Kategorie: politische Kultur

Wechselseitiges Verachten löst politische Probleme nicht

Wechselseitiges Verachten löst politische Probleme nicht

erschienen unter dem Titel „Wechselseitiges Verachten löst politische Konflikte nicht“ in: „Die Welt“ , 3. September 2020 https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus214942674/Querdenker-Diffamierung-des-politischen-Gegners-hat-Hochkonjunktur.html?utm_source=headtopics&utm_medium=news&utm_campaign=2020-09-04 Woher kommt die heftige Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung, die auf Demonstrationen und im Internet auch noch mit abgrundtiefer Verachtung für Deutschlands Politiker und Staat verbunden ist? Weil breiter Anti-System-Protest seit Jahren aus dem politisch…

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Corona-Demonstrationen

Corona-Demonstrationen

Noch wissen wir nicht, was sich morgen und übermorgen in Berlin in Sachen Corona an Demonstrationsgeschehen und an Reaktionen darauf ereignen wird. Was – auch über die kommenden Tage hinaus – sinnvoll wäre, beschreibt der folgende Beitrag. Er ist gestern – auch unter dem nachstehenden Titel – in der online-Ausgabe der Jungen Freiheit erschienen,…

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Gesellschaftlicher Zusammenhalt beginnt bei uns selbst!

Gesellschaftlicher Zusammenhalt beginnt bei uns selbst!

Mit „Hallo Meinung“ habe ich vereinbart, dort unter der Rubrik „Patzelts Position“ monatlich zwei Beiträge zu veröffentlichen. Der erste, nachstehend erneut publiziert (Original: https://www.hallo-meinung.de/gesellschaftlicher-zusammenhalt-beginnt-bei-uns-selbst/), befasst sich mit dem so fraglich gewordenen gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland – und damit, was wir selbst zu dessen Stärkung beitragen können. Beim nächsten soll es um die problematisch gewordene…

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Kirchentag und AfD

Kirchentag und AfD

Das Präsidium des kommenden Ökumenischen Kirchentags hat beschlossen, dass AfD-Mitglieder nicht als Panel-Teilnehmer eingeladen werden dürfen; siehe etwa https://www.katholisch.de/artikel/25717-oekumenischer-kirchentag-schliesst-afd-mitglieder-als-mitwirkende-aus. Ich halte das für eine Fortsetzung der bislang schon erfolglosen Versuche, die AfD lieber durch Ausgrenzung als durch Auseinandersetzung zu besiegen. Und weil mich solche Dummheit schon seit Jahren ärgert (siehe dazu etwa mein kleines…

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Unverzeihliche Wahlen

Unverzeihliche Wahlen

Einst reichte es, zwei Arten von Wahlen zu unterscheiden. Da waren die unfreien Wahlen, bei denen man zu wählen hatte, wen man wählen sollte. Vorsichtshalber wurde die Stimmabgabe überwacht, um Fehler beim Wählen zu verhindern. Und da waren die freien Wahlen. Da wählte man, wen man wählen wollte. Anschließend ärgerte man sich, wenn zu…

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CORONA, PEGIDA und die Politik

CORONA, PEGIDA und die Politik

Am 27. Mai 2020 erschien in der „Sächsischen Zeitung“ (S. 8) unter dem Titel „Die neue Querfront der Populisten“ mein nachstehender Text. ————– Spektakulär war seit März die Fügsamkeit im Land. Einhellig wie lange nicht mehr wurde ziemlich alles getan, was Deutschlands Regierungen „gegen Corona“ anordneten. Nun aber gibt es viele Protestaktionen. Nicht wenige…

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Gewaltandrohungen gegen die Werteunion

Gewaltandrohungen gegen die Werteunion

Ralf Höcker, bislang Bundessprecher der Werteunion, trat heute aus der Werteunion aus und legte alle politischen Ämter nieder (siehe https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/ralf-hoecker-werteunion-drohungen-ruecktritt-afd-cdu#comments). Ursache waren nicht Meinungsunterschiede mit Mitgliedern der Werteunion, sondern Drohungen gegen Ralf Höcker bis ins Persönliche hinein. Obendrein ist unübersehbar, dass derzeit eine Art politische Kampagne gegen führende Mitglieder der Werteunion läuft, anscheinend auch…

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Soll man der Afd einen Saal überlassen?

Soll man der Afd einen Saal überlassen?

Soll man der AfD einen Saal überlassen, um dort einen Parteitag abzuhalten? – Was vor sehr vielen Jahren noch als eine reine Testfrage für die Fähigkeit zu juristischer Spitzfindigkeit bei der Bearbeitung absonderlicher Fälle hätte gelten können, wurde vor nicht allzu vielen Jahren tatsächlich zum Fall für ein Verwaltungsgericht: Muss eine Stadt der NPD…

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Minderheitsregierung – weshalb und wozu?

Minderheitsregierung – weshalb und wozu?

Unter dem Titel „Minderheitsregierung? Warum eigentlich nicht!“ erschien am 9. Dezember 2019 auf S. 7. der Frankfurter Allgemeinen Zeitung leicht redigiert mein nachstehender Text. Er gibt an, warum ich während des letzten Jahres der Sachsen-Union zum Anstreben einer Minderheitsregierung geraten habe – und weshalb mich sehr freue, dass in Thüringen in den kommenden Jahren…

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stimmungen in Deutschland

stimmungen in Deutschland

Der nachstehende Text zur politisch bedeutsamen Stimmungslage in Deutschland erschien ursprünglich in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ vom 9. Januar 2020 (https://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/deutsche-stimmungen.html) Vielerlei Stimmungen lassen sich derzeit in Deutschland erspüren. Da sind die spiegelbildlichen Triumphgefühle von Grünen und AfD, die sich vom Stolz aufs Erreichte nähren: Die einen sind nun fast flächendeckend an der Macht,…

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