Wer nicht hören will, muss fühlen. Das bewahrheitet sich wieder einmal auf dem heißen Boden deutscher Parteipolitik. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewinnt nun ausgerechnet die allseits ausgegrenzte AfD bei der demoskopischen „Sonntagsfrage“, und zwar ziemlich stabil. Deshalb macht sich kein Realist mehr große Hoffnungen, noch mehr „Kampf gegen rechts“ könne die wirklichen Wahlergebnisse…
Jetzt könnten eigentlich auch politisch Blinde jene üble Lage erkennen, in welche sich die Christdemokraten haben treiben lassen. Sie zeigt sich in Berlin nämlich wie unter einer Lupe. Da wurde die Union zur mit Abstand stärksten Partei der Bundeshauptstadt. Auch hat sie seit der letzten Wahl – anders als die AfD – nicht bloß…
ursprünglich erschienen auf „Halle Meinung“ am 12. Dezember 2021, und zwar sowohl als Text wie auch als Podcast. ———- Wie lange hält die neue Bundesregierung? – Meine derzeit bestmögliche Antwort: entweder zwei Jahre – oder zwei Wahlperioden. Weshalb vielleicht nur zwei Jahre? Weil ihr Regierungsprogramm voller Widersprüche steckt, die zu heftigen Konflikten führen können!…
erschienen in: Preußische Allgemeine Zeitung, 12. November 2021 ——————— Man sollte meinen, dass einer Partei, die 16 Jahre lang regiert hat, alle wichtigen Politikfelder samt deren Herausforderungen vertraut sind. Und dass sie Ahnung davon hat, wie man anstehende Probleme lösen kann. Zwar kann man trotz solcher Kompetenz als Regierungspartei abgewählt werden. Aber auch dann…
Seit mit PEGIDA auch in Deutschland der Rechtspopulismus an die Oberfläche des politischen Geschehens drang und in Form der AfD eine ins Gewicht fallende Partei fand, gab ich der Union Ratschläge, wie sie dieser Entwicklung wehren könne. Ich empfahl als Doppelstrategie, einesteils durch Festhalten oder Neubesetzen lange Zeit bewährter Unionspositionen die frühere Bindekraft dieser…
Der nachstehend Text erschien als Podcast und in Schriftversion am 10. Oktober 2021 auf „Hallo Meinung“. —————- Würdelos. Das ist das richtige Wort dafür, wie die Politiker der Union mit ihrem Spitzenkandidaten Laschet umgehen, mit ihrer Partei umgehen, mit sich selbst umgehen. Da haben die Delegierten der CDU zweimal verhindert, dass ihre Partei einen…
Bemerkungen zum Regierungswechsel ————– I. Zwei wertvolle Züge pluralistischer Demokratie Zu den wertvollen Zügen pluralistischer Demokratie gehört die Chance, durch Politik Neues zu erkunden. Stimmenzuwächse von Parteien bei Wahlen eröffnen derlei Chancen, desgleichen solche Wahlniederlagen, die eine Partei um ihre Regierungsmacht bringen und dann tiefgreifende Personalwechsel, gar Kurswechsel zur Folge haben können. In einer…
I. Der Gesamtbefund Das Ergebnis des gestrigen Wahlsonntags ist klar: Die SPD und die Grünen als ihr Wunschkoalitionspartner haben gewonnen, die Unionsparteien hingegen verloren. Zugleich sind Sieg und Niederlage keineswegs spiegelbildlich. SPD und Grüne haben nämlich bloß schwach gewonnen, die Unionsparteien hingegen demütigend verloren. Königsmacher ist nun wieder, wie schon oft in früheren Zeiten,…
Der Sinkflug der Unionsparteien im Bundestagswahlkampf und die eher verzweifelte Lage ihres Kanzlerkandidaten ist der – nun auch von Gesundbetern nicht mehr abstreitbare – größere Zusammenhang, in dem am letzten Wochenende auf „Hallo Meinung“ meine nachstehende, absichtlich in Alltagssprache gehaltene Analyse erschien. Im Grunde enthält sie auch nichts Neues. Die dort dargestellten Zusammenhänge beschreibe…
Unter dem Titel „Die CDU will jene Probleme lösen, welche die Grünen nur zum Ausdruck bringen können“ erschien am 25. Juni 2021 mein nachstehendes Interview in der „Epoch Times“ (https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/politologe-patzelt-die-cdu-will-jene-probleme-loesen-welche-die-gruenen-nur-zum-ausdruck-bringen-koennen-a3542802.html). Der leichteren Zugänglichkeit willen dokumentiere ich es auch hier. ——————- Mit dem Ausscheiden Angela Merkels als deutsche Kanzlerin kann die Union im Wahlkampf nicht…
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