um Fakten- und Zusammenhangswissen bemühen sowie eine Art „geistige Landkarte“ haben, um das Gewusste – möglichst in Übereinstimmung mit der realen Landschaft politischer Problemlagen – auch so ordnen zu können, dass beim Urteilen und Diskutieren nicht Kraut und Rüben den Weg zur Erkenntnis des zu Begreifenden verlegen. Und weil das nun einmal so ist, folgt auch in einer Demokratie aus dem Jedermannsrecht Recht (für fortschrittliche Ästheten: „aus dem Jeder-Mann-und-jede-Frau-Recht) auf eigene Meinung in keiner Weise, dass man jede Meinung mitsamt deren Prägefaktoren als gleich stimmig behandeln und von Kritik ausnehmen müsse.

Vielmehr hat man sich gerade beim Meinungsstreit um das Einhalten folgender Spielregeln zu bemühen: Was vorgebracht wird, muss – zumindest dem Anspruch nach – mit den Tatsachen übereinstimmen sowie ohne Denkfehler auskommen; und die Aussagen des Gegners, die man kritisieren will, muss man zunächst einmal selbst so gut verstanden haben, dass man sie in einer Weise wiedergeben kann, die gerade der Gegner für eine zutreffende Wiedergabe des von ihm selbst Gemeinten hält. Das ist der Anspruch, den ich an mein eigenes Diskursverhalten stelle, und das ist der Maßstab, an dem ich meine Diskurspartner messe – und anhand dessen ich denen (mitsamt „meinen besten Wünschen für den weiteren Lebensweg“) den Laufpass gebe, die sich nicht an diese vernünftigen Diskursregeln halten wollen. Fazit: Ich spreche wirklich niemandem den Verstand zum eigenen politische Urteil ab, lege aber Wert darauf, dass über die Gründe für das eigene Urteils vernünftig diskutiert wird.

Zweitens: Weil jedermann, wenn er sich die nun nötige geistige Mühe gibt, zu – für viele praktischen Zwecke ganz ausreichenden – Einsichten in wichtige politische Zusammenhänge gelangen kann (zumal diese, wenn einmal begriffen, oft in ihren wesentlichen Zügen leicht zu durchschauen sind), können natürlich auch Natur- und Technikwissenschaftler ganz zutreffende politische Urteile fällen. Immerhin kann auch oder ein Geistes- und Sozialwissenschaftler (oder ein völliger Laie) das Wesentliche an einem Verbrennungsmotor, an der Photosynthese oder an grundlegenden Sachverhalten der Baustatik verstehen.

Nur wird sich ein Fachmann mit alledem leichter tun. Und wer von Physik oder Chemie oder Materialforschung ohnehin keine Ahnung hat, der wird durchaus eher Fehleinschätzungen als ein Fachmann (bzw. eine „Fachfrau“) riskieren, wenn er über Sachverhalte außerhalb seiner Berufs- oder Bildungskompetenz allein nach Maßgabe zufällig gesammelter Informationen und somit aufs Geratewohl urteilt. Insofern haben gut ausgebildete und intellektuell redliche Sozial- und Politikwissenschaftler einen – für jeden Verständigen sehr leicht zu begreifenden – Vorsprung bei der Analyse sozialer und politischer Sachverhalte.

Dass es für ein korrektes Verstehen erklärungs- und handlungsbedürftiger Sozial- und Politikprozesse aber auch für einschlägig ausgebildete Wissenschaftler keinerlei Garantie gibt, erwies sich beim Aufkommen von PEGIDA und beim Großwerden der AfD insbesondere seit dem Sommer 2015. Die meisten meiner sozialwisssenschaftlichen Kollegen, und erst recht die großenteils in den Sozial- und Geisteswissenschaften immatrikulierten studentischen „Gegendemonstranten“, begriffen schlicht und einfach nicht, was da wirklich an politischer Geschiebekraft zum Ausbruch kam. Sie begnügten sich vielmehr mit an ihr Alltagsdenken anschlussfähigen Billigerklärungen wie „Faschismus“ und „Rassismus“ und gelangten so zu Verharmlosungen dessen, was sich an Themen wie Einwanderung und „Islamisierung“ nur entzündete, doch im Kern eine auch aus vielen anderen Quellen sich nährende Entfremdung selbst gutwilliger Bürgerinnen und Bürger gegenüber der in Deutschland bestehende Demokratie ist. Von falscher Diagnosen ausgehend kamen sie zu falschen Therapievorschlägen und bewirkten mit ihren Aktionen gegen das Regionalphänomen PEGIDA nur den Aufstieg der AfD zu einer bundesweiten Parlamentspartei.

