Kategorie: Migrationspolitik

Zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen

Zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen

Deutschland auf der Suche nach dem richtigen politischen Weg.Was die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen politisch bedeuten Zwar fanden gestern in Sachsen und Thüringen nur Regionalwahlen statt. Doch ihre, auf Beteiligung von rund drei Viertel der Wählerschaft gestützten Ergebnisse bundesweit wichtig. Ihre zentralen Ergebnisse sind: Die AfD ist zwar mit über 30 Prozent trotz…

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Zweierlei Flüchtlinge?

Zweierlei Flüchtlinge?

Natürlich darf man zwischen Menschen in Not keine Unterschiede machen. Wir tun es aber dennoch, wenn wir der Straßenbettlerin kein Geld geben, sehr wohl aber einer Hilfsorganisation einen spürbaren Betrag aufs Konto überweisen. Einer bekannten Hilfsorganisation trauen wir nämlich; die unbekannte Straßenbettlerin aber, so ein häufiger Argwohn, könnte auch eine bandenmäßige Sammlerin sein. Und…

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Fünf Jahre nach der Willkommenskultur

Fünf Jahre nach der Willkommenskultur

Fünf Jahre nach dem rauschartigen Praktizieren von Willkommenskultur wird zumindest aus kalendarischen Gründen Bilanz gezogen. Meine Einschätzungen wurden unlängst veröffentlicht in der „Augsburger Allgemeinen“ (https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Diese-Menschen-haben-die-Krise-hautnah-erlebt-und-sprechen-darueber-id58009391.html) sowie auf  ntv – Der Tag (https://www.n-tv.de/der_tag/Werner-Patzelt-Wir-haben-vieles-nicht-geschafft-article22004685.html). Ich dokumentiere sie auch hier. Hier der Text für die „Augsburger Allgemeine“: Der große Fehler der Bundesregierung war es, den Eindruck zu…

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Die Krisen von 2015 und 2020: ein Vergleich

Die Krisen von 2015 und 2020: ein Vergleich

2015 und 2020 wird man wohl erinnern als jene Jahre, in denen Deutschland die größten innenpolitischen Krisen nach dem Zweiten Weltkrieg erlebte. Die Auslöser dieser Krisen waren nicht eingebildet, sondern ganz real: 2015 Migrationsdruck, dem nichts entgegengesetzt wurde, und 2020 die Ausbreitung eines Virus, gegen die entschlossen angegangen wurde. Und weil das Handeln der…

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Kurzanalyse der Landtagswahlen vom 1.9.2019

Kurzanalyse der Landtagswahlen vom 1.9.2019

Am zweiten Tag nach den innenpolitisch hochbedeutsamen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wird so manche – abgesehen von der AfD – eher unbegründete Hochstimmung verflogen sein, so manche – vor allem bei der Linken – gut verständliche Niedergeschlagenheit aber anhalten. Und weil „nach der Wahl“ stets auch „vor der Wahl“ ist, mag in dieser…

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Politische Wochenbilanz – Juni 2019

Politische Wochenbilanz – Juni 2019

Zwei Beobachtungen waren in der letzten Woche besonders lehrreich. Erstens: Wann immer Grün-Rot-Rot zahlenmäßig möglich wird, ist genau ein solches Regierungsbündnis höchst wahrscheinlich. Niemand sollte mehr darauf hoffen, eine Stimme für die Grünen unter Tabuisierung einer Zusammenarbeit von CDU und AfD führe geradewegs nach „Jamaika“. Wer also CDU-Politik will, kann nun erkennen: Dafür braucht…

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Beobachtungen zur Bayernwahl – samt einigen Lehren für die CDU

Beobachtungen zur Bayernwahl – samt einigen Lehren für die CDU

Das Debakel von Union und SPD geht weiter, der Aufstieg von Grünen und AfD setzt sich fort: Das ist die auf den ersten Blick erfassbare Bilanz der Bayern-Wahl. Unpolitisch wäre hingegen die Deutung, 90 Prozent „auch der Bayern“ hätten sich als „anständig“ erwiesen und eine andere Partei als die AfD gewählt. Näheres Hinschauen lohnt…

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Warum Grüne und AfD wachsen, doch SPD und Union schrumpfen

Warum Grüne und AfD wachsen, doch SPD und Union schrumpfen

Am 7. Oktober 2018 erschien in „Tichys Einblick“ das nachstehende Interview, geführt mit mir vom ehemaligen Grünen-Politiker Oswald Metzger, und zwar unter dem Titel „Warum AfD und Grüne so stark werden und SPD wie CDU/CSU verlieren“.(siehe https://www.tichyseinblick.de/meinungen/professor-patzelt-warum-afd-und-gruene-so-stark-werden-und-spd-wie-cdu-csu-verlieren/). —— Bereits vor vielen Jahren mahnte der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt, dass die traditionellen Volksparteien die Ängste…

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Was von den „Chemnitzer Hetzjagden“ bleibt – samt einigen Lehren

Was von den „Chemnitzer Hetzjagden“ bleibt – samt einigen Lehren

Nun scheint klar zu sein und setzt sich auch in mehr und mehr Medien durch Veränderung der Wortwahl klarstellend durch: Jene „Hetzjagden“, bei denen sich – so der anfangs letzter Woche allenthalben verbreitete Eindruck – sehr viele von denen, die in Chemnitz demonstrierten, auch noch ans Fangen und Verprügeln von Migranten machen wollten, hat…

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Ein „déjà-vu“? Bürgerprotest und Radikalengewalt

Ein „déjà-vu“? Bürgerprotest und Radikalengewalt

Man nennt es ein „déjà-vu“, wenn empfunden wird, man habe etwas gerade jetzt Vorfallendes schon einmal erlebt, also nicht einfach geträumt. Ich frage mich nun, ob ich selbst ein bestimmtes Verhältnis zwischen derzeitiger medialer Darstellung und tatsächlich Vorgefallenem bereits einmal erlebt habe. Nur steht in diesem Fall das Vergangene außer Zweifel, während zu klären…

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