Wovon ist PEGIDA ein Symptom? Was ist die über Dresden hinausreichende Bedeutung des PEGIDA-Phänomens? Was muss bedacht werden, wenn dergleichen wieder einmal auftreten sollte?

Das sind die Fragen, die Joachim Klose und ich in einem Text beantwortet haben, der am 11. Mai 2015 auf S. 13 der Nr. 108 der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erschienen ist. Herunterladbar ist dieser Text hier.

Der in der FAZ abgedruckte Text ist allerdings nur die sehr verdichtete Kurzfassung einer deutlich längeren Analyse. Sie findet sich nachstehend.

 

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Joachim Klose / Werner J. Patzelt

Das PEGIDA-Phänomen

Was war – oder ist weiterhin – jene Dresdner PEGIDA-Bewegung, die so großen Zulauf, auch so viele Ableger bis in andere Länder fand? Wurde in PEGIDA etwas an Ostdeutschland sichtbar, das über Dresdner Sonderumstände hinausweist? Tauchte hier einfach Altbekanntes auf, etwa Rassismus und Faschismus? Oder wurden Risse in unserer Gesellschaft sichtbar, die nur durch Kommunikation und Kompromisse zu heilen sind? Von der Antwort auf diese Fragen hängt ab, wie mit PEGIDA oder seinen Nachwirkungen zum Besten unseres Landes umzugehen ist.

Viele Beobachter irritierte an PEGIDA von Anfang an ein „xenophob-rechtsnationalistisches“ Erscheinungsbild sowie ein religions- und fremdenfeindlicher Habitus vieler Teilnehmer. Die zur Selbstbezeichnung gewählten Begriffe bekräftigten derlei Eindrücke. Was da wahrgenommen wurde, hat in einer freiheitlichen Demokratie natürlich keinen Platz und provozierte Protest und Gegendemonstrationen. Dennoch gehen weiterhin Tausende zu PEGIDA-Demonstrationen. Warum?

Eine Antwort auf diese Frage zu geben, läuft gewiss nicht auf eine Werbung für PEGIDA und sein Gedankenwelt hinaus. Es geht einfach darum, das PEGIDA- Phänomen und seine zugrunde liegenden Ursachen zu begreifen. Nur mit zutreffend Verstandenem kann man nämlich anders als bloß aufs Geratewohl umgehen.

Die Autoren hatten Gelegenheit, PEGIDA aus der Nähe zu beobachten, mit vielen PEGIDA-Anhängern ins Gespräch zu kommen, ihre Internetseiten kennenzulernen sowie Umfragedaten über die PEGIDA-Demonstranten auszuwerten, ja selbst zu erheben. Auf der zusätzlichen Erfahrungsgrundlage von weit über zehn Jahren politisch-bildnerischer Tätigkeit in Sachsen scheint ihnen PEGIDA vor allem als Reaktion zu verstehen zu sein – als Reaktion auf tiefgreifende Verunsicherung und Zukunftsangst, auf den als drohend empfundenen Verlust von Sicherheit, Geborgenheit, kurzum: auf den befürchteten Verlust von Heimat.

 

I. Das Phänomen

Ausgelöst wurden die seit dem 20. Oktober 2014 stattfindenden „Abendspaziergänge“ durch die Dresdner Innenstadt zufällig. Auf einer Solidaritätskundgebung für die in Deutschland verbotene Arbeiterpartei Kurdistans und für deren bewaffneten Kampf gegen den „Islamischen Staat“ wurde in der Dresdner Innenstadt Geld gesammelt. Mit solchem „Import“ nahöstlicher bzw. – wie es den späteren PEGIDA-Organisatoren erschien – innerislamischer Konflikte nach Deutschland wollten sich die Mitglieder einer Facebook-Gruppe nicht abfinden. Die in den Monaten vorher fühlbar gewachsene Anzahl von in Deutschland aufzunehmenden Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern, immer häufiger aus islamischen Kulturkreisen stammend, war ein weiterer Grund, den virtuellen Raum sozialer Netzwerke zu verlassen und in den realen Raum der Dresdner Innenstadt überzuwechseln.

Aus dem ersten „Spaziergang“ mit 350 Teilnehmern wurde eine periodische Demonstration, die immer mehr Leute anzog und mit wohl 25.000 Teilnehmern am 12. Januar 2015 ihren Höhepunkt erreichte. Wider breites Erwarten mobilisierte die Bewegung auch nach der Spaltung der Organisatorengruppe weiterhin Tausende, gegenwärtig – mit steigener Tendenz – deutlich über 6000. Obendrein fanden die Dresdner PEGIDA-Demonstrationen Nachahmer in etlichen anderen Städten sowie starke Medienaufmerksamkeit. Warum aber deutschlandweit diese Resonanz? Und warum lag gerade in Dresden ihr Auslöser?

 

II. Klarer Anlass, noch zu klärende Ursachen

Einesteils sind da objektive, durch aktuelle Entwicklungen verschärfte Probleme unseres Landes. Dieses muss – aufgrund seiner Bevölkerungsentwicklung – eine Einwanderungsgesellschaft sein. Es will das inzwischen auch. Deutschland verfolgt aber keine klare Einwanderungspolitik und besitzt auch keine mehrheitsgetragene Vision von jener Gesellschaft und entstehenden Kultur, in die hinein gutwillige Integrationspolitik die Einwanderer geleiten könnte. Auch gibt es administrative und politische Schwierigkeiten beim Umgang mit den seit einiger Zeit deutlich mehr werdenden Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen. Andernteils zeigen die immer wieder ums Einwanderungs- und Integrationsthema herum erhobenen Forderungen – von der Einführung von Volksabstimmungen im Bund bis hin zu einer russlandfreundlichen Außenpolitik reichend –, dass die im Namen „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ angezeigten Anliegen eher den Anlass als die tiefsten Ursachen dieser mobilisierungskräftigen Demonstrationen ausdrücken.

