Einigkeit und Recht und Freiheit

Festrede zum 3. Oktober 2018, Leipzig, Alte Börse, bei der
Feierstunde des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Sachsen

 I.

Welche Gefühle lassen wohl die folgenden Worte innerlich aufsteigen?

Brüder Italiens, Italien hat sich erhoben, und Italien hat sein Haupt mit dem Helm des Scipio geschmückt. Wo ist die Siegesgöttin? Ihr Haupt möge sie Italien zuneigen, denn Gott hat sie geschaffen als eine Sklavin Roms. Lasst uns nun die Reihen schließen, wir sind bereit zum Tod – Italien hat gerufen! 

So spricht die italienische Nationalhymne zu ihren Sängern und Hörern. Und so die französische:

Auf, Ihr Kinder unseres Vaterlands! Der Tag des Ruhms ist da. Gegen uns wurde das blutige Banner der Tyrannei erhoben. Hört Ihr im Land das Brüllen wilder Soldaten? Sie rücken Euch auf den Leib, um Eure Söhne und Frauen umzubringen! Zu den Waffen, Bürger, bildet Kampfverbände! Marschieren wir …“ – und so weiter.

Mit solchen Worten kann man einander wechselseitig anfeuern und etwa einer  Fußballnationalmannschaft zu neuem Schwung verhelfen. So geschieht es auch immer wieder bei Länderspielen. Haben Sie aber je erlebt, dass mit der Nationalhymne der Bundesrepublik Deutschland unsere Mannschaft angefeuert wurde?

Ich habe es einmal erlebt. Der Gesang, ohnehin ziemlich schwächlich, endete rasch. Doch warum? Wohl nicht einfach deshalb, weil ein Fußballspiel hierzulande nicht zum Singen reizte. Bei jedem Bundesligaspiel zeugen die Fangesänge vom Gegenteil. Ist die Ursache vielleicht, dass uns die Nationalfußballer selbst immer wieder vorzeigen, wie peinlich das Singen einer Nationalhymne sein kann? Immerhin sind sie nicht mehr mit dem kieferkreisenden Bearbeiten von Kaugummi beschäftigt, wie das ihre ruhmreichen Vorgänger der frühen 1970er Jahre immer wieder vor der Kamera in Großaufnahme vorführten. Doch von der Hingabe, ja gar Inbrunst der Brasilianer des Jahres 2014 sind sie immer noch weit entfernt.

 

II.

Und vielleicht ist liegt die Ursache dafür auch gar nicht bei den Sängern oder Nichtsängern. Womöglich eignet sich der Text unserer Nationalhymne einfach nicht zum Schlachtgesang. So nämlich klingt er:

Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland:
danach lasst uns alle streben, brüderlich, mit Herz und Hand.
Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand.
Blüh‘ im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland!

In diesem Text findet sich nichts Kämpferisches, schon gar kein Feindbild. Irgendwie wirken diese Zeilen sogar philosophisch, und das keineswegs in einem schlechten Sinn von „Philosophie“. Mit diesem Charakter steht die dritte Strophe des von „Lieds der Deutschen“, von einem Hochschullehrer für Germanistik 1841 auf Helgoland verfasst, denn auch im schroffen Kontrast zur betulich-trivialen zweiten Strophe:

Deutsche Frauen, deutsche Treue, deutscher Wein und deutscher Sang
sollen in der Welt behalten Ihren alten schönen Klang,
uns zu edler Tat begeistern unser ganzes Leben lang –
Deutsche Frauen, deutsche Treue, deutscher Wein und deutscher Sang!

Und gewaltig ist der heute empfundene Unterschied unserer Nationalhymne zur ersten Strophe, welche die jetzt viel zu weit gezogenen Grenzen einer Kulturnation – nicht Staatsnation – angibt. Weder die Maas noch die Memel, nicht die Etsch und nicht der Belt liegen innerhalb Deutschlands, so durchlässig man dessen Grenzen inzwischen auch sehen mag. Auch handelt jene erste Strophe von einer Zeit, in der unser Land nicht – wie heute – unmittelbar nur von befreundeten Staaten umgeben war. Deshalb rät sie auch ein Zusammenhalten „zu Schutz und Trutze“ an, das sich von gewünschten Weltläufigkeit bundesrepublikanischer Zivilmacht doch sehr unterscheidet.

