I. Machtkämpfe toben in Magdeburg. Sie toben in der CDU und um die CDU herum. In welchem Ausmaß ein persönliches…
Kategorie: Regierungsbildung
Der Pulverdampf verzieht sich allmählich vom Erfurter Schlachtfeld. Erkennbar wird, wie es um die entstandenen Machtverhältnisse der streitenden Parteien steht.…
Zur Regierungsbildung in Thüringen stellte mir neulich ein Journalist vom Focus einige Fragen. Ich beantwortete sie schriftlich, weiß aber nicht,…
Unter dem Titel „Minderheitsregierung? Warum eigentlich nicht!“ erschien am 9. Dezember 2019 auf S. 7. der Frankfurter Allgemeinen Zeitung leicht…
Auch eine „Projektregierung“, wie sie für Thüringen inzwischen ins Gespräch gebracht wird, ist eine Minderheitsregierung – nur eben eine solche,…
Sehr gern würden die Grünen in Sachsen mitregieren. Weil es für die ihnen liebste Koalition – nämlich Rot-Grün-Rot – auf…
I. Soll es eine Partei rechts von der Union geben? Meine Haltung zum Aufkommen von Parteien rechts der Union ist…
Da haben also zwei Drittel jener 78 Prozent der SPD-Mitglieder, die sich ab der jüngsten Mitgliederbefragung beteiligten, für eine neue…
Der Koalitionsvertrag bringt viele Details und steckt voll guter Absichten. Gerade sie dürften allerdings für die Staatsfinanzen und das Rentensystem…