Gesetzesaufhebende Referenden in Thüringen?
In Thüringen scheint es möglich zu werden, das nützlichste der plebiszitären Instrumente einzuführen: das fakultative gesetzesaufhebende Referendum.
Jedenfalls hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag entsprechende Entwürfe zur Veränderung der Verfassung sowie des Volksabstimmungsgesetzes vorgelegt. Es scheint auch, als ließe sich gemeinsam mit Thüringens regierungstragenden Parteien die nötige verfassungsändernde Parlamentsmehrheit finden.
Am 17. Mai fand dazu im Erfurter Landtag ein Symposium statt, an dem u.a. ich teilnahm. Eine Videoaufzeichnung des Symposiums ist nachstehend verlinkt.
https://www.facebook.com/cdu.landtag.de/videos/vb.334931334040/10155855271969041/?type=2&theater
Im Übrigen habe ich früher schon meine Position zum fakultativen gesetzesaufhebenden Referendum mehrfach auf diesem Blog erläutert, vor allem in den folgenden Beiträgen:
Bildquelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article134869268/Schweizer-stimmen-gegen-Obergrenze-fuer-Zuwanderung.html