Linksautonome Gewalt. Eine Erklärungsskizze
(erschienen am 21. Juli 2016 in der „Huffington Post“, http://www.huffingtonpost.de/werner-j-patzelt/linksautonome-gewalt-erklaerung_b_11080082.html)
Wenn von linker Gewalt die Rede ist, kommen unweigerlich die „Autonomen“ in den Sinn, der „Schwarze Block“ bei linken Demonstrationen, meist gut erkennbar an schwarzen Kapuzenpullis und am uniformierenden Tragen von Sonnenbrillen selbst bei schlechtem Wetter. Vermummt also, entindividualisiert, stark als Menge, aus ihr heraus oft gewalttätig. Friedliche Linke haben oft ein zwiespältiges Verhältnis zu ihnen. Man teilt den Stallgeruch, steht auf der gleichen Seite, hätte es aber gern weniger grob und neigt bei Übeltaten zum Fremdschämen. Wer die Autonomen vom ganz linken Rand versteht, begreift wohl überhaupt den Reiz linker Gewaltsamkeit – und auch dessen Grenzen.
Autonomie bedeutet, nach eigenen Gesetzen zu leben. Ein Staat kann auf diese Weise autonom sein. Doch Einzelne? Wo Diktatur herrscht, ist gewiss das Verlangen lobenswert, die Bevölkerung solle nicht einem Tyrannen gehorchen, sondern sich ihre Gesetze selbst geben, etwa mittels demokratischer Repräsentation. Aber in einer schon bestehenden Demokratie? Hängen deren Vorzüge nicht gerade davon ab, dass für alle die gleichen Gesetze gelten und beim politischen Streit niemand für sich und seine Position Sonderrechte beansprucht?
Autonome halten das anders. Stolz macht sie gerade das Regelfreie, das Sich-nicht-Einlassen auf alles, was ihresgleichen nicht wollen. Als Gegner erkennen sie jeden, der für anderes steht als sie – oder immerhin für anderes zu stehen scheint. Derzeit bekämpfen sie Rassismus und Sexismus, immer schon Militarismus und die Klassengesellschaft, gleich ob national oder international. Der gemeinsame Nenner mit anderen Linken lautet: „Kampf gegen rechts!“. Bei alledem sind Autonome überzeugt, dass gerade sie Recht haben, Andersdenkende also nicht. Wer aber Recht in der Sache hat, der tut auch Recht darin, sich durchzusetzen. Wer ihm dabei in die Quere kommt, ist dumm oder schlecht. Wird er übel behandelt, so geschieht ihm nur Recht. Gewalt ist deshalb ganz in Ordnung, solange die Richtigen zu ihr greifen. Also die Autonomen, die sich um Grundsätze wie „Gleiches Recht für alle“ nicht scheren müssen, weil ja eben sie Recht haben.
Gar nichts gelten Autonomen die Polizisten. „Bullen“ heißen sie. Bei der RAF durfte auf sie geschossen werden; Steinewerfen geht also erst recht. In Gestalt der Polizei tritt nämlich der Staat auf, der das von ihm formulierte Recht durchsetzt. An ihm bricht sich die Autonomie von noch so selbstgerechten Gruppen, und eben das erzürnt. Wäre dieser Staat eine Diktatur, dann könnte man den Kampf gegen dessen Büttel schon billigen, wenn auch nicht in jeder Lage oder Form. Doch unser Staat ist eine pluralistische Demokratie. In ihr sichern Polizisten nicht die Unterdrückung der Freiheit, sondern die Freiheit selbst – und zwar auch dessen, der Anderes als das Willkommene denkt, sagt oder will. Doch Autonome haben bloß ihre eigene Freiheit im Sinn. Und zu der gehört der Wunsch, Gewalt nach eigenem Ermessen anzuwenden.