Doch vor allem klingt „Deutschland über alles“ keineswegs mehr als Sehnsuchtsformel einer Kulturgemeinschaft, welche – gerade so, wie heute die Europäische Union – gliedstaatliche Einzelinteressen und Rivalitäten durch die Einbettung zusammengehörender Teile in ein größeres Ganzes zu überwinden hofft. Niemand kann nämlich mehr „Deutschland über alles“ hören ohne das Wissen um jenes nationalsozialistische Reich, das über Großdeutschland zur Weltmacht aufsteigen, das „Germania“ – am Ort des preußisch-deutschen Berlin – zur Welthauptstadt machen wollte, und das aus dem Einheitsbestreben des 19. Jahrhunderts eine Selbstüberhebung machte, die obendrein rassistisch begründet wurde. So bekam „Deutschland über alles“ einen neuen Sinn und klang nach Weltherrschaft und nach Herrenmenschentum. Die Verkopplung genau dieser Strophe, und allein dieser Strophe, mit der nationalsozialistischen Parteihymne, dem Horst-Wessel-Lied, lässt sogar heute noch Joseph Haydns freundliche Melodie sehr vielen nach Tschingdarassabumm und nach Blitzkrieg klingen.

Es hat also wirklich einen guten Grund, dass allein diese dritte Strophe nun die Hymne unserer glücklicherweise wiedervereinten Nation ist. Und dass die Melodie zum „Lied der Deutschen“ nun keine andere ist als jene, die Joseph Hadyn 1797 für ein Lied auf den letzten Römisch-Deutschen Kaiser komponierte, die auch zwischen  1826 und 1918 die offizielle Kaiserhymne Österreichs war: Das kann Geschichtsbewusste durchaus mit jener unglücklichen Spaltung unserer Nation versöhnen, die seit dem 18. Jahrhundert der preußisch-österreichische Machtkampf sowie im 19. Jahrhundert die nötige Entscheidung zwischen „Kleindeutschland“ und „Großdeutschland“, also zwischen einem Vereinten Deutschland ohne oder mit Habsburgerreich.

Doch noch mehr einende Kraft ist an unserer Nationalhymne zu entdecken. Denn niemandem dürfte entgangen sein, dass sich auf Haydns Melodie auch die Hymne der DDR singen lässt. Sie sollte vielleicht auch auf diese Melodie gesungen werden – und wenn schon nicht zu DDR-Zeiten, dann durchaus heute. Weniger muss das für jenen kurzen Vers gelten, der da in der zweiten Strophe lautet: „Wenn wir brüderlich uns einen / schlagen wir des Volkes Feind!“. Doch bleibend schön und begeisternd sind die folgenden Zeilen:

Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt
lass uns dir zum Guten dienen, Deutschland, einig Vaterland!
Alte Not gilt es zu zwingen, und wir zwingen sie vereint,
denn es muss uns doch gelingen,
dass die Sonne – schön wie nie – über Deutschland scheint.
Glück und Frieden sei beschieden Deutschland, unserm Vaterland,
alle Welt sehnt sich nach Frieden – reicht den Völkern Eure Hand!

Nichts anderes als die Erfolgsgeschichte des nach der nationalsozialistischen Katastrophe neu aufgebauten Deutschland wird hier umrissen, desgleichen ihr gesamtdeutsches Erfolgsgeheimnis: das Streben nach dem Guten, der Wille zum Frieden, die Einigkeit beim Aufbauwerk. Nur das das Scheinen der Sonne über Deutschland werden wir – anders als die Durchschnittstemperatur auf der Erde – nicht länger von unserem Tun abhängig machen wollen, und es war dieser Vers ja auch – anders als unsere heutige CO2-Politik – rein bildlich gemeint. Und doch findet sich auch hier ein ganz reales und triftiges Anliegen formuliert. Willy Brandt benannte es ebenfalls im Bundestagswahlkampf von 1961 und erhielt dafür mehr Spott, als fair war und uns ökologisch besser Aufgeklärten heute in den Sinn käme: „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“ – und der Sonne wieder freie Bahn zum Scheinen schaffen. So kam es denn auch im Ruhrgebiet, und seit 1990 ebenfalls in den Industrie- und Chemierevieren der einstigen DDR. Tatsächlich ist nun unser ganzes Land auferstanden aus Ruinen und kann einer Zukunft zugewandt sein, die vom Bezwingen alter Not und von unser aller Dienst am Guten für dieses neu vereinte Land in einer friedlichen Umwelt gekennzeichnet ist.

