Am zweiten Tag nach den innenpolitisch hochbedeutsamen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wird so manche – abgesehen von der AfD – eher unbegründete Hochstimmung verflogen sein, so manche – vor allem bei der Linken – gut verständliche Niedergeschlagenheit aber anhalten. Und weil „nach der Wahl“ stets auch „vor der Wahl“ ist, mag in dieser…
… eines Nun-doch-nicht-Wahlkämpfers hat Matthias Matussek – unter dem Titel „CDU-Wahlkämpfer Werner J. Patzelt in seiner mission impossible“ – vor einigen Wochen in der Schweizer Zeitschrift „Weltwoche“ und auf „Tichys Einblick“ veröfftentlicht (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/cdu-wahlkaempfer-werner-j-patzelt-in-seiner-mission-impossible/). Vielleicht hilft es dem einen oder anderen, meine Position und Person besser zu verstehen als ehedem. ——————- An diesem heiteren Sommervormittag…
Das (noch) Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland macht es vor, nämlich: wie man durch das Wuchernlassen von Unvernunft, selbstbezügliche Elitenspiele und um die eigenen Verfassungsinstitutionen unbesorgte Leichtfertigkeit ein Land in die Krise stürzt. Da widersprach die einem Selbstverständnis als Weltmacht entsprungene Tradition der „splendid isolation“ während vieler Jahrzehnte sowohl der wachsenden Anziehungskraft von…
Mit Bedauern habe ich festgestellt, dass Sachsens CDU im Wahlkampf von meinen Möglichkeiten weniger Gebrauch gemacht hat, als sie das hätte tun können. Wenn aber die CDU auch ohne merklichen Einsatz meinerseits ein gutes Wahlergebnis erzielt, dann lobe ich gern alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer – und freue mich sehr über den Erfolg des gemeinsamen…
Sehr gern würden die Grünen in Sachsen mitregieren. Weil es für die ihnen liebste Koalition – nämlich Rot-Grün-Rot – auf absehbare Zeit keine Mehrheit geben wird, wünschen sie sich eine Rolle als Partner der schwächlich gewordenen CDU. Falls die nämlich keine Koalitionsmehrheit ohne Einschluss der Grünen zustande bringt, fällt den Grünen sehr große Verhandlungsmacht…
Nach den kommenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wird bundesweit wieder großes Entsetzen über die Stimmenanteile der AfD ausbrechen, desgleichen über die Unfähigkeit „der Ostdeutschen“ zum „anständigen demokratischen Verhalten“. In dieser Lage wäre es hilfreich, grundlegende Ost/West-Unterschiede bei der Wahrnehmung bundesdeutscher Demokratie und ihres Zustands zu kennen. Als Hilfestellung dazu kann mein nachstehender…
Es ist gut, dass in zwei Wochen in Brandenburg und Sachsen so manche politischen Schleier endlich fallen. Die Landtagswahlergebnisse sowie die zutage tretenden Wählerwanderungen werden nämlich weiteren Aufschluss darüber geben, was für eine Politik der AfD in die Hände spielt – und welche wohl nicht. Reizvoll wird insbesondere der Vergleich der Wahlergebnisse im seit…
Eine Analyse der strategischen Lage der CDU nach der Europawahl 2019, erschienen unter dem Titel „Auf dem Holzweg“ in: Bayernkurier, 7/2019, S. 18-20 Die Bundesführung der CDU scheint Schwierigkeiten zu haben, die Ursachen der niederschmetternden Ergebnisse der letzten Wahlen wirklich zu verstehen. Das deutete sich schon an, als die Bundesvorsitzende am Abend der Europawahl…
Ein Dresdner Professor für Politische Theorie und Ideengeschichte hat vor einiger Zeit meinungsstark, doch uninformiert und im Ergebnis ganz abwegig den Vorschlag des sächsischen Ministerpräsidenten kommentiert, in Sachsen ein fakultatives gesetzesaufhebendes Referendum einzuführen. Worum es wirklich geht, habe ich in einem Beitrag für die Forums-Seite der Leipziger Volkszeitung (LVZ) vom letzten Dienstag (9. Juli…
Interview mit Jan Sternberg, Redaktionsnetzwerk Deutschland, in Auszügen oder zitatweise erschienen in mehreren deutschen Zeitungen Pegida-Demonstranten beschimpfen den ermordeten CDU-Politiker Werner Lübcke als „Volksverräter“ und halten politischen Mord in Deutschland für „normal“. Was ist da eskaliert? Werner J. Patzelt: Da verrennen sich Leute in ihrer Empörung über Deutschlands Politiker und verlieren jede zivilisierende Selbstkontrolle….
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