Tatsächlich scheint das Asyl- bzw. Islamthema nur eine Art Brandbeschleuniger für einen seit 1989 schwelenden, tiefgreifenden innerdeutschen Kulturkonflikt zu sein. Für die mediale Berichterstattung war PEGIDAs skandalisierungsfähige Behandlung dieses Doppelthemas attraktiv, für nachwirkende persönliche Empörung ausreichend provokativ. Bald gab es intensive Konfrontationen auf Dresdner Straßen und auch andernorts in Deutschland, die rasch bundesweites, ja sogar über Europa hinausreichendes Medieninteresse auf sich zogen. Umgehend wurde aus alledem auch ein bundesdeutscher Ost/West-Konflikt, bestätigte doch jene „Xenophobie samt Islamfeindschaft“, die so vielen das Kernmotiv von PEGIDA zu sein schien, alle Vorurteile, die man gemeinhin über die Neuen Bundesländer hegt: Die Werte der Demokratie sind dort nicht verwurzelt; ein großer Teil der Bevölkerung hat rechtsextreme und rassistische Einstellungen; die Leute sind undankbar und unaufgeklärt. Immer noch im „Tal der Ahnungslosen“ lebend, beklagen sie sich über Islamisierung in einem Landesteil fast ohne Muslime; nennen Politiker, gerade wenn sie sich für Zuwanderer einsetzen, „Volksverräter“, und beschimpfen Medien, durch deren Vereinfachungen und Zuspitzungen sie sich nicht verstanden und wiedergegeben fühlen, als „Lügenpresse“.

 

III. Woher kommt die Dresdner Dynamik?

Tatsächlich versammelten sich bei den Dresdner PEGIDA-Demonstrationen, überwiegend Bürger mittleren Lebensalters, zu fast 80 Prozent Männer, osttypisch zu fast drei Vierteln konfessionslos, durchaus von gehobener Bildung und mit auskömmlichen Gehältern. Von den etablierten Parteien sind die Demonstranten enttäuscht und stufen sich selbst politisch meist rechts von der Mitte ein. Rechtsradikale, deren Bilder die Medien prägen, sind zwar unter ihnen, dominieren aber nicht mehr den Gesamteindruck, seit Tausende auf die Straße gehen. Stärker prägen sie allerdings die PEGIDA-Webseiten, die aber nicht für die Einstellungen der auf Dresdner Plätzen zusammenkommenden PEGIDA-Anhänger repräsentativ zu sein scheinen.

So zusammengesetzt, fühlte sich die Mehrzahl der Dresdner Demonstranten von den Medien, von den meisten Kommentatoren und erst recht von ihren Gegnern missverstanden. Die ihnen zugeschriebene allgemeine Ausländerfeindlichkeit weisen sie weiterhin zurück; doch Asylbewerber ohne Chance auf Anerkennung, aber mit faktischem Verbleib in Deutschland – von ihnen „Wirtschaftsflüchtlinge“ genannt – mögen sie nicht. Und den Islam können sie sich nicht in einer zu Deutschland passenden Form vorstellen. Zwar scheinen nicht wenige Demonstranten sich zwischen rechtspopulistischen Organisatoren und rechtsnationalen, klar xenophoben und islamablehnenden Mitdemonstranten wie in einem Schraubstock zu fühlen. Dennoch kommen sie weiterhin Montag für Montag zu den „Abendspaziergängen“.

Eines der Motive dafür kann man „trotzige Solidarität“ nennen. Durch schiere Masse versuchen sie, die Stigmatisierung durch Medien und Gegner als „rechtsextremer Bodensatz“ zu unterlaufen. Ein weiteres Motiv ist das Verlangen nach jenem – von bunten Fahnen und mitunter abstoßend radikalen Reden gestifteten – Gemeinschaftserlebnis, das die in Deutschland ansonsten ohne sonderliches Echo bleibende Rechte erst wieder auf den Dresdner PEGIDA-Demonstrationen genießen kann, und das sich in Rufen wie „Wir sind das Volk!“ immer wieder verdichtet. Solche Selbstbestätigung stärkt dann auch den Glauben vieler Demonstranten, als Masse sowie auf der Straße würde man endlich für politische Positionen Gehör finden, welche sonst im öffentlichen Diskurs als wenig akzeptabel behandelt werden. Manche halten sie sogar für ganz ausgeblendet, was freilich auf ein selektives Mediennutzungsverhalten zurückgehen dürfte. Tatsächlich verlieren die öffentlich-rechtlichen Sender in beträchtlichem Ausmaß Marktanteile, und die Mehrzahl der Ostdeutschen liest nicht regelmäßig Tageszeitungen. Im Übrigen führte die schroffe Ablehnung von PEGIDA seitens der Massenmedien, Politikern und Gegendemonstranten zu trotziger Solidarisierung von immer mehr Demonstranten bewirkte – zumindest in Dresden – eher ein Wachstum als die Schwächung von PEGIDA.

