Kategorie: Parteien-Wahlen-Parlamente

Die AfD und Björn Höcke – ein Beziehungsstreit

Die AfD und Björn Höcke – ein Beziehungsstreit

ursprünglich erschienen in: Junge Freiheit online vom 17. Februar 2017 (siehe https://jungefreiheit.de/debatte/2017/die-afd-und-bjoern-hoecke-ein-beziehungsstreit/) I. Eine freiheitliche Gesellschaft vorausgesetzt, entstehen neue Parteien nur in Repräsentationslücken. Das heißt: Sie entstehen dann, wenn die politisch-medialen Eliten anderes als normal behandeln, als das wahlwichtige Teile Bevölkerung für normal halten. Wegen der Kernenergie- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung stießen zur Zeit…

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Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus

Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus

Es ist schon etwas Eigenartiges, alte politikanalytische Texte von sich selbst zu lesen und mit seitherigen Entwicklungen zu vergleichen. Man gewinnt dann einen recht verlässlichen Eindruck von der eigenen Diagnose- und Urteilskraft. So erlebte ich es jedenfalls, als mir vor kurzem ein längst vor dem Aufkommen von PEGIDA und AfD – nämlich im Jahr…

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Neun Thesen zum PEGIDA/AfD-Komplex

Neun Thesen zum PEGIDA/AfD-Komplex

Immer wieder lese ich in Internet-Kommentaren, ich würde „krude Thesen“ über PEGIDA verbreiten. Aus dem Zusammenhang geht in der Regel hervor, dass derlei Leute meine tatsächlichen Thesen zu PEGIDA – und zur AfD – gar nicht kennen. Unlängst habe ich sie systematisch in meinem Beitrag zu einem von Karl-Siegbert Rehberg u.a. herausgegebenen Sammelband über…

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Das CDU-Debakel. Diagnose und Therapie

Das CDU-Debakel. Diagnose und Therapie

Unter dem Titel „Experte fordert: SPD sollte sich vor der Bundestagswahl klar zu Rot-Rot-Grün bekennen“ erschienen u.a. in FocusOnline vom 6. September 2016 (http://www.focus.de/politik/deutschland/werner-patzelt-im-interview-experte-fordert-spd-muss-sich-vor-bundestagswahl-klar-zu-rot-rot-gruen-bekennen_id_5898986.html) —– Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Politikwissenschaftler Werner Patzelt macht vor allem die CDU dafür verantwortlich, die den rechten Rand vernachlässigt habe. Er will, dass…

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Ein Debakel mit Ansage: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Ein Debakel mit Ansage: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Die gestrige Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeitigte bei den einen Triumphgefühle, bei vielen anderen Katzenjammer. Für einen Beobachter des politischen Spiels, der sich aufs Lesen der „Zeichen an der Wand“ (Daniel 5, 1-30) versteht, geschah freilich nichts Unerwartetes. Da ist rechts neben der CDU, und als deren Konkurrentin, nun wohl endgültig eine neue politische Partei…

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AfD und NPD

AfD und NPD

Heute erschien im „Mannheimer Morgen“ und in einer Reihe weiterer Zeitungen im Südwesten des Landes mein nachstehendes Interview über die AfD sowie über Äußerungen von AfD-Politikern über den Umgang mit NPD-Anträgen in deutschen Parlamenten (https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-politik-zum-schaden-seiner-partei-_arid,912001.html), und zwar unter dem Titel „Zum Schaden seiner Partei“. Die Fragen stellte Walter Senf. Neben dem Inhalt selbst dürfte…

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Gedeon und der Antisemitismus. Gutachten

Gedeon und der Antisemitismus. Gutachten

Kurze Einschätzung von Vorwürfen gegen Wolfgang Gedeon   I. Gegenstand, Anlass und Vorgehen des Kurzgutachtens Gegen Wolfgang Gedeon werden seit dem Mai 2016 Vorwürfe dahingehend erhoben, er habe sich antisemitisch geäußert, füge seiner Partei – der AfD – dadurch Schaden zu und solle deshalb deren Landtagsfraktion in Baden-Württemberg nicht länger angehören. Begründet werden diese…

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Streit bei PEGIDA, Streit bei der AfD

Streit bei PEGIDA, Streit bei der AfD

Unter dem Titel „Was die Konflikte in der AfD so giftig macht“ (http://www.welt.de/politik/deutschland/article156704683/Was-die-Konflikte-in-der-AfD-so-giftig-macht.html) erschien am 1. Juli 2016 in der „WELT“ das folgende Interview: —— Die Organisatoren der islamfeindlichen Bewegung Pegida in Dresden haben sich überworfen. Tatjana Festerling beschuldigte ihren bisherigen Weggefährten Lutz Bachmann eines „laxen Umgangs“ mit Spenden. Bachmann weist das zurück. Heftige…

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Führungskunst in der AfD?

Führungskunst in der AfD?

Unter dem Titel „Den politischen Gegner freut dieser Vorgang“ erschien am 23. Juni 2016 das nachstehende Interview in der Online-Ausgabe der „Jungen Freiheit“ (https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2016/den-politischen-gegner-freut-dieser-vorgang/): ——- Die AfD hat sich im Fall Gedeon auf einen Kompromiß geeinigt. Für den Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt ist die Entscheidung nachvollziehbar, dennoch warnt er, in der Frage auf Zeit…

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PEGIDA, AfD – und die CDU

PEGIDA, AfD – und die CDU

Der „Ettersburger Diskurs“ vom 25. Mai 2016 Einiges Echo hat eine Veranstaltung vom letzten Mittwoch auf Schloss Ettersburg gefunden, nämlich eine neue Auflage des – von der Konrad-Adenauer-Stiftung unter Schirmherrschaft des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag veranstalteten – „Ettersburger Diskurses“. Meinen 26minütigen Einstiegsvortrag über den PEGIDA/AfD-Komplex muss sich beileibe nicht noch einmal anhören, wer mein…

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