 

III.

In einer solchen Zukunft kann unser Land dann hoffentlich im Glanz des Glücks von Einigkeit und Recht und Freiheit blühen – oder weiterblühen, und zwischenzeitlich auch möglichst gute Früchte bringen. Doch derlei stellt sich nicht von selber ein. Mitmachen unsererseits ist verlangt, Tätigsein als Bürger, Können als Politiker oder Wirtschaftsführer oder Mitgestalter unserer Öffentlichkeit und Kultur. Und damit wir dem gerecht werden, ist es angebracht, die schönen Formeln unserer Nationalhymne gedanklich zu durchdringen und über sie gleichsam zu „meditieren“. Das meint den Versuch, das eigene Verstehen und Denken auf die Höhe eines Textes und seiner Aussagen zu bringen. Bei der dritten, der „philosophischen“ Strophe des „Lieds der Deutschen“ ist das besonders angebracht.

 

IV.

Um Einigkeit geht es da zuerst. Als Hoffmann von Fallersleben seine Verse schrieb, war keinerlei Einheit der Deutschen in Sicht, ja stand ein Vierteljahrhundert später noch der letzte innerdeutsche Krieg bevor. Doch Einigkeit im bleibenden Zusammengehörenwollen – das ließ sich wünschen und wertschätzend der ganzen Kulturnation empfehlen. Im Übrigen geht es beim Streben nach Einigkeit ziemlich genau um das, was Charles de Gaulle gleich zu Beginn seiner Memoiren so formulierte:

Mein ganzes Leben lang habe ich eine gewisse Idee von Frankreich gehabt. Das Gefühl gibt sie mir ebenso ein wie die Vernunft. Das, was sie in mir an Zuwendung auslöst, das zielt natürlich auf Frankreich, wie auf eine Märchenprinzessin oder auf die Madonna in Wandgemälden – wie bestimmt für eine herausragende und außergewöhnliche Zukunft.

Einer solchen, großen Zukunft ging auch unser Land, einst nach dem Gewinn seiner Einheit, kraftvoll entgegen. Doch Kurzsichtigkeit und Unvermögen deutscher Politiker haben das Reich von 1871 in den Ersten Weltkrieg geführt und in ihm zu Fall gebracht. Die darauf folgende, rundum ressentimentgeladene nationalsozialistische Vision von Deutschland stürzte bis 1945 unser Land dann erst recht auf einen Tiefpunkt seiner Geschichte – so schlimm, dass sie ein Vierteljahrhundert vorher, unter dem Schock von Niederlage und Versailles, niemand für möglich gehalten hätte. In diesem Elend angelangt, war Deutschland materiell und moralisch noch viel niedriger gesunken als in den schlimmsten Zeiten des Dreißigjährigen Krieges, der bisherigen Talsohle unserer Geschichte.

Hellsichtig hatte Bertolt Brecht bereits 1933 das absehbare Ergebnis der Nazi-Ideen von Deutschland beschrieben – und das auch noch mit einem Mitgefühl, das so vielen der Nachgeborenen leider fehlt:

O Deutschland, bleiche Mutter!
Wie haben deine Söhne dich zugerichtet,
dass du unter den Völkern sitzest –
ein Gespött oder eine Furcht!

Heue ist unser Land gewiss nicht mehr ein „Gespött oder eine Furcht“. Und seit es – heute vor 28 Jahren – seine Einheit wiedererlangt hat, ist es in Europa und der Welt zum viel bewunderten, gar weithin gelobten Land geworden. Deshalb dürfen wir sehr wohl wieder anfangen, „eine gewisse Idee von Deutschland“ zu haben – und hoffentlich eine gute.