Und warum wurde überhaupt Dresden zum Brennpunkt eines um PEGIDA herum ausgetragenen Kulturkonflikts? Erstens hat diese Stadt bei der lobenswerten Rückeroberung des Gedenkens an ihre Zerstörung aus der Besetzung durch Rechtsextremisten ein besonders sensitives Anti-Rechts-Netzwerk entwickelt. Natürlich sprang es auf PEGIDA sofort an, attackierte diesmal aber – statt bloßer Neonazis – auch mehr und mehr einfach unser Land besorgte Leute, was Sympathie für die Demonstrationen und weiteren Zulauf erzeugte. Zweitens brauchte es schon eine Großstadt wie Dresden, damit aus den zufälligen Anfängen PEGIDAs ein Massenphänomen werden konnte. Und weil – drittens – Sorge um die Zukunft unserer Einwanderungsgesellschaft hierzulande als Zwangsvorstellung von Konservativen gilt, konnte nur in einer Stadt mit konservativer Grundstimmung, wie Dresden, die Verbindung von Asyl- und Islamisierungsthematik eine so große Wirkung entfalten. Eine solche Verbindung von Ursachen findet sich aber nur in Dresden, und deshalb zündete der von den PEGIDA-Organisatoren zum Glimmen gebrachte Funke auch nur dort – nicht aber in Leipzig oder gar im Westen.

Was aber sind die speziell ostdeutschen Tiefenschichten des PEGIDA-Phänomens? Mindestens vier sind zu betrachten.

 

IV. Ohnmachtsempfindungen

Weit verbreitet sind vor allem in den neuen Bundesländern politische Ohnmachtsempfindungen. Viele Bürger meinen, keinen Einfluss auf politische Entscheidungen zu haben – oder gar Grundlegendes durch Wahlen ändern zu können. Eben deshalb ist es populär, nun auch Volksabstimmungen zu fordern. Außerdem weckt die Erinnerung an die Friedliche Revolution von 1989 illusorische Hoffnungen auf ähnliche Wirkungen von heutigen Demonstrationen. Für das Verstehen des PEGIDA-Phänomens reicht es keineswegs aus, solche Gleichsetzungen der Umstände heutiger Demokratie mit denen der früheren Diktatur wie ein „Paradox“ zu behandeln. Zu kurz greift es auch, die seit 1990 andauernde CDU-Regierung Sachsens als ursächlich für derzeitige Diktaturvorwürfe auszugeben – oder gar die Großen Koalitionen auf Bundesebene. Vielmehr muss man nachwirkende DDR-Prägungen bedenken. Sie spielen nämlich für das politisches Fühlen und Handeln gerade jener Altersgruppen eine große Rolle, aus denen die Masse der PEGIDA-Demonstranten besteht.

Wer zu DDR-Zeiten nicht Leben oder Gesundheit riskieren wollte, musste Kompromisse schließen. Weichenstellend war deshalb nicht solches „ob“, sondern allein, welche Kompromisse man mit dem SED-Staat schloss – und obendrein, ob man dabei eher zurückhaltend war oder vorauseilenden Gehorsam leistete. Die zu bewältigenden „Ideologieschwellen“ begannen eher harmlos mit Mitgliedschaften in Pionier- und Jugendorganisationen, führten aber schnell zu schwerwiegenden Konsequenzen, wenn es um Militärdienst, Parteimitgliedschaft oder Stasi-Mitarbeit ging. Die hieraus entstehende Trennung von Privatem und Öffentlichem führte dazu, dass die meisten Bürger sich weder mit dem politischen System sonderlich identifizierten noch sich für die gesellschaftlichen Entwicklungen in ihrem Land wirklich verantwortlich fühlten. Auf diese Weise entstand große Distanz zwischen Bevölkerung und politischen Akteuren. Außerdem reduzierte sich politisches Engagement, abgesehen von einer Minderheit aufrichtig Überzeugter, aufs aufgezwungene oder opportunistische Mitmachen. Und als Demokratie empfand man im Wesentlichen, dass die Regierenden etwas unternahmen, was einem selbst passte.

Es ist genau diese Habitusformierung, die bis heute nachwirkt. „Der Staat müsste doch…“ – so beginnen viele Vorwürfe an Politiker. Statt selbst in Vereinen und Parteien Hand anzulegen, wird eine von oben führende Hand erwartet. Im Denk- und Verhaltensmuster von PEGIDA-Anhängern zeigte sich das so: „Wir Bürger haben ein Problem, nämlich mit der drohenden Überfremdung unseres Landes. Ihr Politiker seid an diesem Problem schuld. Ihr ignoriert es aber, oder geht es jedenfalls nicht an. Und dagegen demonstrieren wir jetzt auf der Straße!“ Im Grunde verlangt PEGIDA von der Politik ein Sich-Kümmern um solche Probleme, die man selbst als bedrohlich empfindet, von der politischen Klasse aber weg- oder kleingeredet fühlt. Eine solche Kluft zwischen eigenen Wünschen und Politikerreaktionen aber erachtet man als „undemokratisch“.