Drittens: Nicht nur können „Wutbürger“ sozialwissenschaftlich gebildet sein, sondern ich wünschte mir auch, viel mehr unter ihnen wären es in einem wesentlich größeren Umfang – weil sie dann nämlich besser unterscheiden könnten, welche Züge an unserer Demokratie zu Recht Empörung auslösen, welche anderen aber zu Unrecht, und welche der von ihnen vorgebrachten politischen Forderungen zielführend wären, welche anderen aber nicht (oder sogar das Gegenteil dessen bewirkten, was doch eigentlich gewünscht wird).

Doch gemäß meinen Eindrücken versperren sich viel „Wutbürger“ sozialwissenschaftlichen Einsichten – oder gar „Belehrungen“ – genau deshalb, weil sie wittern, dass solche ernstzunehmen zu Veränderungen der eigenen Position Anlass gäbe, also aus den bislang eingespielten Argumentations- und Empörungsroutinen vertriebe. Das ist – im Übrigen – ein Wirkungszusammenhang, den ich hundertfach auch bei „Linkswütigen“ gesehen habe. Offenbar befindet man sich mit einer solchen Haltung in einer nicht wirklich guten Gesellschaft, fühlt sich dort aber von den gemeinsamen Denk- und Empfindungsstrukturen her so wohl, dass man sich lieber inhaltlich ineinander verkrallt, als dass man sich besseres Argumentationsrüstzeug verschaffte und mit ihm auf die Siegerstraße machte.

Viertens: Natürlich lebt die Demokratie davon, dass Bürgerinnen und Bürger sich in die Politik einmischen, dass Politiker und Parteien sich nicht arrogant zu opponierenden oder demonstrierenden Bürgern verhalten. Um der politischen Klasse von Fehlverhalten abzuraten, empfehle ich auch seit langem die Einführung demokratietauglicher Volksabstimmungen (siehe dazu https://wjpatzelt.de/2015/05/18/wie-laesst-sich-deutschlands-demokratie-verbessern/).

Doch die Bürger hätten wenig von Politikern, die sich wie opportunistische Schuhverkäufer verhielten: Jeder Schuh, den ein Kunde wünscht, wird verkauft – und falls der Schuh dann drückt, schlecht aussieht oder ein sehr unbefriedigendes Preis/Leistungs-Verhältnis aufweist, fährt man dem Kunden einfach mit der Aussage übers Maul, es sei doch er selbst gewesen, der den Schuh gewollt habe! Von einem wirklich guten Schuhverkäufer erwartet man hingegen Beratung, ja bis hin zum Abraten vom Kauf eines bestimmten Schuhs, falls der Schuhverkäufer aufgrund seiner Erfahrung zu wissen meint, der Schuh tauge nicht, passe nicht wirklich oder wäre sein Geld nicht wert. Nichts anderes ist die richtige – oft freilich nicht wirklich gut ausgefüllte – Rolle von Politikern in einer repräsentativen Demokratie. Die gewählten Repräsentanten haben zwar zur Kenntnis zu nehmen, was die Leute meinen und wollen; sie haben anschließend aber diesen „empirisch vorfindbaren Volkswillen“ hin zu jenem „hypothetischen Volkswillen“ weiterzuentwickeln, den viele Bürger dann hätten, wenn sie sich ebenso umsichtig und gründlich mit politischen Entscheidungsfragen beschäftigen könnten, wie das Berufspolitikern möglich und von diesen auch zu verlangen ist. (In den Worten von Ernst Fraenkel, einem Gründervater der deutschen Politikwissenschaft: Politiker haben den „empirisch vorfindbaren Volkswillen“ – wie einen Apfelbaum durch Aufpropfungen – zu „veredeln“).

Es reicht also für das gute Funktionieren einer Demokratie nicht, wenn „die Politiker“ den Bürger einfach nur „aufs Maul schauen“ (so wohl schon Martin Luther), sondern sie müssen auch darauf verzichten, dem Volk „einfach nach dem Munde zu reden“ (so einst Franz Josef Strauss). Und eben der Verzicht aufs Nach-dem-Munde-Reden macht, sehr einfach ausgedrückt, den Unterschied zwischen populären und populistischen Politikern aus.

