Was brodelt unterhalb von Pegida? Und findet in Dresden nur besonderen Ausdruck? Auf welche Diagnose ließe sich eine erfolgreiche Therapie jener Probleme gründen, die in und durch Pegida zum Ausdruck kommen?

Den Stand meiner derzeitigen Überlegungen habe ich heute in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ veröffentlicht, wobei die Hauptüberschrift nicht auf mein Konto geht:

„Edel sei der Volkswille. Was brodelt da eigentlich unter der Pegida-Oberfläche: Nationalismus, Rassismus, Faschismus? Vielleicht geht es ja auch eine Nummer kleiner“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 17 vom 21. Januar 2015, S. 12

 

Werner J. Patzelt

 

Was unterhalb von Pegida brodelt

Warum trifft Pegida auf so heftigen Widerstand? Weil da Rassisten und Faschisten marschieren, die es nun wirklich niederzuhalten gälte? Weil da Neonazis Mitläufer verführen?

I. Wer ist Pegida?

In Dresden, Ursprung dieser periodischen Versammlungen, stehen die Organisatoren gewiss rechts von der Mitte. Im Internet, gerade auf mittlerweile versuchsweise verborgenen Seiten, haben einige Sätze geschrieben, die klar xenophob, islamophob, rechtsradikal sind. Doch seit diese Leute aus dem virtuellen Raum des Internet in den realen Raum Dresdens überwechselten, sie Resonanz über alle Erwartung hinaus fanden und ihnen die Sache über den Kopf zu wachsen begann, haben sie vernunftgeleiteter Selbstkontrolle den Vorrang vor rhetorischer Selbstberauschung gegeben. Sind sie dadurch schlimmer geworden – oder auf dem Weg zur Besserung? Wie auch immer: Wer in jenen recht durchschnittlichen Leuten, auf deren Sache sich inzwischen große Aufmerksamkeit richtet, strategische Strippenzieher einer Braunen Revolution sieht, der ist irgendetwas zwischen gespensterfürchtig und schlecht informiert.

Zwar marschieren bei Pegida schon auch Rechtsradikale. Doch die allermeisten der vielen Tausende von Demonstranten gehören in Dresden zum ganz normalen Volk. Es sind Arbeiter und Angestellte, auch etliche Selbständige, von der Mittelschicht bis zu den „kleinen Leuten“, von CDU-Wählern bis hin zum rechten Rand, mit vielen Nichtwählern dabei. Womöglich zeigte sich eine ähnliche Teilnehmerschaft auch andernorts, wenn dort nicht stadtbekannte Rechtsradikale die Organisation übernommen hätten oder Angst vor Gegendemonstranten dem Durchschnittsvolk vom Kommen abriete. Jedenfalls scheint Dresden der eine Extremfall zu sein – und jene Städte ein anderer, in denen Tausende von Gegendemonstranten eine winzige Schar von Pegidisten zum Schweigen bringen, ja aus der Öffentlichkeit vertreiben. Und sehr stolz darauf sind.

 

II. Freund gegen Feind

Woher kommt jenes Triumphieren, wenn ein Pegida-Zug durch Straßenblockaden gestoppt, eine Pegida-Kundgebung durch Trillerpfeifen übertönt, eine Pegida-Versammlung durch schiere Übermacht der Gegner verhindert wurde? Und woher die Wut, dass montags beim Dresdner Kräftemessen bislang Pegida der Sieger ist?

Manches muss man wohl mit eigenen Augen gesehen haben, um es wirklich zu begreifen. In Dresden rufen, meist voll aufrichtiger Empörung, im Sprechchor vereinte Demonstranten eine Fußballhalbzeit lang „Faschistenpack“ – und sehen unterdessen ganz normale Leute an sich vorüberziehen. Die treibt es durchaus nicht zum Hitlergruß, sondern sie rufen sarkastisch- provozierend „Zugabe!“. Und da wird mit innerer Erregung skandiert „Es gibt kein Recht / auf Nazi-Propaganda“, während die Leute gegenüber jene Fahnen tragen, mit denen wohl auch die Leute von links und aus der Mitte bei Fußballturnieren zum Public Viewing gehen. Und die um Schwarz-Rot-Gold Versammelten rufen nichts Schlimmeres als „Wir sind das Volk!“

Was erregt deren Gegner so sehr? Was lässt viele ganz tief empfinden, dass da eine Rattenschar ihrem Fänger, Mob seinen Führern, die „Schande für Deutschland“ solchen hinterherläuft, die vor allem „Hass im Herzen“ tragen? Und was macht die anderen so zornig über ihre Deutung durch Gegner und Medien, so wütend über das Verhalten gegen sie, dass ihr lautes „Wir sind das Volk!“ vor allem nach Trotz, kaum nach Stolz klingt?