Die politische Klasse wiederum verweist auf parlamentarische Mehrheiten sowie auf jene frei getroffenen Wahlentscheidungen, die zu solchen Mehrheiten führten. Nicht gern aber mögen Politiker öffentlich in Erwägung ziehen, dass ihr Politik- und Personalangebot womöglich an den Wünschen vieler Wähler vorbeizielt, was diese entweder in die Wahlenthaltung oder zum Votieren für Protestparteien treibt. Für beide Reaktionen werden jene Bürger, die den etablierten Parteien gekündigt haben, dann von denselben Politikern kritisiert, die solche Reaktionen überhaupt erst hervorgerufen haben. Und so entsteht eine wechselseitig verursachte Entfremdungs- und Empörungsspirale.

Genau in diese Stimmungslage hinein wirkt nun die Erinnerung an die Friedliche Revolution: Damals gelang es, die Politiker zur Kenntnisnahme der im Volk empfundenen Interessen zu zwingen. So möge es wieder sein – dass ist die Einstellung hinter dem Ruf „Wir sind das Volk“. Zu ihr gesellt sich die Hoffnung, als solches gerade in einer Demokratie etwas bewirken zu können. Diese Hoffnung ist kurzschlüssig darin, dass der demonstrierende Teil des Volks noch lange nicht jene Mehrheit des Volkes ist, auf die es in einer Demokratie ankommt. Und sie ist ziemlich unpolitisch in der wie selbstverständlich vorausgesetzten Annahme, allein durchs Demonstrieren und Fordern werde man wirkungsmächtig – und nicht durch Gewinnen von Partnern und medialer Unterstützung, durch Verhandeln und Kompromissbildung.

Gespür für solchen, praktisch zielführenden Umgang mit politischer Macht scheinen die meisten PEGIDA-Anhänger nicht zu besitzen. Tatsächlich haben sie auch keine Erfahrungen im konstruktiven Umgang mit Macht. Das wiederum hat zu tun mit den Folgen der Revolution von 1989. Die nämlich mündete in eine gesamtgesellschaftliche Reorganisation von Machtstrukturen, die für viele Ostdeutsche mit klaren Verlusten verbunden war. Sie betrafen nicht nur jenes Schrumpfen revolutionärer Machtpotentiale, das mit der Neuerrichtung eines stabilen Regierungssystems unabdingbar verbunden ist. Sie betrafen ferner nicht nur jene politischen und gesellschaftlichen Eliten, die im Zug des Transformationsprozesses ausgetauscht wurden, sondern auch die einfachen Leute. In einer Mangelwirtschaft wie jener der DDR besitzen nämlich auch diejenigen unmittelbar fühlbare Macht, die an der Verteilung von Gütern oder Dienstleistungen beteiligt sind, sowie jene, die – wie die Vertreter der Kirchen – Sinnalternativen zur Staatsideologie anboten. Mit dem Übergang zur bundesdeutschen Überflussgesellschaft mit ihrem reichen Angebot sowohl an Gütern als auch an Sinndeutungen waren diese Quellen von Macht und Selbstachtung freilich versiegt. Es blieb allein jene „Kundenmacht“ am Markt, die bei fast allen als individuelle Macht überhaupt nicht ins Gewicht fällt.

Und die Macht der neuen Eliten der ostdeutschen Gesellschaft? Aufgrund des umfassenden Elitenwechsels nach der Wiedervereinigung sowie der schwierigen Einpassung ostdeutscher Biographien in westdeutsche Bewährungs- und Aufstiegsschemata war die ostdeutsche Bevölkerung über einen wirklich langen Zeitraum von herausragender wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und politischer Gestaltungsmacht in der Regel ausgeschlossen. Die Bevölkerung hatte sich damit zwar abgefunden. Doch mehr und mehr empört es nicht wenige, dass noch 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution herausragende gesellschaftliche Positionen für Ostdeutsche schwerer zu erreichen sind als für Westdeutsche, die ihrerseits weiterhin auf Führungspositionen in den neuen Bundesländern nachrücken. Solcher Elitentausch ist in Sachsen aufgrund der Unverkennbarkeit des dortigen Akzents auch noch besonders leicht feststellbar. Und im Fall von PEGIDA kam hinzu, dass eine nahezu geschlossene Phalanx westdeutscher Elitegruppen die Deutungshoheit beanspruchte.

Erst aus der Warte solch mehrfach empfundener Demütigungen wird erklärbar, warum trotz allen materiellen Wohlstandes ein Großteil der ostdeutschen Gesellschaft mit der jetzigen offenen bundesdeutschen Gesellschaft unzufrieden ist. Die politische Macht der 16 Millionen Ostdeutschen versickerte einfach im pluralistischen Wettbewerb mit den 65 Millionen Westdeutschen; und an wirtschaftlicher oder soziokultureller Macht ist man den westdeutschen Eliten aufgrund von deren weiterwirkenden Startvorteilen immer noch unterlegen – und das selbst bei gleichwertigen eigenen Leistungen. Mit welchen Mitteln kann man sich in einer Lage solcher Ohnmacht gegen eine als falsch empfundene Entwicklung wehren? Eine der Antworten ist die offen gezeigte Kündigung gegenüber dem politischen System und dessen Repräsentanten.