Woher kommt solche Lust auf Gewalt? Tiefgreifende Studien scheinen zu fehlen. Vieles spricht dafür, dass es sich bei den meisten Autonomen um junge Leute handelt, überwiegend Männer, noch nicht erwerbstätig, nicht selten bei den Eltern wohnend oder im Soziotop der eigenen Clique. Unter solchen Umständen verbindet sich jugendliche Unbedingtheit mit wechselseitigem Überbietenwollen in Wort und Tat; Ichschwäche des Einzelnen mit rauschhafter Machterfahrung im Kollektiv; die zu anderen Zeiten in disziplinierten Armeen gebändigte Streitlust junger Leute mit der Erfahrung, dass in einer alltagspazifistischen Gesellschaft der Sieg so gut wie immer dem zufällt, der mit Gewalt droht. Eben das macht Polizisten zum Lieblingsfeind. Die laufen nämlich nicht weg, sondern stellen sich zum Kampf. Nicht weil Polizisten das wollen, sondern weil sie müssen. Sozusagen als Schmutzabtreter unserer Gesellschaft.
Auf wessen Seite aber steht die? Die meisten halten sich heraus und sehen neugierig zu. Nicht wenige schimpfen untereinander „über solche Zustände“ und machen am Wahltag ihr Kreuz bei einer Protestpartei. Und viele nehmen die Autonomen wahr wie jugendlich verirrte Mitglieder des eigenen Familienverbands. Vielleicht auch wie martialisch kostümierte Karnevalisten, die sich über den Grenzverlauf zwischen spontanem Spaß und blutigem Ernst manchmal täuschen.
Dann liegt freilich der Routineaufruf nahe, über „gewiss abzulehnenden Einzeltaten“ doch nicht die plausiblen Motive dieser „Speerspitze der Linken“ zu vergessen. Lösen solle man einfach die Probleme von Rassismus und Sexismus, von Militarismus und vielfältiger Klassengesellschaftlichkeit, dürfe aber nicht jene „kriminalisieren“, denen kaum anderes vorzuwerfen sei als eine vielleicht zu handfeste Kritik an den Verursachern jener Probleme. Nämlich durch Anzünden von deren Autos, durch Brandanschläge auf deren Häuser oder Räume, durch Verhindern von deren Veranstaltungen oder Demonstrationen, durch Demolieren ihrer Symbole. Bei solchen Mahnungen ist auch manch grundständige Sympathie zu erkennen, mitunter gar klammheimliche Freude, dass die Autonomen auf gemeinsame Gegner durchaus einschüchternd wirken. Der Zweck heiligt eben die Mittel; auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil; und wo gehobelt wird, dort fallen nun einmal Späne. Und hielte sich der Feind zurück, desgleichen die ihn schützende Polizei, so gäbe es ohnehin keine Probleme: Jene bekämen einfach Recht, die doch rechthaben.
Woher kommt solches Wohlwollen gegenüber den Autonomen? Offenbar daher, dass Autonome sich meist als „links“ verstehen, in unserer Gesellschaft „links“ aber mehrheitlich als im Wesentlichen gut gilt. Nach der allgemeinen Faustregel sind Linke sensibel und klug, Rechte aber dumpf und dumm. Also sind die Gegner der Linken moralisch fragwürdig, wenn nicht ohnehin schlecht. Deshalb sind sie ja zu bekämpfen. Gerade das tun lustvoll die Autonomen. Und wenn sie sich in der Wahl oder Dosierung ihrer Mitte vergreifen: Zählt dann nicht viel stärker ihre Absicht oder Gesinnung?
Ist das alles stimmig? Wohl schon. Auch hinnehmbar? Das beantworte jeder für sich. Mir scheint: Nichts außer Notwehr und Nothilfe rechtfertigt Gewalt; selbst dann ist nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu verfahren; und sogar wenn die Linke edler wäre als die Rechte, adelte das durchaus nicht die von ihr ausgeübte oder gebilligte Gewalt.
Von genau dieser Position aus sollte auch unser Staat handeln. Wir alle leiden Schaden, wenn Gewalt wieder zum wechselseitig genutzten Mittel der Politik wird. Repression und Abschreckung gegenüber allen Gewalttätern ist deshalb geboten, nicht Duldung oder Nachsicht. Und damit die liebenswerte Liberalität unserer Gesellschaft erhalten werde kann, braucht es im Vorfeld harten Strafens unbedingt das Hinhören auf jene Probleme, die von Gewalttätern angesprochen werden; die Unterscheidung begründeter Probleme von nur eingebildeten; und sodann wirkungsvolle Versuche, jene Probleme auch in den Griff zu bekommen, an denen sich Gewaltbereitschaft entzündet.
Bildquelle: http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Linksautonome-randalieren-6000-Polizisten-im-Einsatz-id14922366.html?bild=1&article=14922366