Wofür also hat unser Land zu stehen, wenn es sich anders als nur „zum Schutz und Trutze“ zusammenhalten will? Von woher gewinnt es eine verlässliche Perspektive für seine zu bewahrende Einigkeit? Also feste Orientierungspunkte, die nicht im Reich zeitmodischer Ideen verankert sind, sondern in den Fundamenten jener Welt, die nun einmal ist, wie sie geworden ist, und die sich nicht allein dank noch so schöner Wünsche verändert. Und die sich auch nicht dadurch schon wesentlich wandelt, weil wir Deutsche uns vielfach geändert haben – und doch ziemlich gleich geblieben sind in unserem Vorreiteranspruch oder, böse ausgedrückt, in unserer Streberrolle. Denn nun wollen wir als ökologisches Modell für den Rest der Welt gelten, auch als „moralisches Modell“, und das flächendeckend von der Umweltpolitik über den Multilateralismus bis hin zur Überwindung des Nationalstaats samt Beseitigung wirksamer Grenzen für Einwanderungswillige.

Wichtige Antworten auf die Frage, worüber wir uns einig sein sollten, gibt seit ihrer Neuentstehung gemeinsam mit der Bundesrepublik Deutschland meine Disziplin, die Politikwissenschaft. Gerade von ihren Großen wurde sie meist verstanden als eine Wissenschaft von der Demokratie und im Dienste der Demokratie. Diese aber wurde aufgefasst als eine freiheitliche politische Ordnung, entfaltet als pluralistische Demokratie. Eine solche pflegt einen möglichst breiten Bereich von Entscheidungsfragen, über die ergebnisoffen gestritten werden darf, und einem möglichst schmalen Minimalkonsens. Zu dem gehört tatsächlich nicht mehr als dreierlei. Erstens ist das Konsens über die Grundwerte unserer politischen Ordnung, die von der Achtung der Menschenwürde über Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Verantwortlichkeit der Regierung reichen bis zu Recht auf Ausübung, und zwar auch von einer solchen, die politisch unwillkommen ist. Zweitens braucht es Konsens über die Verfahren des politischen Streitens, mit fragloser Gewaltlosigkeit als dessen Kern. Und drittens zählt zum Minimalkonsens das Einvernehmen über jene vorhanden – sehr wohl aber zu reformierenden – Institutionen, in denen, zwischen denen und mittels welcher jener Streit auszutragen ist, dessen Selbstverständlichkeit allein politische Freiheit verbürgt, und der allein ein Gemeinwesen lernfähig macht.

Diese Ansprüche an das uns Einende vor Augen, wird schnell klar, wie weit wir uns derzeit von jener Einigkeit entfernt haben, nach der zu streben doch ratsam wäre. Gewaltlosigkeit beim politischen Streiten ist nicht länger selbstverständlich. Politisches Andersdenken und Anderswollen wird vielfach gehandhabt wie eine Gunst, die bei Wohlverhalten gewährt wird, nicht aber wie ein Recht, das dem des Gegners aufs Bekämpfen des Andersgesinnten schlicht vorausgeht. Und die Menschenwürde dessen, der einer politisch, kulturell oder rassistisch verachteten Gruppe angehört, ist in unserem Land auch nichts mehr, was frag- und klaglos geachtet würde.

Zur anzustrebenden Einigkeit gehört aber noch mehr – gerade in jener multiethnischen und multikulturellen Migrationsgesellschaft, zu der unser Land bereits geworden ist, und die es auf alle absehbare Zeit bleiben wird. Es ist nämlich nicht so, als ob Migration eine Aufnahmegesellschaft immer nur reicher machte, und als ob Migration niemals das gefährden könnte, was die Aufnahmegesellschaft bislang zusammenhielt. Zwar ist schon wahr: Die nach Preußen zuwandernden Hugenotten und die sich im Ruhrpott ansiedelnden Polen – sie brachten, neben ihrer Arbeitskraft, neue Kulturmuster in Gesellschaftsgefüge ein, die ohne solchen Zugewinn nicht jenen Aufschwung genommen hätten, den die Geschichtsbücher verzeichnen. Doch die Einwanderung so vieler anderskultureller Germanenstämme ins Römische Reich löste dieses mitsamt seinen zivilisatorischen Errungenschaften auf, und vom Schicksal der Hochkulturen Mexikos und Perus nach dem Einsetzen der europäische Zuwanderung will ich gar nicht erst reden. Nach Einigkeit zu streben, also den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern zwischen den schon länger im Land Lebenden und den neu Hinzukommenden, ist somit gerade in diesen Jahrzehnten eine wirklich große und keineswegs wie nebenbei zu bewältigende Herausforderung.

