Neues Spiel, neues Glück.
Bemerkungen zum Regierungswechsel ————– I. Zwei wertvolle Züge pluralistischer Demokratie Zu den wertvollen Zügen pluralistischer Demokratie gehört die Chance, durch Politik Neues zu erkunden. Stimmenzuwächse von Parteien bei Wahlen eröffnen derlei Chancen, desgleichen solche Wahlniederlagen, die eine Partei um ihre Regierungsmacht bringen und dann tiefgreifende Personalwechsel, gar Kurswechsel zur Folge haben können. In einer…
Sieg und Debakel mit Ansage
I. Der Gesamtbefund Das Ergebnis des gestrigen Wahlsonntags ist klar: Die SPD und die Grünen als ihr Wunschkoalitionspartner haben gewonnen, die Unionsparteien hingegen verloren. Zugleich sind Sieg und Niederlage keineswegs spiegelbildlich. SPD und Grüne haben nämlich bloß schwach gewonnen, die Unionsparteien hingegen demütigend verloren. Königsmacher ist nun wieder, wie schon oft in früheren Zeiten,…
Hochmut kommt vor dem Fall
Der Sinkflug der Unionsparteien im Bundestagswahlkampf und die eher verzweifelte Lage ihres Kanzlerkandidaten ist der – nun auch von Gesundbetern nicht mehr abstreitbare – größere Zusammenhang, in dem am letzten Wochenende auf „Hallo Meinung“ meine nachstehende, absichtlich in Alltagssprache gehaltene Analyse erschien. Im Grunde enthält sie auch nichts Neues. Die dort dargestellten Zusammenhänge beschreibe…
Wahlergebnis Sachsen-Anhalt: Kurzanalyse
Ganz unerwartet gut hat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die CDU abgeschnitten (37,1%, +7,3). Linke und SPD erlitten mit 11,0% bzw. 8,4% sehr schmerzliche Verluste von -5,3 bzw. -2,2. Die AfD verlor ebenfalls 3,5 Prozentpunkte, blieb aber zweitstärkste Partei (20,8%), und zwar mit großem Abstand sowohl zur CDU (Differenz: 16,3%) als auch zur Linken…
Wahlkampf 2021 – 1
Der Bundestagswahlkampf hat mit der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten im Grunde schon begonnen. Die nun sich ergebenden, alsbald zusammenwirkenden Spielzüge aller konkurrierenden Parteien zu betrachten und zu kommentieren, gehört zu jenen Aufgaben eines Politikwissenschaftlers, die zu erfüllen besonders viel Spaß macht. Außerdem lässt sich auf diese Weise der Verantwortung öffentlich agierender Intellektueller gerecht werden: aufklären…
kein Rätsel: zum Wahlverhalten im osten
In den Tagen nach der Landtagswahl in Thüringen gab ich Klaus Rimpel vom „Münchner Merkur“ das nachstehende Interview, das in der letzten Woche dann um die letzten drei Fragen bzw. Antworten gekürzt veröffentlicht wurde. Hier ist der Link; das vollständige Interview findet sich nachstehend: https://www.merkur.de/politik/nach-thueringen-wahl-experte-erklaert-ergebnis-gibt-natuerlich-auch-waehler-13177444.html ———- Erklären Sie uns bitte den Osten: Warum wählen…
Kurzanalyse der Landtagswahlen vom 1.9.2019
Am zweiten Tag nach den innenpolitisch hochbedeutsamen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wird so manche – abgesehen von der AfD – eher unbegründete Hochstimmung verflogen sein, so manche – vor allem bei der Linken – gut verständliche Niedergeschlagenheit aber anhalten. Und weil „nach der Wahl“ stets auch „vor der Wahl“ ist, mag in dieser…
Politische Wochenbilanz – Juni 2019
Zwei Beobachtungen waren in der letzten Woche besonders lehrreich. Erstens: Wann immer Grün-Rot-Rot zahlenmäßig möglich wird, ist genau ein solches Regierungsbündnis höchst wahrscheinlich. Niemand sollte mehr darauf hoffen, eine Stimme für die Grünen unter Tabuisierung einer Zusammenarbeit von CDU und AfD führe geradewegs nach „Jamaika“. Wer also CDU-Politik will, kann nun erkennen: Dafür braucht…
Bayern-Wahl und Bundes-SPD
Nach der Bayern-Wahl stand das schlechte Abschneiden der CSU so sehr im Blickpunkt, dass man fast meinen mochte, die Linke hätte – angeführt von den Grünen – den weißblauen Freistaat erobert. Mehr als 30,4 Prozent haben aber – trotz stark gestiegener Wahlbeteiligung – die Grünen, die SPD und die Linke auch gemeinsam nicht bekommen….