Eine auf diese Weise zwar in Bevölkerungspräferenzen begründete, doch nicht simpel deren Widerspiegelung darstellende Politik ist das Ziel der politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in einer Demokratie. Was an so gearteter Politik formuliert wurde, haben Politiker dann der Bürgerschaft zu erklären, und zwar eben auch durch inhaltliche Auseinandersetzung mit deren Gegenargumenten. Wenn sich eine von der politischen Klasse gewünschte oder betriebene Politik nicht mehr mit vernünftigen Argumenten gegen Gegenargumente vertreten lässt, wie das bei einer „Politik der offenen Grenzen für alle selbstermächtigt Zuwandernden“ der Fall ist, dann tun Politiker gut daran, eine solche Politik aufzugeben bzw. so zu verändern, dass wieder im Übereinklang mit einer Mehrheit der Bürgerschaft regiert werden kann, man aber nicht – um der Durchsetzung gewünschter Politik willen – erhebliche Teile des politischen Diskurses unter Quarantäne stellen, ja durch Moralisierungsgebote verächtlich machen muss.

Fazit: Es ist in einer Demokratie seitens der Politiker ganz unangebracht, mit Arroganz oder durch das Schwingen von Moralkeulen auf opponierende Bürger zu reagieren; und seitens von Bürgern ist es ganz unangebracht, sich Argumenten von Politikern allein deshalb zu verschließen, weil man sie nicht für richtig hält oder gar nicht erst hören will. Dergleichen, vielleicht auch noch verbunden mit gellenden Pfeifkonzerten, ist nichts anderes als „Arroganz von unten“.

 

IV. Was sonst noch zu sagen wäre

Im Grunde liefert die Rede von Frau Willms ein weiteres Beispiel dafür, wie zutreffend meine seit Jahren vorgetragene, inzwischen auch weitgehend von Kollegen und Journalisten aufgegriffene Analyse ist, dass die CDU durch ihre „Sozialdemokratisierung“ am rechten Rand des politischen Empfindens- und Prioritätenspektrums eine „Repräsentationslücke“ hat entstehen lassen, welche nun von der AfD geschlossen wird. Offen ist allein, wie dauerhaft sich die AfD in dieser Repräsentationslücke behaupten wird.

Dabei ist meine Kernaussage seit 2015, dass der weitere Erfolg der AfD von drei Faktoren abhängt: vom Grad des „Leidensdrucks“, den die Zuwanderung und deren Folgeerscheinungen auf die Gesellschaft unseres Landes ausübt; von der Fähigkeit der AfD, sich von Positionen fernzuhalten oder von Personen zu befreien, welche die AfD wie eine „NPD light“ aussehen ließen oder als solche immerhin skandalisierbar machen könnten; sowie von der Bereitschaft und – vor allem – Tatkraft der CDU, politisches Gelände zurückzuerobern, das unter Angela Merkel rechts von ihr aufgegeben wurde. Alle seit 2015 zu beobachtenden Entwicklungen zeigen, dass diese Analyse ganz zutreffend ist – auch wenn sie sehr vielen in der AfD und in der CDU (um von Linken und Grünen ganz zu schweigen) sehr gegen den Strich geht.

Was mancherlei Kritik an meiner Rede von der – natürlich nur derzeitigen, keineswegs für alle Zukunft zu erwartende – „Unbezwingbarkeit der CDU“ betrifft, scheint bei Frau Willms und ihren politischen Freunden eine Art Tunnelblick das Urteil zu trüben. Mit ist schon bekannt, dass viele AfD-Anhänger bei der Bundestagswahl einen Erdrutsch weg von den etablierten Parteien hin zum eigenen Alternativangebot erwarten. Um diese Hoffnung aufrechtzuerhalten, klammern sie sich – angesichts der dauernd publizierten demoskopischen Befunde – am Gauben fest, Sozialwissenschaftler vermöchten keine repräsentativen Stichproben aus der Bevölkerung bzw. Wählerschaft zu ziehen; Demoskopen wären außer Stande, nicht-suggestive Fragen mit das tatsächliche Meinungsbild widerspiegelnden Antwortmöglichkeiten zu formulieren; und die Umfrageinstitute frisierten ihre Befunde gerade so, wie sie sich deren Aussehen wünschten. In alledem kommt ganz törichte Ignoranz gegenüber jenem sozialwissenschaftlichen Können zum Ausdruck, das doch an jedem Wahlabend um Punkt 18 Uhr unter Beweis gestellt wird: Um selten mehr als eineinhalb Prozent wird bei dieser – ausschließlich auf stichprobenbegründeten Prognosen beruhenden – Mitteilung des zu erwartenden Wahlergebnisses verfehlt, was etliche Stunden später, dann auf der Grundlage ausgezählter Stimmen, als das (vorläufige) „Amtliche Endergebnis“ publiziert wird. Und gerade jene AfD-Anhänger, die auf eine Art „Wunder an der Weichsel“ hoffen, sollte das Schicksal der letzten drei SPD-Kanzlerkandidaten vor Augen stehen: Sie sprangen als Tiger und endeten als Bettvorleger bzw. Merkels Kuscheltiere, obwohl die SPD – ganz anders als die AfD – die zweitstärkste Partei Deutschlands ist.

