Kategorie: Protest

Prozessionen gegen die AfD

Prozessionen gegen die AfD

erschienen am 22. Januar 2024 als weitere meiner wöchentlichen „Montagsanalysen“ auf NIUS (siehe https://www.nius.de/Analyse/die-politik-verschleppt-probleme-zivilreligioese-proteste-gegen-rechts-aendern-gar-nichts/525f0f49-653c-47c3-83b7-93799b8aaa83) Da nimmt der Bundeskanzler an einer „Demonstration gegen rechts“ teil. Da gehen Regierungsmitglieder und Prominente gern zu solchen Kundgebungen. Da berichten Journalisten stolz, quer übers Land hätten das Hunderttausende getan. Schön so – oder jedenfalls beruhigend, wie wenn gegen Antisemitismus…

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CORONA und das Durchregieren

CORONA und das Durchregieren

Der nachstehende Text erschien unter dem Titel „Gedanken an den Grenzen des Durchregierens“ zunächst am 16. Januar 2022 auf „Hallo Meinung“. ————- Im Frühjahr 2016 ärgerten sich viele Deutsche über einen fortdauernden Verzicht der Bundesregierung auf migrationspolitisches Handeln. Vier Jahre später freuten sich dann sehr viele darüber, dass die Bundesregierung die Dinge gerade nicht treiben ließ,…

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Bekommen wir ein neues Ermächtigungsgesetz?

Bekommen wir ein neues Ermächtigungsgesetz?

Heute beschließt der Bundestag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage“. In Teilen der Öffentlichkeit ist darüber eine heftige Diskussion entbrannt. Manche meinen nämlich, es handele sich hier um ein „Ermächtigungsgesetz“ im Sinn des so benannten Gesetzes vom März 1933. Was wirklich der Fall ist, habe ich auf einem…

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Wechselseitiges Verachten löst politische Probleme nicht

Wechselseitiges Verachten löst politische Probleme nicht

erschienen unter dem Titel „Wechselseitiges Verachten löst politische Konflikte nicht“ in: „Die Welt“ , 3. September 2020 https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus214942674/Querdenker-Diffamierung-des-politischen-Gegners-hat-Hochkonjunktur.html?utm_source=headtopics&utm_medium=news&utm_campaign=2020-09-04 Woher kommt die heftige Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung, die auf Demonstrationen und im Internet auch noch mit abgrundtiefer Verachtung für Deutschlands Politiker und Staat verbunden ist? Weil breiter Anti-System-Protest seit Jahren aus dem politisch…

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Corona-Demonstrationen

Corona-Demonstrationen

Noch wissen wir nicht, was sich morgen und übermorgen in Berlin in Sachen Corona an Demonstrationsgeschehen und an Reaktionen darauf ereignen wird. Was – auch über die kommenden Tage hinaus – sinnvoll wäre, beschreibt der folgende Beitrag. Er ist gestern – auch unter dem nachstehenden Titel – in der online-Ausgabe der Jungen Freiheit erschienen,…

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CORONA, PEGIDA und die Politik

CORONA, PEGIDA und die Politik

Am 27. Mai 2020 erschien in der „Sächsischen Zeitung“ (S. 8) unter dem Titel „Die neue Querfront der Populisten“ mein nachstehender Text. ————– Spektakulär war seit März die Fügsamkeit im Land. Einhellig wie lange nicht mehr wurde ziemlich alles getan, was Deutschlands Regierungen „gegen Corona“ anordneten. Nun aber gibt es viele Protestaktionen. Nicht wenige…

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Richtiger Umgang mit besorgten Bürgern

Richtiger Umgang mit besorgten Bürgern

Ein großes Kompliment ist dem Sächsischen Ministerpräsidenten für seinen Auftritt am Samstag im Dresdner Großen Garten zu machen (siehe den untenstehenden Link). Michael Kretschmer, als Mitbürger auf dem Fahrrad und im Polohemd ankommend, stellte sich den Fragen und der Kritik derer, die mit ihm sprechen oder immerhin auf ihn einreden wollten. Er verhielt sich…

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PEIGDA- und Corona-Demonstrationen

PEIGDA- und Corona-Demonstrationen

Noch fehlen verlässliche empirische Untersuchungen zu den Teilnehmern von „Corona-Demonstrationen‘. Man muss sich einstweilen auf jene Eindrücke verlassen, die Journalisten oder sonstige Beobachter veröffentlichen. Gleichwohl scheint sich eine gewisse Grundsensibilität für das entwickeln zu lassen, was da im Hochkommen ist. Das unternimmt der folgende Text, entstanden für die in Chemnitz erscheinende „Freie Presse“ vom…

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Vernunft und Unvernunft um Corona

Vernunft und Unvernunft um Corona

Die Zustimmung zur Corona-Politik der deutschen Regierungen geht zurück. Die vor Wochen so spektakuläre Fügsamkeit der Leute im Land weicht manchem Verständnis für Aufsässigkeit. Jetzt halten Demonstrationen in etlichen Städten viele Politiker auf Trab. Und es wird wieder Zeit, die Fortentwicklung der Lage zu sortieren nach vernünftig und unvernünftig, nach hinzunehmen oder abzulehnen. Vernünftig…

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Beobachtungen zur Corona-Politik

Beobachtungen zur Corona-Politik

Die letzten Wochen waren auch politisch außergewöhnlich. Zugleich mischte sich in ihnen Bekanntes mit Auszuprobierendem, Lobenswertes mit Ungutem. I. Nötig: Lernen aus Versuch und Irrtum – samt Toleranz für unterlaufende Fehler Zu erkunden gilt es derzeit, alternativlos im Weg von Versuch und Irrtum, wie eine international vernetzte und hochgradig arbeitsteilige Gesellschaft mit einer Pandemie…

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