 

V. Veränderungsängste

In der Tiefenschicht des PEGIDA-Phänomens findet sich ferner vielerlei Angst vor jenen Veränderungen, die unweigerlich auf unsere Einwanderungsgesellschaft zukommen. Diese werden als drohender Verlust von Beheimatung im eigenen Land empfunden und nähren vielfältige Fremdenangst. Dieses Gefühl, oft vorschnell als „Rassismus“ etikettiert, ist in Ostdeutschland besonders stark. Einesteils ist dort, nach einem über zwanzigjährigen Transformationsprozess, die Gesellschaft gerade erst wieder zur Ruhe gekommen. Da löst es nicht gerade Freude aus, wenn ein weiterer Veränderungsschub in Aussicht steht. Andernteils wirkt manches nun Anstehende auf viele Ostdeutsche wie ein „déjà vu“ – nur dass man den gesellschaftlichen Wandel diesmal nicht selbst durch freie Wahlen herbeigeführt hat, sondern sich ihm einfach ausgeliefert fühlt. Hinzu kommt, dass die Ostdeutschen den alltäglichen Umgang mit Fremden zu DDR-Zeiten nie einüben konnten, denn erst nach 1990 kam es zu einer nennenswerten Einwanderung in die neuen Bundesländer.

Außerdem hat sich Sachsen demografisch sehr verändert. Innerhalb einer Generation ist die Bevölkerung um fast ein Fünftel geschrumpft. Das erzeugt Probleme, die auch den alten Bundesländern nicht unbekannt sind. So verlassen junge Menschen und mehrheitlich Frauen ihre Heimatregionen. Das führte zum Anstieg des Durchschnittsalters auf 46 Jahre und zu einem Männerüberhang von 11 Prozent führte. Es gibt sogar Orte, die 40 Prozent der Bevölkerung verloren haben und einen Männerüberhang von 30 Prozent aufweisen. In einer solchen Lage wird Einwanderung besonders schnell zu einem Gegenstand emotionaler, nicht rationaler Reaktionen.

Wenn obendrein junge Menschen im Zuge von Veränderungsprozessen auch durchaus gern ihre Heimat aufgeben, stellt sich den Älteren die Frage nach dem Sinn oder wenigstens der Nachhaltigkeit ihrer Lebensleistung. Schon das Ende der DDR machte zur prägenden Erfahrung, dass man seine Heimat verlieren kann, ohne sie je zu verlassen. Es reicht nämlich, dass sich die Umwelt weit über eigene Anpassungswünsche hinaus verändert – und man sich angesichts dessen machtlos vorkommt. Dann verliert sich aber auch jene Balance zwischen innerer und äußerer Bestimmtheit, die eine wichtige Voraussetzung für ein als gelungen empfundenes Leben ist. Ähnliches befürchten viele PEGIDA-Anhänger nun als Folge passiv hingenommener Einwanderung, zumal aus moslemischen Kulturkreisen. Als deren Konsequenz sehen sie eine – „Islamisierung“ genannte – Veränderung bislang selbstverständlicher und gerne aufrechterhaltener Kulturmuster voraus. Eben das möchten sie von der Politik schon vorsorglich abgewendet wissen.

Auch hier wirkt besondere DDR-Sozialisation nach. In der DDR schnurrte die persönliche Entwicklung weithin zusammen auf eine langanhaltende Ausdifferenzierung des im Grunde stets Gleichen. Gerade das aber machte die Zukunft vorhersagbar, stellte dem Anpassungswilligen Sicherheit und Stabilität in Aussicht. Genau danach sehnen sich nicht wenige PEGIDA-Anhänger zurück – und zwar gerade angesichts des ihnen wie ein unabwendbares Naturereignis in Aussicht gestellten Transformationsschubs hin zu einer multikulturellen Einwanderungsgesellschaft.

Verstärkt wird die Angst vor solchen Veränderungen gerade durch die beispiellose Erfolgsgeschichte des bisherigen Systemwandels in den neuen Bundesländern. Dank sowohl großer Bereitschaft der Ostdeutschen, auch harte Zeiten zu überstehen, als auch aufgrund gewaltiger Transferzahlungen von West nach Ost konnten die Städte der einstigen DDR vor dem Verfall bewahrt werden, ja gelang es, blühende Landschaften mit oft den Westen sogar noch übertreffender Infrastruktur aufzubauen. Nun schien man endlich die Früchte dieser Anstrengungen genießen zu dürfen, sich aufs Neue über Sicherheit und Stabilität freuen zu können. Deshalb kam die starke Zunahme fremdbestimmter Einwanderung wie ein sommerlicher Hagelschlag über diese Gesellschaft. Außerdem gehen viele davon aus, dass die Anhebung des Migrantenanteils auf westdeutsches Normniveau Multikulturalität westdeutscher Art nach sich zieht, deren Probleme durch die – aus plausiblen Gründen Negatives besonders herausstellenden – Medien besser bekannt sind als ihre Vorzüge. Verschärft wurde dieser Schock durch das Fehlen jeder realistischen Aussicht darauf, bald wieder ein Abebben der Einwanderung nach Deutschland erleben zu können. Zusätzlich führen die öffentlichen Diskussionen um das Ende des Solidaritätszuschlages und der finanziellen Unterstützung trotz derzeit guter Wirtschaftslage zur Befürchtung, dass man mit den Einwanderungsfolgen wohl allein zurechtkommen müsse.

Dass auf derlei Ängste kaum anders reagiert wurde als mit Verwunderung über Ausländer- und Islamfurcht dort, wo es kaum Ausländer und Muslime gibt, erzeugte tiefe Kränkungen. Sie wurden nur von jenen Verletzungen übertroffen, welche die Etikettierung von solcherlei Zukunftssorgen als „Rassismus“ bewirkte.

