ursprünglich erschienen bei Hallo Meinung unter dem folgenden Link: https://www.hallo-meinung.de/wie-weiter-mit-der-cdu/ und als Podcast unter https://youtu.be/JD2dYZD5bh4 ——————– Die CDU hat ihren neuen Vorsitzenden gewählt. Endlich, denn ein Machtvakuum an ihrer Spitze tut keiner Partei gut. Zu bezweifeln ist allerdings, dass es wieder eine zwei Jahrzehnte überspannende Amtsdauer geben wird wie bei den Vorgängern Kohl und…
Ziemlich geräuschlos haben die Grünen am letzten Wochenende ihr neues Grundsatzprogramm beschlossen. Was von ihm zu halten ist, habe ich am 28. November 2020 in der „Tagespost“ veröffentlicht (https://www.die-tagespost.de/politik/aktuell/gruener-wunschkatalog-fuer-eine-welt-ohne-mangel;art315,213891). Um einfacher Zugänglichkeit willen dokumentiere ich diesen Text auch nachstehend. —————- In Parteiprogrammen spiegelt sich, welche Herausforderungen eine Partei als für sich wichtig erkannt hat….
Friedrich Merz scheint nicht ganz unrecht damit zu haben, wenn er die Verschiebung des CDU-Parteitags als persönlichen Affront wahrnimmt. Derzeit hätte er gute Chancen gehabt, zum Vorsitzenden gewählt zu werden. Dass die CDU wirklich keinen internetgestützten Parteitag durchführen könne, wird in einer Hightech-Nation niemand für sehr glaubwürdig halten. Und dass rechtliche Gründe eine Wahl…
Diese Frage bewegt viele im Land. Warum sich selbst redliche und tüchtige Politiker oft anders verhalten, als sie das sollten, habe ich vor kurzem hier unter dem Titel „Politikerpathologie“ erörtert (https://wjpatzelt.de/2020/09/14/politikerpathologie/). Diesmal aber soll nicht die Analyse im Vordergrund stehen, sondern ein Lösungsvorschlag: die Einführung von Vorwahlen für alle Parlamentsmandate. Ursprünglich veröffentlicht wurde der…
Der Bundestagswahlkampf hat mit der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten im Grunde schon begonnen. Die nun sich ergebenden, alsbald zusammenwirkenden Spielzüge aller konkurrierenden Parteien zu betrachten und zu kommentieren, gehört zu jenen Aufgaben eines Politikwissenschaftlers, die zu erfüllen besonders viel Spaß macht. Außerdem lässt sich auf diese Weise der Verantwortung öffentlich agierender Intellektueller gerecht werden: aufklären…
Jetzt ist also Bodo Ramelow wieder Thüringer Ministerpräsident. Und er steht an der Spitze einer Minderheitsregierung, die gemäß Art. 70,3 der Landesverfassung auch ganz einfach durch Wahl eines Ministerpräsidenten im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit ins Amt gebracht werden kann. Hätten sich Thüringens Landespolitiker vernünftiger verhalten, wäre dieses Ergebnis schon vor einem Monat herbeizuführen…
Der Pulverdampf verzieht sich allmählich vom Erfurter Schlachtfeld. Erkennbar wird, wie es um die entstandenen Machtverhältnisse der streitenden Parteien steht. Die habe ich heute für die Epoch Times umrissen (https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/werner-j-patzelt-ueber-erfurter-drama-das-zentrale-gebot-deutscher-innenpolitik-a3148956.html). Welche Rolle welche Medien bei alledem gespielt haben, wird an anderer Stelle beschrieben werden. ————————————— Das Erfurter Drama um Deutschlands Rekordhalter im Kurzzeit-Regieren handelte…
Unter der Überschrift „Aus Feind wird Freund. CDU: Mögliche Bündnisse mit der Linkspartei gleichen politischem Selbstmord“ erschien am 17 Januar 2020 in der „Jungen Freiheit“ (Nr. 4/20, S. 2) leicht redigiert mein nachstehender Beitrag zum strategischen Schlamassel der CDU. Parteien sind – mitsamt jenen Bündnissen, die sie eingehen – Karrierevehikel für ihre Anführer. Doch…
Der nachstehende Text zur politisch bedeutsamen Stimmungslage in Deutschland erschien ursprünglich in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ vom 9. Januar 2020 (https://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/deutsche-stimmungen.html) Vielerlei Stimmungen lassen sich derzeit in Deutschland erspüren. Da sind die spiegelbildlichen Triumphgefühle von Grünen und AfD, die sich vom Stolz aufs Erreichte nähren: Die einen sind nun fast flächendeckend an der Macht,…
Am zweiten Tag nach den innenpolitisch hochbedeutsamen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wird so manche – abgesehen von der AfD – eher unbegründete Hochstimmung verflogen sein, so manche – vor allem bei der Linken – gut verständliche Niedergeschlagenheit aber anhalten. Und weil „nach der Wahl“ stets auch „vor der Wahl“ ist, mag in dieser…
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