Kategorie: Parteien-Wahlen-Parlamente

Wo ist der böse Wolf?

Wo ist der böse Wolf?

Ungekürzte Fassung meiner Kolumne vom 18. März 2016 in der „Sächsischen Zeitung“, S. 11, dort – aus Platzgründen um wenige Sätze gekürzt – erschienen als „Wo ist der Wolf? Manche tun so, als wäre unsere Demokratie bedroht – und schaden ihr damit erst recht“.   Wie ging die Geschichte vom Hirtenjungen und dem Wolf?…

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Zum Kurs der AfD

Zum Kurs der AfD

 „Das Parteiensystem schichtet sich um“ Zwischen Islam-Debatte und Parteitag: Der Politologe Werner J. Patzelt mahnt die Partei zu einem moderaten Kurs Interview in: Junge Freiheit, Nr. 18/16 v. 29. April 2016, S. 3 ———- Herr Professor Patzelt, droht der AfD-Pro­grammparteitag in Stuttgart von der De­batte um den sogenannten „Anti-Islam“- Kurs der Partei überschattet zu…

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Vorab-Bemerkungen zu AfD-Erfolgen

Vorab-Bemerkungen zu AfD-Erfolgen

Folgendes Interview, geführt mit mir von Marc Etzold, erschien am 12. März 2016, dem Vortrag dreier wichtiger Landtagswahlen, in der „Wirtschaftswoche“ (siehe http://www.wiwo.de/politik/deutschland/politologe-werner-patzelt-die-afd-ist-keine-npd-light/13309560-all.html): Wird der Super-Wahlsonntag zu einem Referendum über Merkels Flüchtlingspolitik? Landespolitische Themen spielen schon noch eine Rolle. Die Flüchtlingspolitik ist aber das alles überstrahlende Thema, auch wenn die Länder gar nicht zuständig…

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Neue PEGIDA-Studie, Januar 2016

Neue PEGIDA-Studie, Januar 2016

Eine Forschergruppe um den Dresdner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt hat in insgesamt vier Befragungswellen (Januar, April, Mai 2015, Januar 2016) die Einstellungen, Vorstellungen und soziographischen Merkmale von PEGIDA-Demonstranten erfasst. Diese Datengrundlage erlaubt es nun, ein differenziertes Bild der Entwicklung des PEGIDA-Phänomens zu zeichnen. Es zeigt sich, dass sich zwar durchaus Radikalisierungstendenzen ausmachen…

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Schwach und falsch: Die Ausgrenzung der AfD in Wahlkampfrunden

Schwach und falsch: Die Ausgrenzung der AfD in Wahlkampfrunden

Zwei wichtige deutsche Fernsehsender haben unlängst eine schlechte Entscheidung getroffen. Es geht um die Einladung zu Fernsehdiskussionen im Vorfeld von Landtagswahlen. Früher wurden dazu die Spitzenkandidaten der im Parlament bereits vertretenen Parteien eingeladen. Unter anderem, um dem Spitzenkandidaten der Grünen eine Teilnahme zu ermöglichen, wurde vom SWR vor Jahren die Regel dahingehend verändert, dass…

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Interview: „Die AfD ist kein Objekt für den Verfassungsschutz“

Interview: „Die AfD ist kein Objekt für den Verfassungsschutz“

Heute – 7. Januar – erschien in der „Thüringer Allgemeinen“ auf S. 3 unter dem Titel „Die AfD ist kein Objekt für den Verfassungsschutz“ das folgende Interview, das ich deren Redakteur Frank Schauka gegeben habe: Schauka: Herr Professor Patzelt, was würde eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz rechtfertigen? Gibt es Äußerungen von AfD-Politikern…

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„Debattenstil und Demokratie“

„Debattenstil und Demokratie“

Ein Gastbeitrag von Antje Hermenau Erhebliche Veränderungen stehen den Deutschen ins Haus – ob gewollt oder ungewollt. Eine breite Debatte scheint mehr als sinnvoll. Doch stattdessen erleben wir Medien, die Mantras verkünden, Parlamente, in denen Feinziselierungen der Gesetzestechnik vorgetragen werden und Diskussionen an den Abendbrottischen der Familien, in denen politisch die Post abgeht. Miteinander…

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AfD und PEGIDA

AfD und PEGIDA

Gestern Abend fand auf Dresdens Neumarkt eine Demonstration der AfD statt. Deutschlands Flüchtlingspolitik war ihr zentrales Thema, „Merkel muss weg“ ihre Kernbotschaft. Die „Sächsische Zeitung“ schrieb heute von „mehrere(n) hundert Teilnehmer(n)“. Es könnten auch zehn- oder elfhundert, gar etwas mehr gewesen sein … Weil mich das ZDF zu einem Interview für seine Berichterstattung über…

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Die Sorgen der Leute ernstnehmen!

Die Sorgen der Leute ernstnehmen!

etwas gekürzt erschienen unter dem gleichen Titel in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 65. Jahrgang, 40/2015 vom 28. September 2015, S. 17-21   I. Sorgen – wirklich? Da machen sich Leute Sorgen um eine „Islamisierung des Abendlandes“. Andere um die Entstehung von Parallelgesellschaften in Einwanderungsländern ohne tatsachenfeste Integrationspolitik. Die nächsten machen sich Sorgen um die…

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Links ist gut, rechts ist schlecht. Doch warum?

Links ist gut, rechts ist schlecht. Doch warum?

Man empört sich privat und öffentlich, wenn von rechtsextremistischen Gewalttaten zu hören oder lesen ist. Der Verfassungsschutz zählte 990 im Jahr 2014. Darunter waren 512 fremdenfeindliche Gewalttaten, 139 gegen (vermeintliche) Linkextremisten, 60 gegen sonstige politische Gegner, ferner ein versuchtes Tötungsdelikt (im Vorjahr: vier). Das motiviert zum „Kampf gegen rechts“ und zum Beifall für jene,…

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