Kategorie: CDU/CSU

2020 – Politische Bilanz samt vorausblick

2020 – Politische Bilanz samt vorausblick

ursprünglich veröffentlicht auf „Hallo Meinung“ unter https://www.hallo-meinung.de/2020-eine-politische-bilanz-samt-vorausblick-auf-2021/ sowie als Podcast unter https://www.youtube.com/watch?v=6rIlgnDvFZE. —————- Das Jahr 2020 war sehr anders, als wir das erwartet hatten. Es zeigte sich, wie letztmalig 1989, dass auch das zur Wirklichkeit werden kann, was zuvor als undenkbar galt. Damals ging die Sache gut aus; jetzt lief sie schlecht. Es wäre…

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Wahlkampf 2021 – 1

Wahlkampf 2021 – 1

Der Bundestagswahlkampf hat mit der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten im Grunde schon begonnen. Die nun sich ergebenden, alsbald zusammenwirkenden Spielzüge aller konkurrierenden Parteien zu betrachten und zu kommentieren, gehört zu jenen Aufgaben eines Politikwissenschaftlers, die zu erfüllen besonders viel Spaß macht. Außerdem lässt sich auf diese Weise der Verantwortung öffentlich agierender Intellektueller gerecht werden: aufklären…

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75 Jahre CDU – ein Interview

75 Jahre CDU – ein Interview

Zum 75. Geburtstag der CDU wollte Sputnik News ein Interview mit mir (https://de.sputniknews.com/interviews/20200626327427235-politologe-und-parteimitglied-patzelt-ueber-75-jahre-cdu-und-eine-bittere-pointe–interview/). Nachstehend findet sich, sprachlich leicht geglättet, die Druckfassung: ————– Die CDU feiert 75. Geburtstag. Und ich habe einen Gratulanten am Telefon – Prof. Dr. Werner Patzelt. Er ist emeritierter Professor der Universität Dresden. Und seit 26 Jahren Mitglied der CDU. Wenn…

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ERfurter Regierungsbildung, Teil 2

ERfurter Regierungsbildung, Teil 2

Jetzt ist also Bodo Ramelow wieder Thüringer Ministerpräsident. Und er steht an der Spitze einer Minderheitsregierung, die gemäß Art. 70,3 der Landesverfassung auch ganz einfach durch Wahl eines Ministerpräsidenten im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit ins Amt gebracht werden kann. Hätten sich Thüringens Landespolitiker vernünftiger verhalten, wäre dieses Ergebnis schon vor einem Monat herbeizuführen…

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CDU in der Falle

CDU in der Falle

erschienen in: Sächsische Zeitung vo, 22./23. Februar 2020, S. 25 Aus guten Gründen soll die CDU nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Also nur noch mit linken Parteien? Diese Zwickmühle ist durchaus selbstverschuldet. Die CDU in der Falle? Warum denn das? Die CDU ist doch zusammen mit den Grünen die neue Mitte! Schwarzgrün wird die…

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Zum Rückzug von AKK

Zum Rückzug von AKK

Das Erfurter Drama hat sein erstes Opfer aus der obersten politischen Liga gefordert. Es ist die CDU-Bundesvorsitzende Kramp-Karrenbauer. Bleibt man an der Oberfläche, so ist klar: AKK scheiterte an ihrem mangelnden politischen Gewicht beim Streit mit der Thüringer CDU um deren landes- und bündnispolitischen Kurs. Geht man analytisch in die Tiefe, so erkennt man…

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Deutschlands zentrales Politiktabu

Deutschlands zentrales Politiktabu

Der Pulverdampf verzieht sich allmählich vom Erfurter Schlachtfeld. Erkennbar wird, wie es um die entstandenen Machtverhältnisse der streitenden Parteien steht. Die habe ich heute für die Epoch Times umrissen (https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/werner-j-patzelt-ueber-erfurter-drama-das-zentrale-gebot-deutscher-innenpolitik-a3148956.html). Welche Rolle welche Medien bei alledem gespielt haben, wird an anderer Stelle beschrieben werden. ————————————— Das Erfurter Drama um Deutschlands Rekordhalter im Kurzzeit-Regieren handelte…

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DAs Strategie-Schlamassel der CDU

DAs Strategie-Schlamassel der CDU

Unter der Überschrift „Aus Feind wird Freund. CDU: Mögliche Bündnisse mit der Linkspartei gleichen politischem Selbstmord“ erschien am 17 Januar 2020 in der „Jungen Freiheit“ (Nr. 4/20, S. 2) leicht redigiert mein nachstehender Beitrag zum strategischen Schlamassel der CDU. Parteien sind – mitsamt jenen Bündnissen, die sie eingehen – Karrierevehikel für ihre Anführer. Doch…

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Regierungsbildung in Thüringen

Regierungsbildung in Thüringen

Zur Regierungsbildung in Thüringen stellte mir neulich ein Journalist vom Focus einige Fragen. Ich beantwortete sie schriftlich, weiß aber nicht, was aus den Antworten wurde. Deshalb veröffentliche ich aus aktuell gegebenem Anlass diese Art von „Interview“ nachstehend. Was halten Sie von der Idee einer Projekt-Regierung in Thüringen? Gar nichts! Wenn man nicht nur eine…

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stimmungen in Deutschland

stimmungen in Deutschland

Der nachstehende Text zur politisch bedeutsamen Stimmungslage in Deutschland erschien ursprünglich in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ vom 9. Januar 2020 (https://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/deutsche-stimmungen.html) Vielerlei Stimmungen lassen sich derzeit in Deutschland erspüren. Da sind die spiegelbildlichen Triumphgefühle von Grünen und AfD, die sich vom Stolz aufs Erreichte nähren: Die einen sind nun fast flächendeckend an der Macht,…

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