Kategorie: Parteien-Wahlen-Parlamente

Links ist gut, rechts ist schlecht. Doch warum?

Links ist gut, rechts ist schlecht. Doch warum?

Man empört sich privat und öffentlich, wenn von rechtsextremistischen Gewalttaten zu hören oder lesen ist. Der Verfassungsschutz zählte 990 im Jahr 2014. Darunter waren 512 fremdenfeindliche Gewalttaten, 139 gegen (vermeintliche) Linkextremisten, 60 gegen sonstige politische Gegner, ferner ein versuchtes Tötungsdelikt (im Vorjahr: vier). Das motiviert zum „Kampf gegen rechts“ und zum Beifall für jene,…

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Was in Deutschland schiefläuft

Was in Deutschland schiefläuft

„Neukieritsch“ und die Grenzkontrollen Zwei Meldungen stachen aus den Nachrichten vom Sonntag heraus. Auf den ersten Blick haben sie wenig miteinander zu tun. Doch unterirdisch sind sie miteinander verbunden. Tatsächlich ist an ihnen am wichtigsten, worum es in beider Tiefenstruktur geht. Erstens wurde im südlich von Leipzig gelegenen Neukieritsch ein Anschlag auf jenes Gebäude…

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Was war, was ist PEGIDA?

Was war, was ist PEGIDA?

Unlängst erschien unter dem Titel „‚Repräsentationslücken‘ im politischen System Deutschlands? Der Fall PEGIDA“ meine bislang am weitesten ausgreifende Behandlung des PEGIDA-Phänomens, und zwar in der Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften 13/1, 2015, S. 99-126. Das Manuskript wurde Ende März abgeschlossen. Der dort vorgetragenen Analyse fehlen also die Befunde aus unseren Demonstrantenbefragungen von Ende April…

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Wie lässt sich Deutschlands Demokratie verbessern?

Wie lässt sich Deutschlands Demokratie verbessern?

Am Samstag, 16. Mai, fand im Dresdner Kongresszentrum ein Kongress der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag über Demokratie und ihre Verbesserungsmöglichkeiten statt. Ich selbst hielt dort ein Referat mit dem Titel „Welche Volksabstimmungen können wir brauchen?“ Den Kern meines dabei vorgetragenen Arguments enthält der nachstehende Text. Dieser Text stellt er das Thema „Volksabstimmungen“ obendrein in…

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Die Ursachen des PEGIDA-Phänomens

Die Ursachen des PEGIDA-Phänomens

Wovon ist PEGIDA ein Symptom? Was ist die über Dresden hinausreichende Bedeutung des PEGIDA-Phänomens? Was muss bedacht werden, wenn dergleichen wieder einmal auftreten sollte? Das sind die Fragen, die Joachim Klose und ich in einem Text beantwortet haben, der am 11. Mai 2015 auf S. 13 der Nr. 108 der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erschienen…

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Hartmut Rosa und die Tiefenschichten von PEGIDA

Hartmut Rosa und die Tiefenschichten von PEGIDA

Werner J. Patzelt Unter dem Titel „Fremd im eigenen Land?“ erschien heute, am 20. April, in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Nr. 91, auf S. 6 ein vorzüglicher Artikel des Kollegen Hartmut Rosa, Professor für Soziologie an der Universität Jena. Er behandelt jenen Teil des PEGIDA-Phänomens, den zur allgemeinen Aufmerksamkeit zu bringen ich mich seit…

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Familienpolitik und Elternwahlrecht

Familienpolitik und Elternwahlrecht

Bis vor wenigen Jahrzehnten galt es als bestmöglicher Lebensentwurf, Kinder zu haben und sie in Familien zu erziehen. Beides ist auch heute noch ziemlich normal. Dennoch gilt derlei in weiten Teilen der Öffentlichkeit als eher altmodisch, als ein mehr und mehr „überholtes Modell“ des Zusammenlebens. Zwar wünschen sich die meisten jungen Leute immer noch…

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Elternwahlrecht – gut wofür?

Elternwahlrecht – gut wofür?

Ihren Aufschwung nahm moderne Demokratie, als die Zahl der im Berufsleben stehenden Aktivbürger die der zu versorgenden Älteren weit überstieg. Unter solchen Umständen ist das Demokratieprinzip höchst plausibel: Jene Mehrheit, die das Gemeinwesen finanziert, bestimmt auch dessen Politik und regelt unvermeidliche Verteilungskonflikte. Dazu braucht sie heute parlamentarische Macht. „No taxation without representation“ hieß denn…

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Ein Loblied auf DIE PARTEI

Ein Loblied auf DIE PARTEI

Am Montagabend, 9. März, fand in der Sächsischen Landeszentrale für Politische Bildung gleichsam eine „Begegnung dritter Art“ statt. Die „Partei für für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen“, kurz „Die PARTEI“ und von allzu bösen Zungen „Spaßpartei“ genannt, hatte der Landeszentrale vorgeschlagen, in deren heiligen Hallen ihre Oberbürgermeisterinkandidatin Lara Liqueur vorzustellen – so,…

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