Wer in Begriffen des in solchen Dingen sehr klarsichtigen Carl Schmitt denkt, der kann den Kern der Sache leicht erkennen. Hier halten nämlich auf der einen Seite Freunde zusammen – und steht auf der anderen Seite der Feind. Da geht es um „wir“ gegen „sie“. Und aus dieser Entgegensetzung entsteht jener Angelpunkt des Politischen, den Lenin einst auf die Frage zuspitzte „wer – wen?“. Die Pose von „No pasarán!“, des antifaschistischen Schlachtrufs im spanischen Bürgerkrieg, eint dann jene, die sich auf den Straßen gegen Pegida stellen.

Zwar muss ein politischer Feind nicht moralisch böse oder ästhetisch hässlich sein. Doch es motiviert schon sehr, wenn er das alles auch noch ist. Kunstvolle Feindbildpflege befeuert dann den Streit. Man selbst gehört natürlich zu den Anständigen, sonst zöge man ja nicht in den Kampf. Und so begegnet auf Dresdens Straßen der hässliche und böse Feind den Guten. Pegida zeigt zwar schöne Fahnen, doch No-Pegida spielt die bessere Musik. Und hat auch das stolzere, das rundere, das der eigenen moralischen Überlegenheit absolut sichere Gefühl. Derlei Selbstempfinden scheint nach besonders klarem Ausdruck zu verlangen. Wohl deshalb sind, wo immer sie aufeinander treffen, Antipegidisten viel lauter als die Pegidianer. Zudem wird bei No-Pegida stilvoll „gerufen“, bei Pegida aber stillos „gebrüllt“. So wenigstens liest man es anderntags in der Zeitung.

Was aber spitzt sich in solchen symbolischen Formen zu? Und treibt hin auf handgreifliches Ringen um Sieg oder Niederlage? Was brodelt da im Untergrund?

 

III. Glanz und Elend politischer Korrektheit

Wirklich gute Gründe haben uns in Deutschland veranlasst, solchen Denk-, Rede- und Handlungsweisen möglichst keinen Raum zu überlassen, die mit altem oder neuem Nazitum zusammenhängen könnten. Das macht alles Sprechen und Tun verdächtig, das nicht links oder mittig ist, sondern als rechts einherkommt. Und die Macht zu deuten, was rechts wäre, haben wir denen überlassen, die sich links oder mittig geben. Was einmal als „rechts der Mitte“ gilt, empfinden wir wie abrutschend in Rechtspopulismus, Rechtsradikalismus, Rechtsextremismus, Faschismus. Der aber war und bleibt schlecht. Zweifellos verdient er nichts als Ausgrenzung und Bekämpfung. Gut ist hingegen, wer – und was – den Faschismus bekämpft.

So entstand ein gefühlt klarer Kanon dessen, was an Betrachtungsweisen, Begriffen, Sprachformeln und Argumenten in Deutschland „geht“ oder eben „nicht geht“. Wer sich an diesen Kanon hält, darf am öffentlichen Diskurs teilnehmen. Wer sich gegen diesen Kanon vergeht, ist auszugrenzen – und sei es als ein „Latenznazi“, der einfach nicht weiß, was er wirklich ist. Wer dann beim Ausgrenzen als Schiedsrichter auftritt, der genießt – oft auch im Wortsinn – diskursive Macht. Und im Zusammenwirken  von Schiedsrichtern und politisch Korrekten befestigt sich intellektuelle Hegemonie. Wer sie akzeptiert, mag sich in einem herrschaftsfreien Diskurs fühlen. Anderen aber kommt das als besser gehandelte Argument oft wie durchaus nicht zwanglos vor.

Besonders einflussreiche Schiedsrichter öffentlicher Diskurse sind Journalisten. In Deutschland verstehen sie sich besonders stark als Anwälte des Guten. Gutes, Fortschrittliches und Linkes gelten aber seit der Kulturrevolution von 1968 als die heilige Dreifaltigkeit des politisch Richtigen. Tatsächlich haben, ausweislich einschlägiger Studien, Journalisten eine im Durchschnitt linkere Einstellung als die Bevölkerung. Politiker wiederum, gerade in einer Demokratie von der journalistengeprägten öffentlichen Meinung abhängig, tun gut daran, sich im Konfliktfall der Schiedsrichterrolle von Journalisten zu unterwerfen. Und an der ist unter den wünschenswerten Bedingungen von Pressefreiheit auch gar nicht zu rütteln.

Die Folge: Seit die „68er“ ihren „Marsch durch die Institutionen“ vollendet haben, sind sowohl der öffentliche Diskurs als auch das von ihm geprägte Parteiensystem im Vergleich zu dem nach links gerückt, was sich demoskopisch als reale Meinungsverteilung der Bevölkerung ermitteln lässt. Tatsächlich sind die Wortführer öffentlicher Meinung immer wieder entsetzt darüber, wie große Anteile rechten Denkens die Demoskopen regelmäßig im Volk entdecken. Für normal hält man derlei natürlich nicht, sondern ist enttäuscht, dass im realen Meinen eben doch nicht verschwindet, was man so umsichtig aus dem öffentlichen Diskurs ausgegrenzt hat. Anscheinend bleibt selbst strikte Diskurshygiene ohne umfassende Erziehungswirkung. Und was ursprünglich an zivilisierenden Geboten politischer Korrektheit durchaus nicht repressiv gemeint war, nimmt dann eben doch diese Rolle an, sobald sich diskursivem Erzogenwerden verweigert, wer in die Öffentlichkeit geht.

 

IV. Deutschlands Repräsentationslücke

Auf diese Weise wachsen vielerlei Spannungen zwischen denen, die unbeanstandet öffentlich reden dürfen, und jenen anderen, die man im wechselseitigen Einvernehmen journalistischer und politischer Schiedsrichter zurechtweisen, ja zum Schweigen bringen kann. Die einschlägigen Praxen erlebt ein Millionenpublikum in unzähligen Talkshows. Die oft auch beabsichtigte Abschreckung möglicher Abweichler vom Denk- und Redekanon zieht zunächst Grummeln, dann innere Kündigung gegenüber einem Gemeinwesen nach sich, das sich diskursoffener gibt, als es in konkreter Praxis ist.

Solcher Rückzug tatsächlichen Meinens oder Sprechens ins Nichtöffentliche löst aber keinerlei Spannungen. Vielmehr unterbleibt dann gerade das, was doch ein entscheidender Vorteil repräsentativer Demokratie ist. Der Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel, in den Gründungsjahren unseres Landes sehr einflussreich, nannte ihn einst die „Veredelung des empirisch vorfindbaren Volkswillens“. Sie besteht darin, dass im öffentlichen Diskurs Publizisten und Politiker in rationale, unanstößige, diskursiv anschlussfähige Sprache überführen, was sich an Denkweisen oder Interessensbekundungen an den Stammtischen und auf den Internetseiten der Nation ausdrückt – und zwar mit oft ganz unzulänglichen, ja primitiven Mitteln, die ihrerseits manch hetzerische Dynamik entfalten. Unterbleibt dann eine „Veredelung“ des so Vorgebrachten, wie sie gerade Publizisten und Intellektuelle leisten könnten, so wird den von ihren Eliten alleingelassenen einfachen Leuten bald eine akzeptable Sprache fehlen, in der sie ihre Sichtweisen und Anliegen unanstößig ausdrücken könnten. Eine solche Sprache wird sogar entwunden, wenn es vor allem Geßlerhüte politischer Korrektheit zu grüßen gilt, doch viel weniger Wert auf eine treffende Beschreibung realer Phänomene gelegt wird. Weil aber heutzutage vor allem rechte Beschreibungen, Denkfiguren und Interessen als politisch inkorrekt ausgegrenzt werden, bleibt die Rechte eben in verlachten, anstößigen Dialekten befangen, während die Linke ihre hochsprachlichen Künste immer beredter zur Schau stellt.

