ursprünglich veröffentlicht auf „Hallo Meinung“ unter https://www.hallo-meinung.de/2020-eine-politische-bilanz-samt-vorausblick-auf-2021/ sowie als Podcast unter https://www.youtube.com/watch?v=6rIlgnDvFZE. —————- Das Jahr 2020 war sehr anders, als wir das erwartet hatten. Es zeigte sich, wie letztmalig 1989, dass auch das zur Wirklichkeit werden kann, was zuvor als undenkbar galt. Damals ging die Sache gut aus; jetzt lief sie schlecht. Es wäre…
ursprünglich veröffentlicht auf Hallo Meinung am 6. Dezember 2020 (https://www.hallo-meinung.de/der-konflikt-um-die-rolle-des-nationalstaats/) ———– I.Grüne und AfDler mögen einander nicht. Ihr Verhältnis eines zwischen Hund und Katze zu nennen, verharmlost die Schärfe wechselseitiger Ablehnung. Tatsächlich stehen sie nicht nur auf einander entgegengesetzten Seiten im längst aufgekommenen, mehr als nur die nächsten Jahre prägenden Großkonflikt um die Rolle…
I. Machtkämpfe toben in Magdeburg. Sie toben in der CDU und um die CDU herum. In welchem Ausmaß ein persönliches Zerwürfnis zwischen dem Ministerpräsidenten und seinem Innenminister zum Rauswurf der letzteren geführt hat, kann nur jemand aus beider Umfeld so recht beurteilen. Doch auch dem außenstehenden Beobachter ist die Einzigartigkeit eines Falles klar, bei…
ursprünglich erschienen am 25. Oktober 2020 auf „Hallo Meinung“, als Text unter https://www.hallo-meinung.de/erfuellt-der-bundestag-seine-pflichten-gut-genug/, als Podcast unter https://youtu.be/QbqHw1azHu8. ————– Sehr wohl tut der Bundestag seine Pflicht. Er wählt Amtsträger, etwa eine neue Wehrbeauftragte. Er führt seine Fragestunden durch. Er debattiert über die China-Politik der EU. Er berät über Gesetze, am 9. September 2020 etwa über…
Der Bundestagswahlkampf hat mit der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten im Grunde schon begonnen. Die nun sich ergebenden, alsbald zusammenwirkenden Spielzüge aller konkurrierenden Parteien zu betrachten und zu kommentieren, gehört zu jenen Aufgaben eines Politikwissenschaftlers, die zu erfüllen besonders viel Spaß macht. Außerdem lässt sich auf diese Weise der Verantwortung öffentlich agierender Intellektueller gerecht werden: aufklären…
Es ist immer wieder unglaublich, wie inkompetent auch Wissenschaftler mit Texten umgehen, die ihnen inhaltlich einfach unwillkommen sind. Ein unlängst mich betreffendes Beispiel dokumentiere ich hier zum allgemeinen Ergötzen. In der Polish Political Science Review (7/2, 2020) haben ein australischer und ein neuseeländischer Politikwissenschaftler eine Rezension meines 2019 erschienenen Buchs „CDU, AfD und die…
Am 17./24. Juli 2020 erschien mein nachstehender, hier leicht überarbeiteter, Text in der „Jungen Freiheit“ auf S. 2, und zwar unter dem Titel „Dem Zeitgeist verfallen. CDU: Ein Kulturkampf ist der inhaltsleeren Partei nicht mehr zuzutrauen“. Ich dokumentiere ihn leichter Zugänglichkeit wegen auch hier. ————————————- Bundesdeutschlands wichtigste Partei ist die CDU. Länger als sie…
Dem Richtungsstreit in der AfD schaut man von außen interessiert zu. Von innen dürfte er sich schlimm anfühlen. Mir selbst scheint: Im Interesse der AfD wäre es, wenn sie dem „Meuthen-Kurs“ folgte – und im Interesse aller anderen Parteien, wenn sie dem Kurs der Meuthen-Gegner folgt und dann allgemein als „NPD 2.0“ behandelt wird….
Das Präsidium des kommenden Ökumenischen Kirchentags hat beschlossen, dass AfD-Mitglieder nicht als Panel-Teilnehmer eingeladen werden dürfen; siehe etwa https://www.katholisch.de/artikel/25717-oekumenischer-kirchentag-schliesst-afd-mitglieder-als-mitwirkende-aus. Ich halte das für eine Fortsetzung der bislang schon erfolglosen Versuche, die AfD lieber durch Ausgrenzung als durch Auseinandersetzung zu besiegen. Und weil mich solche Dummheit schon seit Jahren ärgert (siehe dazu etwa mein kleines…
ursprünglich erschienen in: Junge Freiheit, Nr. 8/20, 14. Februar 2020, S. 2 Im Erfurter Drama verknüpfen sich viele Handlungsstränge. Sie führen zu bundesweiten Herausforderungen deutscher Innenpolitik. Deshalb wurden von Erfurt aus die politischen Verhältnisse ganz Deutschlands ins Wanken gebracht. Dahin ist die Autorität einer Bundeskanzlerin, die wider alle Amtskompetenz verlangte, das Ergebnis einer geheimen…
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