Hoffen wir, dass jetzt – kurz nach 24 Uhr des 6. Januar – die übelsten Szenen am und im US-Kapitol Vergangenheit sind, dass also nichts noch Schlimmeres in die Analyse einzubeziehen ist. Was sich da ereignet hat, sind die ganz unübersehbar hässlichen Folgen von politischer Selbstgerechtigkeit und von leichtfertigem Zündeln mit politischem Sprengstoff. Da…
ursprünglich erschienen als Text und als Podcast unter https://www.hallo-meinung.de/impfen-und-gemeinsinn/ bzw. https://www.youtube.com/watch?v=pM-slf43GPg&feature=youtu.be. ————— Impfbereitschaft und Gemeinsinn haben viel miteinander zu tun – grundsätzlich ohnehin, und gegenwärtig erst recht. Gemeinsinn meint die Bereitschaft, eigene Interessen um des Gemeinwohls willen hintanzustellen, ja sogar: persönliche Risiken um des Gemeinwohls willen auf sich zu nehmen. Genau darum geht es…
ursprünglich veröffentlicht auf „Hallo Meinung“ unter https://www.hallo-meinung.de/2020-eine-politische-bilanz-samt-vorausblick-auf-2021/ sowie als Podcast unter https://www.youtube.com/watch?v=6rIlgnDvFZE. —————- Das Jahr 2020 war sehr anders, als wir das erwartet hatten. Es zeigte sich, wie letztmalig 1989, dass auch das zur Wirklichkeit werden kann, was zuvor als undenkbar galt. Damals ging die Sache gut aus; jetzt lief sie schlecht. Es wäre…
Inzwischen im Buchhandel: mein (fast) 600 Seiten umfassendes Lehrbuch der Parlamentarismusforschung, erschienen als Werner J. Patzelt: Parlamentarismusforschung. Einführung, im Nomos-Verlag, Baden-Baden, 2020. Zur näheren Information finden sich anbei das Geleitwort, das auch meine Sichtweise des Verhältnisses von Politikwissenschaft und Politik umreißt, sowie das Inhaltsverzeichnis. Auszüge aus zwei Buchkapiteln finden sich als Leseprobe unter dem…
ursprünglich veröffentlicht auf Hallo Meinung am 6. Dezember 2020 (https://www.hallo-meinung.de/der-konflikt-um-die-rolle-des-nationalstaats/) ———– I.Grüne und AfDler mögen einander nicht. Ihr Verhältnis eines zwischen Hund und Katze zu nennen, verharmlost die Schärfe wechselseitiger Ablehnung. Tatsächlich stehen sie nicht nur auf einander entgegengesetzten Seiten im längst aufgekommenen, mehr als nur die nächsten Jahre prägenden Großkonflikt um die Rolle…
I. Machtkämpfe toben in Magdeburg. Sie toben in der CDU und um die CDU herum. In welchem Ausmaß ein persönliches Zerwürfnis zwischen dem Ministerpräsidenten und seinem Innenminister zum Rauswurf der letzteren geführt hat, kann nur jemand aus beider Umfeld so recht beurteilen. Doch auch dem außenstehenden Beobachter ist die Einzigartigkeit eines Falles klar, bei…
Ziemlich geräuschlos haben die Grünen am letzten Wochenende ihr neues Grundsatzprogramm beschlossen. Was von ihm zu halten ist, habe ich am 28. November 2020 in der „Tagespost“ veröffentlicht (https://www.die-tagespost.de/politik/aktuell/gruener-wunschkatalog-fuer-eine-welt-ohne-mangel;art315,213891). Um einfacher Zugänglichkeit willen dokumentiere ich diesen Text auch nachstehend. —————- In Parteiprogrammen spiegelt sich, welche Herausforderungen eine Partei als für sich wichtig erkannt hat….
Anlässlich der kürzlichen Verabschiedung des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer einer epidemischen Lage“ kam auch wieder eine heftige Diskussion um den „Fraktionszwang“ auf. Um in sie Klarheit darüber zu bringen, worum es geht, mag es hilfreich sein, einen das alles sehr differenziert behandelten Aufsatz aus dem Jahr 1998 neu zu veröffentlichen….
Heute beschließt der Bundestag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage“. In Teilen der Öffentlichkeit ist darüber eine heftige Diskussion entbrannt. Manche meinen nämlich, es handele sich hier um ein „Ermächtigungsgesetz“ im Sinn des so benannten Gesetzes vom März 1933. Was wirklich der Fall ist, habe ich auf einem…
Friedrich v. Schiller ist inzwischen aus der Mode. Trotzdem bleiben einige seiner Sätze richtig. Das zeigt etwa ein Blick auf die Lage der CDU und ihrer – nicht nur sächsischen – Koalitionspartner. Beim Blick auf die erfolgreiche Minderheitsregierung Bodo Ramelows erkennt man die Richtigkeit der folgenden Sentenz aus dem „Wilhelm Tell“ (wenn ich mich…
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