Nicht zu wissen scheint Frau Willms auch, dass gerade ich seit vielen Jahren die CDU genau dafür kritisiere, dass es ihr großenteils kein Anliegen mehr ist, eine für unsere Gegenwart sinnvolle „konservative Position“ auszuarbeiten und zu vertreten (siehe https://wjpatzelt.de/2017/06/22/was-ist-konservatismus-ein-vortrag/). Keine Ahnung scheint sie ferner davon zu haben, dass ich der Mitverfasser eines gemeinsamen Papiers von sächsischer Union und bayerischer CSU bin, in dem die Pflege von Patriotismus und einer deutschen Rahmen- bzw. Leitkultur als Voraussetzung gelingender Integration von Zuwanderern gefordert wird (https://wjpatzelt.de/2016/12/02/aufruf-zu-einer-leit-und-rahmenkultur/). Ebenso scheint ihr entgangen zu sein, dass gerade ich seit Beginn der politischen Polarisierung zwischen den Anhängern von PEGIDA/AfD und deren Gegnern unermüdlich einfordere, dass man nicht einfach nur in den eigenen Reihen schlecht über den Gegner redet, sondern dass man sich – gewiss unter dem Risiko auch eigener Diskursniederlagen – auf den öffentlichen Streit mit dem Gegner in genau der Absicht einlässt, ihn entweder selbst zu besiegen oder dort, wo der Gegner die besseren Argumente zu haben scheint, von ihm zu lernen (https://wjpatzelt.de/2017/05/20/wider-die-spaltung-der-buergergesellschaft/).

 

V. Eine belustigende Links/Rechts-Symmetrie

Zu dem, was ich an der Kritik von Frau Willms an mir nachgerade belustigend finde, gehört deren so gut wie völlige Spiegelbildlichkeit zu jener Kritik, mit der mir einst Linke und Grüne kamen. Denn als ich mich 2014/15ff zu PEGIDA differenziert – und, wie sich zeigte, auch völlig sachgerecht – äußerte, da schäumten diese, weil ich nicht für sie politisch Partei ergriff. Und weil sie sich auch gar nicht vorstellen konnten, dass man sich – beispielsweise – für Hirschkäfer interessieren kann, ohne deshalb ein Anhänger von Hirschkäfern und von deren Weltsichten zu werden, war ich für diese Dummköpfe schnell ein „PEGIDA-Sympathisant“ und als solcher ein – von ihnen unbedingt zu bekämpfender – Feind. In Wirklichkeit hätten die PEGIDA-Gegner viele ihrer Ziele aber wohl erreichen können, wenn sie – statt zu schäumen – meine PEGIDA-Analysen einfach nachvollzogen und für ihre politischen Zwecke beherzigt hätten.

Ebenso schäumen nun gar nicht wenige PEGIDA/AfD-Anhänger, weil ich mich zwar weiterhin ihrer Sache mit dem Interesse – beispielweise – eines fachkundigen Biologen an einem Biotopverbund zuwende, aber ebensowenig für sie Partei ergreife wie einst für die Anti-PEGIDA- Demonstranten. Zwar halten die PEGIDA/AfD-Anhänger mich nicht für einen alles das ablehnenden Gegner, was ihnen selbst wichtig ist, wie das mit mir einst viele – in dieser Hinsicht völlig vernagelte – Anti-PEGIDA-Demonstranten hielten. Doch es reicht ihnen zur Empörung aus, dass ich jene in Deutschland real existierende Demokratie für gut halte und mit plausiblen Argumenten verteidige, in der sie umgekehrt die Quelle vieler Übel sehen.

Und über solcher Empörung schieben sie – wie einst ihre politischen Gegner von links – möglichst jeden Gedanken daran beiseite, dass sie aus den Analysen eines im konkreten Streit gerade nicht Partei ergreifenden sachkundigen Beobachters doch eigenen Nutzen ziehen könnten. Nun ja, möchte man da fast sagen: Dann sollen die AfD-Anhänger eben genauso politisch scheitern wie einst die Anti-PEGIDA-Demonstranten – denn wer nicht hören will, der muss eben Niederlagen fühlen!

 

Bildquelle: https://www.google.de/search?q=willms+afd&hl=de&gl=de&tbs=imgo:1,isz:l&tbm=isch&source=lnt&sa=X&ved=0ahUKEwjryrmgve_VAhVDsxQKHQ5cAgIQpwUIHQ&biw=1094&bih=486&dpr=1.25#imgrc=mKOfD6CP3Nt6-M: