Vernunft und Unvernunft um Corona

Die Zustimmung zur Corona-Politik der deutschen Regierungen geht zurück. Die vor Wochen so spektakuläre Fügsamkeit der Leute im Land weicht manchem Verständnis für Aufsässigkeit. Jetzt halten Demonstrationen in etlichen Städten viele Politiker auf Trab. Und es wird wieder Zeit, die Fortentwicklung der Lage zu sortieren nach vernünftig und unvernünftig, nach hinzunehmen oder abzulehnen.

Vernünftig ist es, sich versuchsweise auf Lockerungsmaßnahmen bei der zeitweisen Stilllegung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens einzulassen. Natürlich ist das eine von „Versuch und Irrtum“ gekennzeichnete Politik, ein „Fahren auf Sicht“. Doch die ganze Corona-Politik folgte von Anfang an dem Prinzip von Versuch und Irrtum. Sich anders zu verhalten, wäre auch gar nicht möglich gewesen. Das so auch zu wollen, ist übrigens grundvernünftig: Der gesamte, eine so große und erneuerungskräftige Vielfalt von Leben und Sozialorganisation hervorbringende Prozess der Evolution ist ebenfalls von „Versuch und Irrtum“ getrieben. Nur nennt man das dort technisch „Variation, Selektion und Mutation“.

Der Versuch, mittels politischer Verfügungen in Deutschland die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, war offenbar erfolgreich. Und weil in unübersichtlichen Lagen von der Politik am besten auf die vorsichtigste Weise verfahren wird, wäre die im März unternommene politische Stilllegung von Wirtschaft und Gesellschaft selbst dann den dafür Verantwortlichen nicht vorzuwerfen, wenn alledem nur eine irrtümliche Einschätzung einer solchen Notwendigkeit zugrunde gelegen hätte. Doch auf Dauer können jene Steuern und Abgaben nur durch eine funktionierende Wirtschaft aufgebracht werden, die – nicht nur – unser Staat nach dem Abklingen der Corona-Krise noch mehr benötigen wird als während der Jahrzehnte zuvor. Also muss nun mit der gleichen Bereitschaft, sich in guter Absicht auch einmal zu irren, mit Lockerungsmaßnahmen begonnen werden.

Gehen dann die Ansteckungszahlen gefährlich nach oben, so werden neue Einschränkungen unserer Freiheiten und unseres Lebens erforderlich werden. Sie werden dann aber eine erneuerte Plausibilität und viel mehr Legitimation haben, als sie eine bloße Fortsetzung der bisherigen Politik besitzen könnte. Also sind Fehler bei den anstehenden Lockerungsmaßnahmen ebenso wenig grundsätzlich vorwerfbar, wie es eine – womöglich, vermutlich aber gerade nicht – unnötige Stilllegung unseres Lebens gewesen wäre. Und sind die Versuche erfolgreich, unsere Gesellschaft und Wirtschaft wieder zum normalen Funktionieren zu bringen, dann wollen wir dafür gerade jene loben, die den Mut zum Risiko hatten. Ohnehin hat der Erfolg später immer viele Väter und Mütter, während Misserfolge stets Waisenkinder sind.

Vernünftig ist es auch, sich gerade einen Weg von Versuch und Irrtum nicht mit zentralstaatlich einheitlichen Vorgaben zu beschreiten, sondern die Vorteile von Föderalismus und kommunaler Selbstverwaltung zu nutzen. Auf diese Weise kann nämlich sowohl bei Lockerungen als auch bei neuen Einschränkungen regional differenziert verfahren werden. Wo obendrein übergreifende Koordination erforderlich ist, hindert nichts daran, diese auf Landesebene durch Maßnahmen von Landtagen und Landesregierungen zu leisten – und auf Bundesebene durch die Fortsetzung bisheriger Koordination zwischen den Ländern, mit einer Moderatorenrolle der Kanzlerin. Subsidiarität ist ohnehin gerade in Krisenzeiten ein Erfolgsrezept: Konkrete Probleme gilt es möglichst nahe bei den Betroffenen zu lösen – und die höheren staatlichen Ebenen haben nur dann einzugreifen, dann aber mit aller Tatkraft, wenn die Probleme „vor Ort“ gerade nicht bewältigt werden. In einem Staat, der im März eine so außerordentliche flächendeckende und einheitliche Stilllegung unseres ganzen öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens bewerkstelligte, muss man sich allerdings um eine auch künftige Bereitschaft zu solchem Handeln keine Sorgen machen.

Ohnehin hört selbst bundesweit Einheitliches an den Grenzen Deutschlands auf. Die aber sind im Rahmen der EU eben nicht gegenstandslos geworden, sondern im Grunde für alle EU-Staaten bei der Bewältigung der gegenwärtigen Corona-Krise noch wichtiger denn in Zeiten eines administrativen Normalbetriebs. Wer in dieser Lage nach mehr Vorgaben seitens der EU verlangt, der verkennt einfach die Vorteile des Subsidiaritätsprinzips – und unterschätzt obendrein, dass die Legitimität der supranationalen Regierungstätigkeit EU ganz wesentlich davon abhängt, dass die EU-Institutionen sich verlässlich ans Subsidiaritätsprinzip halten.