 

VI. „Islamfeindlichkeit“ als „religiöser Musikalitätsmangel“

Zur Verführungsmacht des Sozialismus gehörte es, dass er ein quasi-religiöses Welterklärungssystem anbot. Der wissenschaftliche Atheismus, Generationen erfolgreich nahegebracht, verlegte alles in die Welt, wofür bis dahin „Gott“ oder das „Jenseits“ standen. Begriffe wie „Dialektik“ und „Vernunft“, „Geschichte“ oder „Gesellschaft“, wurden zu quasi-theologischen Begriffen. Religiosität schwand, Religion wurde zu einem allenfalls von außen her erkannten, doch nicht länger von innen her verstandenen „Gefühl“ oder „Sachverhalt“. Ganz wesentlich der SED-Staat bewirkte es, dass aus den knapp 95 Prozent jener Mitteldeutschen, die 1944 noch Mitglied einer Kirche waren, die heutigen 25 Prozent der Ostdeutschen wurden, die näher mit Religion in Berührung kommen. Wer aber selbst keine ihn bereichernden religiösen Erfahrungen hat, der nimmt Religion leicht überhaupt für eine Feindin von Vernunft und Modernität. Breitet sich dann Religion neu aus, oder tut das gar eine neue Religion, so erlebt man das wie einen soziokulturellen, gesellschaftlichen und – vor allem – politischen Rückschritt. Dann kann es wie eine unausgesprochene Bürgerpflicht wirken, sich dagegen zu wehren.

Genau das ist ein wichtiger Deutungsschlüssel zum Verständnis der „Islamfeindlichkeit“ von PEGIDA. Durchaus nährt sie sich nicht aus einer besonderen Zuneigung zur „jüdisch-christlichen Abendlandkultur“. Diese Formel war von Anfang an nur ein inhaltlich und innerlich ganz unverstandenes Schlagwort. Was als Islamfeindlichkeit aufscheint, ist vielmehr Religionsverachtung schlechthin. Sie trifft das Christentum nur deshalb nicht, weil es in Ostdeutschland ohnehin keine fühlbaren gesellschaftsprägenden Gestaltungsansprüche mehr erhebt, ja im Grunde nur noch schöne Kulissen und folkloristische Festzeiten für ein rundum säkularisiertes Gesellschaftsleben bereitstellt.

Anders der Islam – einesteils der aus den Massenmedien vertraute, andernteils jener der mehr und mehr muslimischen Einwanderer. Jener Islam, der es in die Medien schafft, ist in der Regel hässlich und abschreckend wie Boko Haram oder der Islamische Staat. Verständlicherweise wünscht ihn sich kaum jemand für Deutschland. Hingegen ist der Islam vieler muslimischer Einwanderer für diese eine Art „transportable Heimat“. Sie wird umso wichtiger, je ferner man als Bürgerkriegsflüchtling oder Asylbewerber der ursprünglichen Heimat lebt. Solche Religion wird dann auch ernstgenommen – und will ebenfalls von anderen ernstgenommen werden. Deshalb hat der Islam für viele Migranten einen sehr anderen, sehr viel wichtigeren „Sitz im Leben“, als ihn bei den meisten Deutschen das Christentum hat. Obendrein passt diese Religion mit etlichen ihrer – oft auch islamintern ganz ungeklärten – Ordnungsprinzipien und Geltungsansprüchen durchaus noch nicht so gut in unsere Gesellschaft, wie das beim unsere Kultur immerhin mitbegründenden Christentum der Fall ist.

Wer nun „religiös unmusikalisch“ ist, wie das aufgrund ihrer biographischen Prägungen die allermeisten Ostdeutschen sind, der versteht eben auch nichts von der inneren Anziehungskraft des Islam, von seinen seelischen Tröstungen gerade für Menschen, die fortan in einer anders geprägten Kultur leben. Leicht nimmt er dann die ihm oberflächlich bekannten, auch schrecklichen Ausprägungen des Islam aus Geschichte und Gegenwart für dessen Ganzes – und unterschätzt dessen Wandlungsmöglichkeiten unter den prägenden Bedingungen unserer westlichen Kultur. Wo ihm der Islam in Medien und Wirklichkeit begegnet, dort fühlt er dann einfach nur die – in der Christenheit längst erloschene – Feuerglut religiös motivierter Gewalttätigkeit. Zwar gibt es auch demonstrative Islamfreundlichkeit von Nichtreligiösen. Doch zu klären wäre, wie weit sie sich einfach aus dem Willen zur Gegenwehr angesichts offenkundiger Islamfeindlichkeit speist – und eben nicht aus Freude über die Religiosität eines anderen.

Das alles zeigt, dass „gegen die Islamisierung des Abendlandes“ aufzustehen, zwar ein wirklich wichtiges Motiv der PEGIDA-Anhänger ist. Doch zugleich wird klar, wie unzureichend dessen Erfassung mit einem Begriff wie „Islamfeindlichkeit“ ist. Im Wesentlichen geht es nämlich um die misslingende Begegnung einer areligiösen Gesellschaft mit einer im Alltag fühlbare Gestaltungsansprüche erhebenden Religion. Hier werden also weniger Charakterfehler von PEGIDA-Anhängern sichtbar als vielmehr die weiterwirkenden Unzulänglichkeiten einer Gesellschaft, in der Religion als nichts Gutes galt..