Auch geht es beim gesellschaftlichen Zusammenhalt sogar um noch viel mehr als nur um die Folgen von Migration und von bislang allzu schlecht gelingender Integration derer, die sich neu in unserem Land ansiedeln. Es verschärfen sich nun nämlich wechselseitig die Anschlussprobleme von Migration mit denen der sozialen Spreizung und der kulturellen Desintegration unserer Gesellschaft.

In mindestens drei Dimensionen müssen wir deshalb nach Einigkeit im Sinn von Zusammenhalt streben – und auf das Angestrebte dann auch wirkungsvoll ausgehen. Da ist – erstens – gesellschaftlicher Zusammenhalt als sozioökonomische Kohäsion, als soziokulturelle Kohäsion und als kommunikative Kohäsion. Was und wie vieles hier im Argen liegt und unser Land spaltet, zeigt jeder Blick auf die Armuts- und Reichtumsstatistik, auf die Diskurse um Beheimatung und um deren Wandel, oder auf die Befunde zu Medienvertrauen und Mediennutzung. Da die sodann die Exklusionsdimension gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dabei geht es sowohl um Selbstexklusion als auch um Fremdexklusion. Die hier liegenden Probleme sieht man beim Blick auf die Selbst- und Fremdbilder unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen, beim Erkennen der unsere Gesellschaft und politische Kultur durchziehenden Polarisierung, sowie beim Nachdenken über so mannigfache „innere Kündigung“ gegenüber unserem Gemeinwesen und gegenüber jenen, die es – wie Deutschlands Parteien – bislang trugen und gestalteten. Und da ist auch noch die Prozessdimension gesellschaftlichen Zusammenhalts, nämlich der Umgang mit unseren kulturellen, gesellschaftlichen sowie politischen Spielregeln sowie das, was sich dabei in den letzten Jahren – nicht gerade zum Besseren unseres Landes – verändert hat.

Bei alledem nach Einigkeit zu streben, also eine einende „Idee von Deutschland“ hervorzubringen, und das auch noch geschwisterlich „mit Herz und Hand“: das stellt angesichts jenes Hasses, der so viele Debatten und Straßenscharmützel in unserem Land kennzeichnet, wirklich hohe Ansprüche an unsere Toleranz, an unseren Durchhaltewillen und an unser Durchsetzungsvermögen. Doch sofern unsere Nationalhymne uns genau dabei anzufeuern vermöchte, ließe sich gern verschmerzen, dass sie dabei im Fußballstadion versagt.

 

V.

Doch nicht nur um Einigkeit geht es in unserer Nationalhymne. Es geht auch um das Recht. Anders als viele andere Kulturen und Staaten versteht unser Gemeinwesen das Recht gerade nicht als eine willkürliche Schöpfung des Staates, oder als Hervorbringung allein eines Staates. Recht gilt uns vielmehr als dem Staat und der Politik längst vorgegeben, da es in seinen Grundzügen eben nicht von der Verfassung erzeugt wird, sondern weil die Verfassung – ganz umgekehrt – die grundlegenden Rechtsnorme nur in mehr oder weniger konkrete Betriebsanweisungen für Staat, Gesellschaft und Wirtschaft umsetzt. Angelpunkt eines solchen Rechtsdenkens sind nun aber Menschenrechte, die sich niemand erst verdienen muss, sondern die ein jeder spätestens ab der Geburt besitzt – und nach christlicher Vorstellung: ab der Zeugung. Auch das ist, wie der Text unserer Nationalhymne insgesamt, ein philosophisch sehr komplexer und ethisch höchst herausfordernder Ansatz bei der Gestaltung einer politischen Ordnung.

Derzeit stellt uns dieser Ansatz auch noch vor die höchst praktische Herausforderung, die Rechte von – etwa migrantischen – Menschen und die die Rechte von Staatsbürgern – nämlich den schon länger im Land Lebenden mit deutschem Pass – wechselseitig ins richtige Verhältnis zu setzen. Beide Rechte sind ja nicht identisch. Staaten – um deren Angehörige es bei „Staatsbürgern“ geht – sind nach dem eingebürgerten Sprachgebrauch halbwegs stabile, halbwegs funktionierende Herrschaftsstrukturen, die auf einem benennbaren Gebiet das legitime Gewaltmonopol über die dort Lebenden ausüben. Damit aber ein solches Herrschaftsgefüge samt seiner Ordnung, Leistungsfähigkeit und Legitimität bestehen bleiien kann, braucht es offenkundig das aktive Zutun von vielen, zumal der Steuerzahler und der Rechtstreuen. Also gehen mit der Rolle des Staatsbürgers eben auch Pflichten einher – und nicht nur Menschenrechte. Pflichterfüllung vollzieht sich allerdings nur solange verlässlich oder sogar gern, wie das Abverlangte und dann auch Gegebene oder Geleistete als fair empfunden wird. Deshalb darf es gerade in einer Migrationsgesellschaft nicht zu einer weit verbreiteten Empfindung kommen, Solidarität würde ausgenutzt, der Sozialstaat würde übernutzt, und Rechtstreue ohne anwaltliches Erkunden aller Befreiungstatbestände wäre eine Ehrenpflicht allein der schon länger im Land Lebenden.