Vernünftig ist es ferner, die mit der Stilllegung unserer Gesellschaft- und Wirtschaft einhergehenden Beschränkungen unserer Freiheiten durchaus nicht wie eine Nebensächlichkeit zu empfinden oder zu behandeln. Es ändert sich durchaus sehr Wichtiges in einem Land, wenn etwa politische Versammlungen oder Demonstrationen nicht mehr in aller Selbstverständlichkeit möglich sind. Auch haben sich in einem freien Land nicht die Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen der Regierenden zu erwerben. Genau anders herum liegt die Sache: Die Regierenden müssen sich jenes Vertrauens als würdig erweisen, das wir alle ihnen bei ihren ganz außergewöhnlichen Verfügungen seit dem März erwiesen haben! Solches Ringen um breites öffentliches Vertrauen verlangt in den kommenden Wochen aufgrund weit verbreiteter Hoffnungen und Erwartungen aber vielerlei Versuche einer „Lockerungspolitik“ – freilich auch deren Rücknahme, falls diese sich als frühzeitig oder falsch ansetzend erweisen.

Obendrein verlangt die Sicherung von Vertrauen kommunikative Führung seitens der Regierenden. Dafür reichen Aussagen wie „Wir schaffen das!“ keineswegs aus. Vielmehr muss immer wieder plausibel erklärt werden, worin in welcher Lage das vordringlich zu lösende Problem besteht, welche Problemlösungen im Grunde verfügbar sind, welche anderen aber nicht, welche Risiken und Nebenwirkungen es jeweils gibt – und für welche der grundsätzlich möglichen Politiken sich eine Regierung aufgrund von welcher Prioritätensetzung entscheidet. Leider hat sich gerade Deutschlands Kanzlerin beim Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie, bei der Aussetzung der Wehrpflicht, bei der „Euro-Rettung“ und – vor allem – bei der Migrationskrise von 2015/16 nicht als sehr bereitwillig gezeigt, sich auf plausibilisierendes Erklären ihrer mitunter spektakulären politischen Kehrtwenden einzulassen. Sie verließ sich da vielmehr auf die Schützenhilfe des größten Teils der Massenmedien, auf die Unterstützung ihrer bei allen diesen Wenden jeweils neuen Politik durch die (damaligen) Oppositionsparteien sowie auf alternativlose Gefolgschaftstreue ihrer eigenen Partei. Diese wenig kommunikationsfreudige Politik scheint sich jetzt zu rächen, da jene Schockstarre nachlässt, die der Ausbruch der Corona-Pandemie über das Land legte, und weil die damalige Stilllegungspolitik nun eben des sachlichen und argumentierenden Nachsteuerns bedarf. Unvernünftig wäre es jedenfalls, die – gewiss nicht völlig irrtumsfreien – Versuche der kommenden Lockerungspolitik gerade nicht durch – kontroverse, denn sonst machen sie keinen Sinn! – öffentliche Debatten unserer Politiker sowie der Zivilgesellschaft zu begleiten.

Besonders unvernünftig ist es, hinter der derzeitigen Pandemie Verschwörungen gleich welcher Art am Werk zu sehen. Alle historisch belehrte Erfahrung spricht nämlich dafür, dass sich selbst fataler politischer Unsinn durch Beurteilungs- und Handlungsfehler verantwortlicher Akteure viel besser erklären lässt als durch das Agieren von Strippenziehern im Hintergrund. Und dass manche Leute oder Unternehmen von Krisen besonders stark profitieren, zwingt noch lange nicht zum Schluss, diese Leute oder Unternehmen hätten jene Krisen absichtlich selbst ausgelöst. Im Übrigen hat die – damalige – „eurasische Globalisierung“ schon die große europäische Pestkrise von 1346-1351 ausgelöst; also wäre es sehr verwunderlich, wenn nicht die heutige, noch viel dichtere Globalisierung mit ihrem gigantischen Reiseverkehr immer wieder Pandemien auslöste, gegen die noch kein Kraut gewachsen ist. Gerade so, wie es damals abwegig war, den Ursachen der Pest in Gestalt „der Juden“ ein – dann übel zugerichtetes – Gesicht zu geben, so unvernünftig ist es heute, derzeit ungeliebte Personen und Gruppen zum Schuldigen und kollektiven Feind zu erklären.

Unvernünftig ist es ferner, sich – nachgerade aus Trotz – zu Demonstrationen mit Ansteckungsrisiko zusammenzufinden. Natürlich darf das Demonstrationsrecht nicht ausgehebelt werden; doch die zulässigen Gruppengrößen und Abstände zwischen den Teilnehmern machen medienträchtiges Demonstrieren weiterhin möglich. Und ein Notstand, der eine aktive Auflehnung der Bürgerschaft verlangte, besteht nun wirklich nicht. Weder der bayerische noch der sächsische Ministerpräsident bereiten in diesen Wochen eine Diktatur vor, und die Kanzlerin tut das auch nicht. Derlei Angstmacherei ist – mit Verlaub – ebenso lächerlich, wie das in den späten 1960er Jahren die Kampagne gegen die damals vorbereiteten Olympischen Sommerspiele von 1972 in München war: Es werde – so die von den damaligen Linken wirklich ernstgemeinte Warnung – im Gewand der Olympia-Organisation jene Notstandsregierung vorbereitet, die anschließend aus der restaurativen Alt-Nazi-BRD eine offene faschistische Diktatur machen werde. Jedem Vernünftigen war damals klar, wie verzerrt diese Wirklichkeitswahrnehmung derjenigen war, die solches wirklich glaubten. Und heute?