Das könnte an sich sogar gut sein. Doch auf diese Weise entsteht im rechten Bereich des politischen Meinungsspektrums eine Repräsentationslücke. Diese hat eine offenkundige und eine subtile Dimension. Die offenkundige erkennt man darin, dass sich zwar viele respektable Parteien von der politischen Mitte bis zum linken Rand drängen, es rechts von der sich als mittig verstehenden Union aber lange Zeit nur schmuddelige Parteien gab. Die konnte man nun wirklich nicht ins republiktragende Parteiensystem integrieren. Erst mit der AfD entstand eine Partei, die immerhin verspricht, vom Grundkonsens unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung aus die Repräsentationslücke rechts der Union zu füllen.

Die subtile Dimension dieser Repräsentationslücke ist sogar noch wichtiger. Sie besteht darin, dass rechte Denkfiguren und Interessen nicht nur als solche verpönt sind, sondern sich obendrein nicht länger in einer passablen Elitensprache ausdrücken lassen. Mehr noch: Selbst an sich unanstößige Formeln und Aussagen werden wahrgenommen wie bloß aufgesetzt, auf Täuschung berechnet und schräg klingend, sofern sie – sozusagen – „von den Falschen“ verwendet werden. Das sieht man, für solche Zusammenhänge einmal sensibilisiert, aufs Deutlichste an Pegida. Patriotismus klingt da gleich nach Chauvinismus, Europäertum nach verstocktem Dünkel, Islamisierung wie ein reines Hirngespinst, Abendland wie ein arroganter Ausgrenzungsbegriff. Wer von den Herausforderungen einer Einwanderungsgesellschaft spricht, wird sofort als Ausländerfeind oder gar Rassist erkannt, und wer kulturelle Schwierigkeiten mit manchen Muslimen thematisiert, gilt rasch als anti-islamisch. Was hingegen klar und vernünftig formuliert ist, wie die publizierten Forderungen von Pegida, das ist nicht zu glauben, denn nur hilflose oder verblasene Töne können authentisch sein. Sie bestätigen ja, was man schon weiß: Pegidisten gehören nicht zu uns, sondern müssen ausgegrenzt werden – und zwar im Namen von Toleranz und Integration.

Zu solchen Kommunikationsbrüchen trug die gerade unter kulturellen Eliten weit verbreitete Überzeugung bei, dass „rechts“ und „intellektuell“ nicht nur faktisch, sondern auch normativ nicht zusammenpassen. Gibt es aber, da verbellt und vergrault, keine Rechtsintellektuellen mehr, dann fehlt nicht nur im rechten Meinungsspektrum die gerade dort so notwendige „Veredelung des empirisch vorfindbaren Volkswillens“. Sondern es gibt dann auch für die politisch korrekten Teilnehmer am öffentlichen Diskurs keine satisfaktionsfähigen Gesprächspartner mehr. Das aber verfestigt erst recht jenes Gefühl umfassender Überlegenheit zumal unter Linken, das so leicht in intellektuelle und moralische Arroganz umschlägt. Tatsächlich haben wir es so weit gebracht, dass es für Leute, die sich rechts der Mitte artikulieren wollen, in unseren Talkshows nur noch die Rolle des Krokodils im Kasperltheater gibt: Man akzeptiert sie dafür, zum Gaudium der Wohlmeinenden verprügelt zu werden – teils mit der Klatsche ethischer Empörung, teils mit dem Rohrstock der Satire.

 

V. „Wehret den Anfängen“?

Solche Krokodile müssen weg. Und was den einen ihre „Zecken“, das sind den anderen ihre „Glatzen“ – auch wenn die, modisch weitergekommen, nun als „Nazis in Nadelstreifen“ auftreten sollten. Stets sind solche Leute unästhetisch („Wie der schon aussieht!“), sagen Schlimmes („Du, das hat mich jetzt verletzt!“) und sind im Bunde mit dem altbösen Feind unserer freiheitlichen Ordnung – gleich ob er auftritt als Faschismus, Chauvinismus, Rassismus, Anti-Islamismus, Xenophobie. Solche Feinde zu bekämpfen, ist aber nicht nur wichtig, sondern auch gut und schön. Wie weiland edle Ritter auf âventiure bekämpfen die Anständigen nun mit hohem Mut Mischpoke, Mob und Ratten. In Dresden reinigt man nach deren Auftritt sogar die von ihnen „beschmutzten“ Straßen und Plätze. So folgt der Kommunikationshygiene zwar nicht die Klassen- und Rassenhygiene, sehr wohl aber die Massenhygiene. Ob Dresdens Gutwillige solche Nachbarschaft überhaupt ahnen?