Schon beim Zusammenwachsen der beiden, jetzt wiedervereinten Teile Deutschlands trieb das Verlangen nach Gerechtigkeit stets hinaus über eine gewisse Dankbarkeit für den immer besser funktionierenden Rechtsstaat, ja kam ungestilltes Gerechtigkeitsverlangen möglicher Zufriedenheit mit dem Rechtsstaat oft in die Quere. Heute noch gehen viele Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschen beim Vertrauen in die Institutionen unseres Landes zurück auf schmerzlich empfundene Widersprüche zwischen dem Gerechtigkeitsempfinden und dem erlebten rechtsstaatlichen Handwerk. Wir müssen also sehr achtgeben, dass sich nun nicht das gleiche anlässlich unserer – nicht wirklich vorsichtigen und umsichtigen – Migrations- und Integrationspolitik wiederholt.

Denn Ost- und Westdeutsche verklammerte, gerade auch bei wechselseitigen Enttäuschungen, immerhin noch jede Menge an gemeinsamen kulturellen Mustern. Bei jener Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen, die Deutschland  mehr und mehr prägt, ist aber gerade das nicht der Fall. Also müssen wir zumal dann auf ein möglichst spannungsfreies Verhältnis zwischen Recht und Gerechtigkeitsempfinden ausgehen, wenn – wie es den Vorstellungen zumal der brennendsten Zuwanderungsbefürworter entspricht – weniger eine gemeinsame Kultur uns einen soll als vor allem die Einhaltung von Recht und Verfassung. Gerechtigkeitsempfinden und die Rechtslage in Übereinklang zu bringen, ist aber – wie inzwischen wohl jeder weiß – gerade bei der Anpassung unseres auf andere Umstände ausgelegten Zuwanderungs- und Integrationsrechts höchst schwierig – und erst recht bei dessen Durchsetzung gegenüber mannigfaltigen Ausweichersuchen.

 

VI.

Die Freiheit schließlich, das dritte Schlüsselwort unserer Nationalhymne, ist – neben dem Erleben von Liebe und von Kunst – wohl das Schönste, das wir Menschen erleben und auskosten können. Freiheit ist denn auch eine sehr seltene Errungenschaft in der Geschichte unserer Spezies und ihrer Regierungssysteme. Meist konnte Lebensglück nur darin bestehen, als guter Untertan von einer wohlmeinenden Obrigkeit möglichst wenig behelligt zu werden – oder gar noch das Privileg zu genießen, dass die eigene Lebensspanne mit Friedens- und Wohlstandszeiten zusammenfiel. Wie außergewöhnlich privilegiert wir in dieser Hinsicht sind, macht jeder Vergleich unserer Generationen mit jenen Deutschen klar, die in den späten 1890er Jahren geboren wurden, während ihrer Jugendzeit in die Schützengräben oder Hungerwinter der Ersten Weltkriegs gezwungen wurden, die ihre Erwachsenenjahre dann in der Weltwirtschaftskrise sowie unter der nationalsozialistischen Diktatur und im Krieg verbrachten – und ihre letzten Lebensjahrzehnten vielleicht noch in einer DDR, die so viele Hoffnungen auf einen freiheitlichen antifaschistischen Neubeginn und auf ein auch materiell gutes Leben enttäuschte.

