Bemerkungen zum Regierungswechsel ————– I. Zwei wertvolle Züge pluralistischer Demokratie Zu den wertvollen Zügen pluralistischer Demokratie gehört die Chance, durch Politik Neues zu erkunden. Stimmenzuwächse von Parteien bei Wahlen eröffnen derlei Chancen, desgleichen solche Wahlniederlagen, die eine Partei um ihre Regierungsmacht bringen und dann tiefgreifende Personalwechsel, gar Kurswechsel zur Folge haben können. In einer…
I. Der Gesamtbefund Das Ergebnis des gestrigen Wahlsonntags ist klar: Die SPD und die Grünen als ihr Wunschkoalitionspartner haben gewonnen, die Unionsparteien hingegen verloren. Zugleich sind Sieg und Niederlage keineswegs spiegelbildlich. SPD und Grüne haben nämlich bloß schwach gewonnen, die Unionsparteien hingegen demütigend verloren. Königsmacher ist nun wieder, wie schon oft in früheren Zeiten,…
Der Sinkflug der Unionsparteien im Bundestagswahlkampf und die eher verzweifelte Lage ihres Kanzlerkandidaten ist der – nun auch von Gesundbetern nicht mehr abstreitbare – größere Zusammenhang, in dem am letzten Wochenende auf „Hallo Meinung“ meine nachstehende, absichtlich in Alltagssprache gehaltene Analyse erschien. Im Grunde enthält sie auch nichts Neues. Die dort dargestellten Zusammenhänge beschreibe…
Ganz unerwartet gut hat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die CDU abgeschnitten (37,1%, +7,3). Linke und SPD erlitten mit 11,0% bzw. 8,4% sehr schmerzliche Verluste von -5,3 bzw. -2,2. Die AfD verlor ebenfalls 3,5 Prozentpunkte, blieb aber zweitstärkste Partei (20,8%), und zwar mit großem Abstand sowohl zur CDU (Differenz: 16,3%) als auch zur Linken…
Am 4. Juni 2021 erschien in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ unter der oben genannten Überschrift – außerdem leicht redigiert – mein nachstehender Text über jene strategische Lage, in die sich die Union wider viele Warnungen selbst gebracht hat. Es wird erhellend sein, das Wahlergebnis vom kommenden Sonntag im Licht gerade der nachstehenden Gedanken zu…
Der nachstehende Text erschien am 14. Mai 2021 auf S. 1 der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“. —————— Was haben wir für eine kluge Kanzlerin! Wann immer ein Thema unangenehm wird, räumt sie es einfach ab – und das war’s dann. Gleichgeschlechtliche Ehen? Macht doch, was ihr wollt; mich als Regierungschefin geht das nichts an! Friedliche…
Unter diesem Titel erschien am 9. Mai die nachstehende Kolumne auf „Hallo Meinung“ (https://www.hallo-meinung.de/die-gruenen-und-deutschland/), als Podcast auch unter https://youtu.be/-iFGwV2LX0M. ——————- Wen wundert das! 300 Mitglieder der Grünen, darunter auch Kandidaten für die Bundestagswahl sowie einige Kreisverbände, wollen das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des Wahlprogramms gestrichen haben. Bislang trug dieses die Überschrift „Deutschland. Alles…
Unter dem Titel „Zerrieben und zerkriegt“ erschien der nachstehende Text am 16. April 2021 auf S. 2 der Nr. 16/212 der „Jungen Freiheit“. Wer meine jahrelangen Analysen von Fehlentscheidungen der CDU verfolgt, was auf diesem Blog leicht möglich ist, der erkennt: Vor allem nachstehend Beschriebenen wurde längst gewarnt, doch sämtliche Ratschläge, deren Befolgung das…
ursprünglich erschienen bei Hallo Meinung unter dem folgenden Link: https://www.hallo-meinung.de/wie-weiter-mit-der-cdu/ und als Podcast unter https://youtu.be/JD2dYZD5bh4 ——————– Die CDU hat ihren neuen Vorsitzenden gewählt. Endlich, denn ein Machtvakuum an ihrer Spitze tut keiner Partei gut. Zu bezweifeln ist allerdings, dass es wieder eine zwei Jahrzehnte überspannende Amtsdauer geben wird wie bei den Vorgängern Kohl und…
ursprünglich veröffentlicht auf „Hallo Meinung“ unter https://www.hallo-meinung.de/2020-eine-politische-bilanz-samt-vorausblick-auf-2021/ sowie als Podcast unter https://www.youtube.com/watch?v=6rIlgnDvFZE. —————- Das Jahr 2020 war sehr anders, als wir das erwartet hatten. Es zeigte sich, wie letztmalig 1989, dass auch das zur Wirklichkeit werden kann, was zuvor als undenkbar galt. Damals ging die Sache gut aus; jetzt lief sie schlecht. Es wäre…
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