Merkmale von Populismus

Am letzen Wochenende erschien in der „Schweriner Volkszeitung“ ein kurzer Artikel von mir über „Populismus“ und wie man damit umgehen sollte (https://www.svz.de/deutschland-welt/politik/der-haessliche-bruder-der-demokratie-fuenf-merkmale-des-populismus-id16630676.html). Das Thema bleibt, angesichts europäischer und amerikanischer Wahlergebnisse, wohl noch einige Zeit lang aktuell. Einfachen Zugriffs willen mache ich den Artikel auch nachstehend zugänglich.

Merkmale von Populismus

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus. Von rechts kommt es in West- und Nordeuropa einher, von links in Südeuropa, antieuropäisch in Osteuropa. Südamerika steht längst im Bann des Populismus; auch regieren Populisten inzwischen Russland und die USA. Ist also die Demokratie in Gefahr?

Gemach! Populismus ist nur ein hässlicher Bruder der schönen Jungfer Demokratie. Unverkennbar entstammen beide derselben Familie. Stets geht es um das Volk, gleich ob auf Griechisch als „demos“ oder auf Latein als „populus“. Das sinkt dann ab zum „Plebejertum“ und zum „Pöbel“.

Fünf Merkmale kennzeichnen den Populismus. Das erste ist die vereinfachte Darstellung von verwickelten Zusammenhängen, und zwar nicht in pädagogischer, sondern in demagogischer Absicht. Solches betreiben freilich auch „lupenreine Demokraten“, zumindest im Wahlkampf. Von Populisten unterscheidet sie idealerweise, dass ihr Können über das Zusammenstellen von Phrasen hinausreicht, sie also hin- und herschalten können zwischen den Betriebsarten von Diskurs und von Polemik.

Zweitens gehört zum Populismus der Anführer, der politische Condottiere, bürgerlich auch „politischer Unternehmer“ genannt. Das sind Leute, die politische Aufstiegschancen wittern, aufwühlende oder begeisternde Themen erkennen, um diese herum Gefolgschaft gewinnen, an sich binden und alsbald verlässliche Führung versprechen auf dem Weg in eine bessere Zukunft. Auch das ist für viele demokratische Politiker selbstverständlich, zumal für jene, die Charisma verspüren und ausstrahlen. Von Populisten unterscheidet sie höchstens, dass sie ein Amt nicht nur zur Selbstverwirklichung anstreben, sondern auch zum Dienst am Gemeinwohl.

Drittens ist Populismus ein Politikstil, der um die Entgegensetzung von „uns da unten“ und „denen da oben“ kreist, um den Widerstreit zwischen „dem Volk“ und „den Politikern“. Dieser Stil funktioniert sowohl vulgärdemokratisch als auch autoritär. In beiden Fällen ist er für eine freiheitliche Ordnung gefährlich. Vulgärdemokratischer Populismus kritisiert nicht nur die politische Klasse als arrogant oder ignorant, als abgehoben und selbstsüchtig, macht also Vorwürfe, die oft genug stimmen. Sondern solcher Populismus bestreitet Politikern überhaupt ihre Legitimität: Volksverräter seien sie, die nicht auf „das Volk“ hörten und ihr „freies Mandat“ für ideologische Experimente missbrauchten. Das aber geht an den Kern demokratischer Repräsentation: ans Recht von Politikern, nach eigenem Ermessen zu entscheiden – doch unter dem Risiko, anschließend abgewählt zu werden. Noch größere Gefahr droht politischer Freiheit, wo populistische Anführer sich als Anwälte der „einfachen Leute“ aufspielen und glauben machen, eben „um des Volkes willen“ müsse man sich über etablierte Politik und deren Regeln hinwegsetzen. „Plebiszitärer Cäsarismus“ ist der Fachbegriff für solches Quasi-Monarchentum, das auf populärer Zustimmung gründet. Derlei Streben nach Identität von Volks- und Führerwillen führt „eigentlich gewünschte“ Demokratie ebenso auf populistische Abwege wie vulgärdemokratische Kritik.