Natürlich kann das Leben auch unter unfriedlichen und unterdrückerischen Umständen gelingen – wenn man einfach Glück hat. Doch besonders schön und reich wird das Leben unter Bedingungen, die solche Individualität erlauben, welche in bewusster Selbstbestimmung gestaltet und eigenverantwortlich ins jeweils größere Ganze eingebettet wird. In dieser Hinsicht ist unser Deutschland einesteils ein wunderbares Land. Und es verkleinert oder entwertet das Erreichte auch nicht, wenn wir uns andernteils vor Augen führen, dass der tatsächliche Genuss von Freiheit und Selbstbestimmung und Individualität auch materielle Voraussetzungen hat.

Armut lässt einen nämlich nicht teilhaben an dem, was eigentlich – und dann eben: nur den Wohlhabenden – verfügbar ist. Gleiches gilt für kulturelle Armut, welche die davon Betroffenen bereits vom Wissen darüber abschneidet, was alles sie mit der ihnen objektiv verfügbaren Freiheit an Schönem und Gutem sonst noch erleben könnten. Und Freiheit stößt erst recht dort an unbedingt zu beseitigende Grenzen, wo Unterschiede im Aussehen oder in den fremdzugeschriebenen Eigenarten dazu führen, dass man ausgeschlossen wird von dem, was andere sehr wohl genießen.

Alle diese Einengungen von Freiheit finden sich in Deutschland, wenn auch glücklicherweise noch in einer klaren Abstufung vom Erträglichen hin zum Unerträglichen. Denn wer nicht weiß, welche anderen Kultur- und Geistesräume es auch noch gibt als jene, in welche die eigene Herkunft und Bildungsbiographie geführt haben, der wird sich schwerlich im Rahmen der eigenen Denkwelt eingesperrt empfinden. Schon anders verhält es sich mit den materiellen Grenzen von Freiheit, die beim alltäglichen und medial vorgeführten Konsumgeschehen schon sehr bitter fühlbar werden können. Und ganz schmerzlich sind jene Freiheitsbeschränkungen, die rassistisch erfolgen, nämlich durch Apartheidsregime odeer durch Ortstafeln mit der Aufschrift „Juden unerwünscht!“ oder durch Angepöbeltwerden in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften oder auf der Straße nur deshalb, weil man anders aussieht als jene, die schon länger in einem Lande leben. Hier schon müssen wir anfangen mit dem Streben nach Freiheit, die eben auch stets die Freiheit des anders Aussehenden – und obendrein die des Andersdenkenden, welche Gründe auch immer ihn um Andersdenken veranlassen mögen. Und Grenzen darf derlei Freiheit allein in solchen Gesetzen finden, die – einer nicht-rassistischen und nicht-klassistischen Gerechtigkeit verpflichtet – nicht mehr tun als die zwingend erforderlichen Klarstellungen wechselseitiger Rechte und Pflichten zu leisten.

Erneut sind wir beim Nachdenken über die Worte unserer Nationalhymne bei aktuellen Herausforderungen unserer nicht erst werdenden, sondern bereits gewordenen Migrationsgesellschaft angelangt. Gerade angesichts der Schärfe des Streits um deren Wünschbarkeit und Ausgestaltung muss deshalb noch auf eine weitere, ganz politische Dimension von Freiheit eingegangen werden. Das ist die Freiheit politischen Denkens, Sprechens und Handelns. Gewiss ist es eine große zivilisatorische und freiheitssichernde Errungenschaft, wenn eine Gesellschaft solche Grenzen des Sagbaren und Machbaren festlegt und verteidigt, die ein gedeihliches Miteinander ermöglichen. Und es ist auch weit mehr als ein Akt nur intellektueller Hygiene, wenn es auch Standards des moralisch Korrekten und des politisch Korrekten gibt.

Allerdings dürfen diese Grenzen nicht so eng gezogen werden, dass sie – gerade unter neuen Problemlagen und Herausforderungen – das Nachdenken und Debattieren über das nunmehr Erforderliche gleichsam „vorsichtshalber“ verbieten und somit den für die freiheitssichernde pluralistische Demokratie erforderlichen politischen Streit unterbinden. Und vor allem darf die Festlegung, Beschilderung und Sicherung solcher Grenzen des moralisch oder politisch Korrekten nicht so erfolgen, dass hinter dem ehrbaren Gesamtanliegen ein selbstsüchtiges Ausgehen auf diskursive und politische Stellungsvorteile spürbar wird. Leider gibt es in diesen Jahren durchaus Anlass zur Sorge, dass wir uns diesbezüglich weniger Freiheit leisten, als wir sie haben könnten und haben sollten. Nach Freiheit zu streben, kann heute also sehr wohl auch heißen: Gebote und Verbote politischer Korrektheit zu hinterfragen – und unser politisches Reden von unnötigen Zwängen zu befreien.

