Kategorie: Koalitionen

Die Union im Zangengriff

Die Union im Zangengriff

Am 4. Juni 2021 erschien in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ unter der oben genannten Überschrift – außerdem leicht redigiert – mein nachstehender Text über jene strategische Lage, in die sich die Union wider viele Warnungen selbst gebracht hat. Es wird erhellend sein, das Wahlergebnis vom kommenden Sonntag im Licht gerade der nachstehenden Gedanken zu…

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Wie weiter mit der CDU (2021)?

Wie weiter mit der CDU (2021)?

ursprünglich erschienen bei Hallo Meinung unter dem folgenden Link: https://www.hallo-meinung.de/wie-weiter-mit-der-cdu/ und als Podcast unter https://youtu.be/JD2dYZD5bh4 ——————– Die CDU hat ihren neuen Vorsitzenden gewählt. Endlich, denn ein Machtvakuum an ihrer Spitze tut keiner Partei gut. Zu bezweifeln ist allerdings, dass es wieder eine zwei Jahrzehnte überspannende Amtsdauer geben wird wie bei den Vorgängern Kohl und…

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Magdeburger Machtkämpfe um eine Minderheitsregierung

Magdeburger Machtkämpfe um eine Minderheitsregierung

I. Machtkämpfe toben in Magdeburg. Sie toben in der CDU und um die CDU herum. In welchem Ausmaß ein persönliches Zerwürfnis zwischen dem Ministerpräsidenten und seinem Innenminister zum Rauswurf der letzteren geführt hat, kann nur jemand aus beider Umfeld so recht beurteilen. Doch auch dem außenstehenden Beobachter ist die Einzigartigkeit eines Falles klar, bei…

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Wahlkampf 2021 – 1

Wahlkampf 2021 – 1

Der Bundestagswahlkampf hat mit der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten im Grunde schon begonnen. Die nun sich ergebenden, alsbald zusammenwirkenden Spielzüge aller konkurrierenden Parteien zu betrachten und zu kommentieren, gehört zu jenen Aufgaben eines Politikwissenschaftlers, die zu erfüllen besonders viel Spaß macht. Außerdem lässt sich auf diese Weise der Verantwortung öffentlich agierender Intellektueller gerecht werden: aufklären…

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Zur Erfurter Regierungsbildung, Teil 1

Zur Erfurter Regierungsbildung, Teil 1

ursprünglich erschienen in: Junge Freiheit, Nr. 8/20, 14. Februar 2020, S. 2 Im Erfurter Drama verknüpfen sich viele Handlungsstränge. Sie führen zu bundesweiten Herausforderungen deutscher Innenpolitik. Deshalb wurden von Erfurt aus die politischen Verhältnisse ganz Deutschlands ins Wanken gebracht. Dahin ist die Autorität einer Bundeskanzlerin, die wider alle Amtskompetenz verlangte, das Ergebnis einer geheimen…

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CDU in der Falle

CDU in der Falle

erschienen in: Sächsische Zeitung vo, 22./23. Februar 2020, S. 25 Aus guten Gründen soll die CDU nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Also nur noch mit linken Parteien? Diese Zwickmühle ist durchaus selbstverschuldet. Die CDU in der Falle? Warum denn das? Die CDU ist doch zusammen mit den Grünen die neue Mitte! Schwarzgrün wird die…

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Grüne in die Regierung! – ??

Grüne in die Regierung! – ??

Sehr gern würden die Grünen in Sachsen mitregieren. Weil es für die ihnen liebste Koalition – nämlich Rot-Grün-Rot – auf absehbare Zeit keine Mehrheit geben wird, wünschen sie sich eine Rolle als Partner der schwächlich gewordenen CDU. Falls die nämlich keine Koalitionsmehrheit ohne Einschluss der Grünen zustande bringt, fällt den Grünen sehr große Verhandlungsmacht…

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Koalitionsfragen: faktenanalyse und taktische Analyse

Koalitionsfragen: faktenanalyse und taktische Analyse

I. Arten von politisch nützlichen Analysen Bei einer Faktenanalyse geht es um die – mitunter durchaus schwierige – Antwort auf eine einfache Frage: „Was ist der Fall?“ Bei einer taktischen Analyse geht es hingegen um die Frage: „Was soll unter den gegebenen Umständen zu welchem Zweck getan oder unterlassen werden?“ Die taktische Analyse mündet…

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