 

VII. Neid unter verschärften Konkurrenzbedingungen

Obendrein gehört zu den Tiefenschichten des PEGIDA-Phänomens tief empfundener, doch ungern eingestandener Neid. Er wuchs im Osten parallel zur Entwicklung der egalitären DDR-Gesellschaft hin zur auf Konkurrenz gebauten westlichen Gesellschaft. Diese Gesellschaft hat sich gespalten in Gewinner und Verlierer. Bisher wurde dieses Auseinanderdriften nur wenig thematisiert, weil man vorrangig mit der Bewältigung des Umgestaltungsprozesses zu tun hatte. Doch nach 25 Jahren solcher Anstrengungen treten viele Spannungen zwischen zwischen jenen zutage, die während der DDR Nachteile zu erleiden hatten, doch sich heute bestens zurechtfinden, und jenen, die vom damaligen System profitierten, sich jetzt aber zurückgesetzt fühlen. Weil viele dieser Spannungen auch mit materiellen Unterschieden verbunden sind, kommt leicht Neid auf – und alsbald der Ruf nach jener Gerechtigkeit, die unser Sozialstaat nun einmal in Aussicht stellt. Im Westen findet diese Entwicklung ihr Gegenstück in der sozialen Spreizung zwischen kapitalistischen Globalisierungsgewinnern und solchen Arbeitnehmern, die – auch durch Einwanderung billiger Arbeitskräfte – zur Reallohnstagnation gezwungen wurden. Genau in dieser Lage treten nun immer mehr Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge ins Ringen um mehr Gerechtigkeit und um sozialen Ausgleich als weitere Gruppe von Anspruchsträgern.

Diese Konkurrenzlage wird einesteils verschärft durch rechtliche und ethische Überzeugungen dahingehend, dass Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge im Wesentlichen gemäß deutschen minimalen Sozialstandards zu behandeln seien, zu deren vorgängiger oder begleitender Finanzierung sie aber naturgemäß nichts beitragen können. Andernteils fällt der jetzige Anstieg der Zuwanderung in eine Zeit, da es zur erwarteten Staatspraxis wurde, dass die Haushalte von Bund und Ländern ausgeglichen zu sein haben. Solange das Steueraufkommen durch Wirtschaftswachstum weiter steigt, lassen sich aus diesen Mitteln zwar leicht die Neuankömmlinge im Land finanzieren. Doch wirtschaftliche Boom-Zeiten sind kein Normalzustand, und auch während dessen lassen sich nicht alle Wünsche nach Sozialleistungen oder Investitionen erfüllen. Es zeichnet sich also ab, dass die Finanzierung von Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen zum innerstaatlichen Nullsummenspiel wird: Was für Einwanderer ausgegeben wird, steht für andere Zwecke nicht zur Verfügung. Eben das nährt vielerlei Neid derer, die zum Steueraufkommen beitragen, auf jene, denen es auch gegenleistungslos zugutekommt.

Zum PEGIDA-Phänomen, das sich vor allem an den Herausforderungen unserer Einwanderergesellschaft hochgerankt hat, gehört somit auch die Befürchtung einer neuen Spannungslinie in unserer Gesellschaft: Zu jener zwischen „oben“ und „unten“ komme jetzt eine Spannungslinie ganz unten hinzu, nämlich jene zwischen den „kleinen Leuten“ hierzulande sowie den – wie sie auf Hartz IV-Niveau gestellten – Bürgerkriegsflüchtlingen, Asylbewerbern und Armutsmigranten. Existenzielle Bedrohungsgefühle werden auf diese Weise geweckt. Mancher Kitt, der die PEGIDA-Demonstranten verbindet, ist somit ein diffuses Gefühl des Zukurzkommens – sei es seit der Wiedervereinigung, sei es in der entstehenden Einwanderungsgesellschaft.

Verschärft werden diese Gefühle dadurch, dass – wie demoskopische Befunde seit der Wiedervereinigung zeigen – die Mehrzahl der Ostdeutschen, anders als die Westdeutschen, gerade die Gleichheit für wichtiger hält als die Freiheit. Und während gerade die Chancen von Freiheit Zukunftsfreude aufkommen lassen, erzeugen die Risiken weiteren Abstiegs aus früherer sozialer Gleichheit vor allem Zukunftsangst. Gerade diese treibt die allermeisten PEGIDA-Demonstranten an. Und dass Medien und Politik nicht auf Maßnahmen ausgehen, welche die Realursachen solcher Angst abbauen, lässt jene persönliche Ohnmacht besonders tief empfinden, die sich in Empörung über Politiker und Medien sowie in die Hoffnung auf alternative Parteien ummünzt.

 

VIII. Was tun?

Blickt man von diesen soziokulturellen Tiefenschichten her auf PEGIDA, so drängt sich die Vermutung auf, dass es sich dabei um ein in Ostdeutschland zwar besonders ausgeprägtes und durch nachwirkende Diktaturerfahrungen verstärktes Phänomen handelt, dass derlei aber nicht auf die neuen Bundesländer beschränkt bleiben wird. Es scheint eher so zu sein, dass der Osten aufgrund seiner fragilen Umstände und der Entwicklungsgeschwindigkeit nach 1989 wieder einmal eine Vorreiterrolle einnimmt, die – wie bei der Auflösung von gewerkschaftlich gesicherten Arbeitsbeziehungen oder bei der zunehmenden sozialen Bindungslosigkeit politischer Parteien – frühzeitig erkennen lässt, was bei Fortgang der laufenden – zumal demografischen – Veränderungsprozesse wohl auch auf den Westen zukommen wird: ein tiefgreifender Heimatverlust.