Und kann derlei Ausgrenzung überhaupt gut ausgehen? Lässt sich wohl dauerhaft jene Repräsentationslücke verriegeln, die gewiss in guter Absicht herbeigeführt wurde, unter der nun aber vielerlei unterdrücktes Empfinden, Wollen und Denken nach Ausdruck drängt? Ist es nicht eine Art hilfloser Spinnenangst, mit der viele auf die unkultivierten Äußerungsformen all dessen reagieren – etwa wenn schallend behautet wird, man selbst sei das Volk, die Journalisten aber betrieben eine „Lügenpresse“, und die mit ihnen kollaborierenden Politiker betätigten sich als „Volksverräter“? Und wie will man das alles niederhalten, ohne die so grob erhobenen Vorwürfe zu bestätigen?

Anscheinend drückt das Magma unrepräsentierten Volksempfindens und unveredelten Volkswillens allenthalben in Deutschland nach oben. Freilich lagert sich darüber im Westen jene feste Kruste, welche erfahrungsbewährtes Systemvertrauen, jahrzehntelang problemlose Sozialstaatlichkeit und der institutionenbesetzende Aufstieg der „68er“ geschaffen haben. Also dringt nur mittelbar und in kleinen Geysiren nach oben, was unterschwellig auch da brodelt. Doch anders verhält es sich im Osten, wo seit der Wiedervereinigung demoskopische Umfragen zeigen, um wie viel dünner dort das Deckgebirge repräsentativer Demokratie ist. In Dresden kamen bloß einige besondere Umstände zusammen – und ließen einen Vulkan ausbrechen.

 

VI. Was tun?

Falls diese Diagnose stimmt, wird im Umgang mit Pegida der traditionelle Therapieversuch nicht viel fruchten. Er besteht darin, die Unanständigen einfach zu verscheuchen – idealerweise durch einen „Aufstand der Anständigen“. Wohl mag sich der eine oder andere Hotspot des politisch-kulturellen Magmas so abdichten lassen. Doch das Deckgebirge unserer politischen Deutungskultur wird im Generationswechsel weg von den „68ern“ porös, während jene tektonischen Geschiebekräfte zunehmen, die der Wandel unseres Landes zu einer multikulturellen Einwanderergesellschaft aufbaut. Unterdrücken wird sich solcher Vulkanismus auf Dauer nicht lassen.

Richtiger wäre es deshalb, auf die Bauprinzipien unserer pluralistischen, repräsentativen Demokratie zu vertrauen. Ihnen folgend, würde man jene Schwierigkeiten und Interessen ernstnehmen, die Pegida zu thematisieren versucht: die Repräsentationslücke, die Sorge um den Fortbestand vertrauter Kultur, die Zukunftsangst vieler Bürger einer Einwanderungsgesellschaft ohne klare Einwanderungs- und Integrationspolitik. Politiker und Medien sollten Pegida signalisieren: „Wir haben verstanden – und sorry, dass wir anfangs nicht richtig hingesehen haben!“ Die Einrichtungen unserer Zivilgesellschaft müssten Foren organisieren, auf denen Pegidisten und No-Pegidianer sich darüber streiten können, was in unserem Land zu tun oder zu lassen wäre. Und die Bundestagsparteien hätten Positionspapiere für oder gegen ein „Bundeseinwanderungs- und Integrationsgesetz“ vorzulegen, damit eine öffentliche Debatte über den ganzen Fächer der Gestaltungsaufgaben unseres Einwanderungslandes zustande käme.

Der gemeinsame Nenner all dessen ist Kommunikation. Die entsteht zwischen Freund und Feind aber nicht von selbst.  Man kann sie freilich organisieren. Und man muss sie auch herbeiführen, wenn man das Wohl unseres Landes im Sinn hat. Legitimität entsteht nämlich nur durch Kommunikation – und erhält sich anders auch nicht. Auszugrenzen hat nur dann Sinn, wenn es um Extremisten geht, also um die Gegner einer freiheitlichen demokratischen Ordnung. Mit Andersdenkenden sollte man hingegen ins Gespräch kommen – voll guten Willens, höflich, und ohne Arroganz. Die steht jenen sogar besonders schlecht, die dem einfachen Volk tatsächlich an Bildung oder Reichtum überlegen sind.