Kategorie: Ampelkoalition

Zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen

Zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen

Deutschland auf der Suche nach dem richtigen politischen Weg.Was die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen politisch bedeuten Zwar fanden gestern in Sachsen und Thüringen nur Regionalwahlen statt. Doch ihre, auf Beteiligung von rund drei Viertel der Wählerschaft gestützten Ergebnisse bundesweit wichtig. Ihre zentralen Ergebnisse sind: Die AfD ist zwar mit über 30 Prozent trotz…

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Zum Sinkflug der Ampelregierung

Zum Sinkflug der Ampelregierung

ursprünglich erschienen auf Focus.online am 23. Dezember 2023, nachveröffentlicht in der „Weltwoche“ vom 5. 1. 2024 Der Sinkflug der Ampelregierung geht weiter. Kann ihr wirklich nichts neuen Auftrieb geben? Theoretisch schon. Doch in der Praxis verhält es sich mit Scholz & Co. wie mit einem Alkoholkranken, der den Rat zum Verzicht auf liebgewordenen Stoff…

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Zur Lage des Kanzlers und seiner Regierung

Zur Lage des Kanzlers und seiner Regierung

Man kennt es von Kindern. Dass nämlich eines der Geschwister schuld war, wenn im Haushalt etwas zu Bruch ging. Oder dass es am Lehrer liegt, wenn eine schlechte Note auf die andere folgt. Kein Drandenken, dass meist schlechtes Benehmen oder falsche Vorlieben zu solchem Ungemach führen! Nicht nur in dieser Hinsicht kommt einem so…

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Regierung unter Lerndruck

Regierung unter Lerndruck

Was für schöne Ziele hatte sich Deutschlands Ampel-Regierung gesetzt – bei den Erneuerbaren Energien, bei der CO2-Neutralität, bei der „wertebasierten Außenpolitik“! Dem guten Beispiel dieser moralischen Großmacht sollten dann auch andere Länder folgen. Doch keine drei Monate nach Regierungsantritt kam das Rendezvous mit der Wirklichkeit. Zwar wollten viele Deutsche lang nicht glauben, die entlang…

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Der Ukrainekrieg, die Ampelkoalition und der politische Glaubenswandel

Der Ukrainekrieg, die Ampelkoalition und der politische Glaubenswandel

I. Bevor Russland die Ukraine angriff, war die sicherste Antwort auf die Frage nach der Lebensdauer von Deutschlands Ampel-Koalition: entweder zwei Jahre – oder zwei Wahlperioden. Das meinte: Entweder zerbricht die Ampel-Koalition nach einer Anfangszeit mit sehr wohlmeinender Medienberichterstattung an ihren inneren Widersprüchen; oder es raufen sich die Koalitionspartner inhaltlich soweit zusammen, dass ein…

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Wie lange hält die neue Bundesregierung?

Wie lange hält die neue Bundesregierung?

ursprünglich erschienen auf „Halle Meinung“ am 12. Dezember 2021, und zwar sowohl als Text wie auch als Podcast. ———- Wie lange hält die neue Bundesregierung? – Meine derzeit bestmögliche Antwort: entweder zwei Jahre – oder zwei Wahlperioden.  Weshalb vielleicht nur zwei Jahre? Weil ihr Regierungsprogramm voller Widersprüche steckt, die zu heftigen Konflikten führen können!…

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