Das eine sind dabei die realen Herausforderungen: Ohnmachtserfahrungen der Bürgerschaft angesichts einer stark von der EU-Ebene aus geprägten Politik, auf die sich kein fühlbarer demokratischer Einfluss nehmen lässt; Veränderungsängste ob der möglichen Folgen unserer recht passiven Einwanderungspolitik; Probleme mit den Ordnungsprinzipien und Geltungsansprüchen des Islam als einer sich in Deutschland neu ausbreitenden, doch womöglich auch erneuernden Religion; Sozialneid unter verschärften Konkurrenzbedingungen. Das andere ist der politisch-kulturelle Umgang mit jenen Diskursen, in denen solche Herausforderungen politisch wirksam thematisiert, perspektiviert und in legitimierbare Handlungsoptionen umgesetzt werden.

Auf dieser zweiten Ebene wird erkennbar, dass viele sinnstiftende Narrationen unseres Landes unter Druck geraten sind, etwa jene vom vorteilhaften Wandel einer homogenen Volksgemeinschaft hin zu einer multikulturellen Gesellschaft. Bei der Frage, welche Narration weiterhin als selbstverständlich gelten darf, welche andere aber als gleichsam „häretisch“ behandelt werden soll, geht es letztlich um „kulturelle Hegemonie“ – und darum, wer sie besitzt bzw. gegen wen verteidigt. Nun steht allerdings das PEGIDA-Phänomen quer zu wichtigen bundesrepublikanischen Narrationen, etwa zu jenen von der liberalen und rundum diskursoffenen pluralistischen Demokratie, von den Vorzügen einer multikulturellen Gesellschaft, vom rein partnerschaftlichen Verhältnis zwischen Religion und Staat, vom soziale Gerechtigkeit in Aussicht stellenden Wohlfahrtsstaat. Und eben weil es mit den etablierten Narrationen unseres Landes nicht so recht zu fassen war, löste das PEGIDA-Phänomen derart heftige, den konkreten Anlass soweit übersteigende Abwehrreaktionen aus.

Sie ermöglichten es nicht, mit PEGIDA politisch konstruktiv umzugehen. Denn kaum wird miteinander über den Umgang mit Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen diskutiert, tauchen weitere Infragestellungen bisheriger bundesdeutscher Deutungsselbstverständlichkeiten auf: beim Verhältnis von repräsentativer zu plebiszitärer Demokratie, beim Spannungsfeld von europäischer Einigung und demokratisch beeinflussbarer Nationalstaatspolitik, und beim Interessenkonflikt zwischen westlicher Bündnispolitik sowie einer Appeasement-artigen Haltung gegenüber Russland. Bei alledem kommt grundsätzliches Unbehagen damit zum Ausdruck, dass eine offene Gesellschaft nun einmal kein Hort von Sicherheit, Beständigkeit und Vertrautheit ist, sondern auf ohnehin Verunsicherte sehr bedrohlich wirken kann. Gegen diesen Hintergrund gälte es, die Vorzüge und Werte gerade einer solchen Gesellschaft vor Augen zu führen.

Mit PEGIDA umzugehen ist außerdem deshalb schwer, weil es sich hier nicht m eine „Bewegung“ mit legitimierten Führern oder zivilgesellschaftlich und politisch akzeptierten Ansprechpartnern handelt. PEGIDA ist bislang nichts anderes als ein verlässlich organisiertes periodisches Demonstrationsgeschehen, das sich quer über Deutschland und Europa zu koordinieren versucht. Im Grunde hofft PEGIDA einfach darauf, dass die durch periodisches Demonstrieren gesetzten Themen von der Öffentlichkeit und der politischen Klasse schon irgendwie aufgegriffen und bearbeitet würden. Die eigene Rolle sieht man darin, hierauf darauf gerichteten Druck aufrechtzuerhalten . Zu eigenen Vorschlägen, welche die erhobenen Forderungen zu verwirklichen erlaubten, sahen sich die PEGIDA-Organistoren bislang jedenfalls nicht im Stande.

Allein im Deutungsschema von „Ausländerhass“ oder „Islamfeindlichkeit“, die sich nun Aktionsräume suchten, ist das alles nicht angemessen zu verstehen, plausibel zu erklären oder gemeinwohldienlich handzuhaben. Deshalb scheiterten auch die Versuche, mit PEGIDA rasch fertigzuwerden. Und selbst wenn PEGIDA eines Tages von den Straßen verschwunden wäre, blieben doch ganz gewiss jene Probleme, in Reaktion auf welche PEGIDA entstanden ist. Für deren Lösung bringt es auch wenig, einfach nur die Werte unseres Gemeinwesens zu beschwören und die Großerzählungen unserer politischen Kultur vorzutragen. Vielmehr braucht es den Diskurs darüber, was uns als Einwanderungsgesellschaft zusammenhalten kann – und welche Art von Einwanderung eine Gesellschaft überhaupt verträgt, die sich auf demokratische Weise regieren will. Könnte der Wert von PEGIDA vielleicht darin liegen, diese Themen auf die öffentliche Agenda gesetzt zu haben?

 

Bildquelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/pegida-und-meinungsfreiheit-dummheit-ist-keine-schande-13333508.html