Einst reichte es, zwei Arten von Wahlen zu unterscheiden. Da waren die unfreien Wahlen, bei denen man zu wählen hatte, wen man wählen sollte. Vorsichtshalber wurde die Stimmabgabe überwacht, um Fehler beim Wählen zu verhindern. Und da waren die freien Wahlen. Da wählte man, wen man wählen wollte. Anschließend ärgerte man sich, wenn zu…
Am 27. Mai 2020 erschien in der „Sächsischen Zeitung“ (S. 8) unter dem Titel „Die neue Querfront der Populisten“ mein nachstehender Text. ————– Spektakulär war seit März die Fügsamkeit im Land. Einhellig wie lange nicht mehr wurde ziemlich alles getan, was Deutschlands Regierungen „gegen Corona“ anordneten. Nun aber gibt es viele Protestaktionen. Nicht wenige…
Ralf Höcker, bislang Bundessprecher der Werteunion, trat heute aus der Werteunion aus und legte alle politischen Ämter nieder (siehe https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/ralf-hoecker-werteunion-drohungen-ruecktritt-afd-cdu#comments). Ursache waren nicht Meinungsunterschiede mit Mitgliedern der Werteunion, sondern Drohungen gegen Ralf Höcker bis ins Persönliche hinein. Obendrein ist unübersehbar, dass derzeit eine Art politische Kampagne gegen führende Mitglieder der Werteunion läuft, anscheinend auch…
Soll man der AfD einen Saal überlassen, um dort einen Parteitag abzuhalten? – Was vor sehr vielen Jahren noch als eine reine Testfrage für die Fähigkeit zu juristischer Spitzfindigkeit bei der Bearbeitung absonderlicher Fälle hätte gelten können, wurde vor nicht allzu vielen Jahren tatsächlich zum Fall für ein Verwaltungsgericht: Muss eine Stadt der NPD…
Unter dem Titel „Minderheitsregierung? Warum eigentlich nicht!“ erschien am 9. Dezember 2019 auf S. 7. der Frankfurter Allgemeinen Zeitung leicht redigiert mein nachstehender Text. Er gibt an, warum ich während des letzten Jahres der Sachsen-Union zum Anstreben einer Minderheitsregierung geraten habe – und weshalb mich sehr freue, dass in Thüringen in den kommenden Jahren…
Der nachstehende Text zur politisch bedeutsamen Stimmungslage in Deutschland erschien ursprünglich in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ vom 9. Januar 2020 (https://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/deutsche-stimmungen.html) Vielerlei Stimmungen lassen sich derzeit in Deutschland erspüren. Da sind die spiegelbildlichen Triumphgefühle von Grünen und AfD, die sich vom Stolz aufs Erreichte nähren: Die einen sind nun fast flächendeckend an der Macht,…
Wirklich viele – oft vorwurfsvolle – Reaktionen gab es gestern auf meinen – im Kern für die „Augsburger Allgemeine“ (siehe https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Es-hat-sich-ausgehetzt-fuer-Stephan-Brandner-id55964081.html) verfassten – Beitrag zur Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzendem des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages. Kritik schätze ich nun aber fast ebenso sehr wie – natürlich viel angenehmere – Zustimmung, weil sie einesteils…
… eines Nun-doch-nicht-Wahlkämpfers hat Matthias Matussek – unter dem Titel „CDU-Wahlkämpfer Werner J. Patzelt in seiner mission impossible“ – vor einigen Wochen in der Schweizer Zeitschrift „Weltwoche“ und auf „Tichys Einblick“ veröfftentlicht (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/cdu-wahlkaempfer-werner-j-patzelt-in-seiner-mission-impossible/). Vielleicht hilft es dem einen oder anderen, meine Position und Person besser zu verstehen als ehedem. ——————- An diesem heiteren Sommervormittag…
Nach den kommenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wird bundesweit wieder großes Entsetzen über die Stimmenanteile der AfD ausbrechen, desgleichen über die Unfähigkeit „der Ostdeutschen“ zum „anständigen demokratischen Verhalten“. In dieser Lage wäre es hilfreich, grundlegende Ost/West-Unterschiede bei der Wahrnehmung bundesdeutscher Demokratie und ihres Zustands zu kennen. Als Hilfestellung dazu kann mein nachstehender…
Interview mit Jan Sternberg, Redaktionsnetzwerk Deutschland, in Auszügen oder zitatweise erschienen in mehreren deutschen Zeitungen Pegida-Demonstranten beschimpfen den ermordeten CDU-Politiker Werner Lübcke als „Volksverräter“ und halten politischen Mord in Deutschland für „normal“. Was ist da eskaliert? Werner J. Patzelt: Da verrennen sich Leute in ihrer Empörung über Deutschlands Politiker und verlieren jede zivilisierende Selbstkontrolle….
Diese Website nutzt Cookies. Bei Weiternutzung dieser Seite, erklärenden Sie sich mit der Nutzung von Cookies einverstanden.