Viertens ist der Kern von Populismus die Behauptung, es gäbe so etwas wie einen klaren, einheitlichen Volkswillen. Um den meinen jene zu wissen, die da rufen „Wir sind das Volk!“. Und gerade den behaupten auch jene politischen Condottieri zu kennen, die sich an die Spitze der „einfachen Leute“ setzen. Als Demagogen im Wortsinn machen sie dann gekonnt glauben, sie wüssten noch besser als ihre Gefolgsleute um das Bescheid, was jene bewegt – und wären genau deshalb die „wahrhaft demokratisch legitimierten“ Anführer des Volks. Doch nichts ist weiter von jener pluralistischen Demokratie entfernt, die allein politische Freiheit verbürgen kann. Pluralismus geht nämlich gerade nicht davon aus, es gäbe ein interessenhomogenes Volk, dessen „gemeinsamer Wille“ sich erkennen ließe. Und pluralistische Demokratie behauptet auch nicht, hinter der für Entscheidungen nötigen Mehrheit stünde mehr als nur ein zeitweiliges Bündnis unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen mit widersprüchlichen Interessen. Populisten hingegen macht gefährlich, dass sie genau diesen Kompromisscharakter jeder demokratischen Entscheidung für einen Nachteil halten und sich der Einsicht verweigern, dass nur die Trennung von Wahrheit und Mehrheit politische Freiheit ermöglicht.

Fünftens ist das Aufkommen von Populismus stets ein Hinweis auf Störungen im Gefüge repräsentativer Demokratie. Perfekt funktionierte sie so: In der Bevölkerung gibt es eine Meinungsverteilung zwischen – beispielsweise – „links“ und „rechts“; diese Meinungsverteilung wird über ein arbeitsteiliges Mehrparteiensystem in den Parlamenten widergespiegelt, wenn auch mit solchen Verbesserungen des populär Gemeinten, zu denen Repräsentanten kraft eigenen Urteils gelangen; und eine Synchronisation dieses stets labilen Verhältnisses zwischen Bevölkerungs- und Politikermeinung wird immer wieder durch regelmäßige freie Wahlen erzwungen. Zu „Repräsentationslücken“ kommt es hingegen, wenn die politische Klasse – etwa unter dem Druck der Medien – nicht mehr die gesamte Bandbreite des von der Bevölkerung Gemeinten so widerspiegelt, dass sich im Grunde alle von irgendeiner Partei vertreten fühlen. Und je nachdem, ob eine Repräsentationslücke im linken politischen Spektrum auftritt (etwa angesichts der „rechten Schmidt-SPD“) oder im rechten politischen Spektrum aufreißt (wie zur Zeit der „sozialdemokratisierten CDU“), entsteht eben Links-, Rechts- oder sonstiger Populismus.

Natürlich wirken sich in jeder Repräsentationslücke auch die übrigen Merkmale von Populismus aus: die Behauptung, der „wahre Volkswille“ werde von den Eliten nicht ernstgenommen, gleich ob er – je nach Zeitumständen – links oder rechts akzentuiert, pro- oder antireligiös, universalistisch oder globalisierungsskeptisch ist; politisches Unternehmertum und Condottiereverhalten, um das herum populistische Bewegungen aufwachsen; und Demagogie mit allen Stilmitteln von Vereinfachung oder Polemik.

Was tun? Am besten ernstnehmen, dass Populismus ein Warnsignal für Störungen im Funktionieren repräsentativer Demokratie ist. Also gilt es, jene Repräsentationslücken zu erkennen und zu bearbeiten, in denen Populismus wuchert. Das heißt: Sie sind entweder durch Politikkorrekturen zu schließen – oder, falls nicht die Politik, sondern die Bevölkerung das Problem wäre, durch geduldige politische „Volkspädagogik“ zu verkleinern. Gar nichts hilft es, wenn man jene Themen beschweigt, um die herum sich Populismus hochrankt, oder wenn man den „kommunikativen Nahkampf“ mit Populisten meidet. Denn was man als „nicht salonfähig“ behandelt, das wabert dann – frei von kompetenter Gegenrede – weiter an den Stammtischen der Nation oder in den Echokammern des Internet. Und jene, die man durch Ausgrenzung auf der anderen Seite eines „Trennstrichs“ agieren lässt, bleiben dort eben unbehelligt. Beides schadet genau jener Demokratie, die man gegen Populisten und Populismus verteidigen sollte.

 

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