 

VII.

So bedacht, bringt das redliche Ausgehen auf Einigkeit und Recht und Freiheit wohl wirklich ein gutes Gemeinwesen hervor, also ein Land, „in dem wir gut und gern leben können“. Tatsächlich erweisen sich Einigkeit und Recht und Freiheit als „des Glückes Unterpfand“, das heißt als jener auch höchstpersönliche Einsatz, mit dem wir verbürgen und garantieren, dass wir es mit dem wirklich ernst meinen mit dem, was wir anderen da versprechen – sei es im Privatbereich unsere Treue, sei im öffentlichen Bereich das Ausgehen auf gemeinsames Glück. Indem wir von Einigkeit und Recht und Freiheit sprechen, geben wir also Verhaltenszusagen ab: Ich verspreche, unserer gemeinsamen Idee von Deutschland zu dienen, mich dabei von Gerechtigkeit und Recht leiten zu lassen, und bei alledem Deine Freiheit nicht minder im Sinn zu haben als die meine.

Im Grunde hat damit jener Kosmopolitismus deutschen Geisteslebens auch politisch einen Gipfel erreicht, auf den wir bei Herder und Goethe und Kant so stolz sind. Denn nach Einigkeit und Recht und Freiheit zu streben, geschwisterlich vereint, in einer redlichen Gesinnung des Herzens, auch mit der Tatkraft einer starken Hand: das tut einem jeden Land gut – ganz gleich, wo es sich auf der Erde befindet, oder wie seine Geschichte verlaufen ist. Vielleicht liegt ja genau hier der tiefste Grund, warum sich unsere Nationalhymne nicht zum Anfeuern im Wettstreit mit anderen eignet: Ihr Anliegen richtet sich einfach gegen niemanden – und kann allen zum Glück gereichen.

Doch warum wünschen wir uns dann in der ersten Zeile Einigkeit und Recht und Freiheit ausdrücklich für das „deutsche Vaterland“ – und wünschen genau ihm in der letzten Zeile, dass es blühe im Glanze jenes Glücks, das Einigkeit und Recht und Freiheit bescheren können? – Die Antwort ist so einfach wie die Frage: Weil uns nun einmal ein besonderes Gebiet auf der Erde und in Europa zur besonderen Fürsorge anvertraut ist – so wie den Chinesen China, den Italienern Italien, den Franzosen Frankreich. Und weil unser Land nicht das kleinste auf der Erde ist und auch nicht das unbedeutendste in Europa, hat es schon auch einige Folgen für unsere näheren und ferneren Nachbarn, in welchen Zustand wir unser Land versetzen und in welcher Lage zwischen Glück und Unglück wir es halten – mit allen Folgen, die dergleichen hat für das Vertrauen der Wähler hierzulande in unsere politische Ordnung, Politikerschaft und Parteien.

Wir tun also nicht nur für uns Gutes, sondern auch für viele andere, wenn wir unser Land zum Blühen bringen. Und das werden wir umso zielstrebiger und wirkungsvoller tun können, je tiefer wir verstehen, was uns das Streben nach Einigkeit und Recht und Freiheit ganz konkret abverlangt – uns als Einzelmenschen, als Angehörigen unserer sozialen Kreise, als Mitgestaltern von Öffentlichkeit und Politik. Deshalb wäre es gut, wenn wir nicht nur gerne und oft die Melodie und Harmonienfolge unserer Nationalhymne hörten, allabendlich so schön gespielt im Deutschlandfunk. Sondern wenn wir immer wieder auch die Worte unserer Nationalhymne mitbedächten und unserem ganz persönlichen Wollen anverwandelten:

Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland:
danach lasst uns alle streben, brüderlich, mit Herz und Hand.
Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand.
Blüh‘ im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland!

 

Bildquelle: http://www.lvz.de/var/storage/images/lvz/leipzig/lokales/patzelt-freiheit-und-zusammenhalt-gefaehrdet/704974092-1-ger-DE/Patzelt-Freiheit-und-Zusammenhalt-gefaehrdet_reference_4_3.