(ursprünglich erschienen in: Junge Freiheit, Nr. 39/15, 18. September 2015, S. 18) Um den Wandel unseres Landes zu einer Einwanderungsgesellschaft tobt Streit. Wichtiges kann man für solchen Wandel ins Feld führen. Wir brauchen qualifizierte Einwanderer, wenn wir angesichts des Geburtenrückgangs unsere Wirtschaft leistungsfähig, dünnbesiedelte Gebiete bewohnt, das Steueraufkommen am Sprudeln halten wollen. Vielleicht wird…
Man empört sich privat und öffentlich, wenn von rechtsextremistischen Gewalttaten zu hören oder lesen ist. Der Verfassungsschutz zählte 990 im Jahr 2014. Darunter waren 512 fremdenfeindliche Gewalttaten, 139 gegen (vermeintliche) Linkextremisten, 60 gegen sonstige politische Gegner, ferner ein versuchtes Tötungsdelikt (im Vorjahr: vier). Das motiviert zum „Kampf gegen rechts“ und zum Beifall für jene,…
„Neukieritsch“ und die Grenzkontrollen Zwei Meldungen stachen aus den Nachrichten vom Sonntag heraus. Auf den ersten Blick haben sie wenig miteinander zu tun. Doch unterirdisch sind sie miteinander verbunden. Tatsächlich ist an ihnen am wichtigsten, worum es in beider Tiefenstruktur geht. Erstens wurde im südlich von Leipzig gelegenen Neukieritsch ein Anschlag auf jenes Gebäude…
Am 24. Juni fand im Sächsischen Landtag die Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE zur Stärkung direkter Demokratie in Sachsen statt. Es zeigte sich, dass fast alle der sieben geladenen Experten sich in ihren positiven Stellungnahmen ziemlich einig waren. Meine eigene Stellungnahme findet sich hier: Werner J. Patzelt Stellungnahme zum „Gesetz…
Vortrag auf dem 3. Demographiekongress der Sächsischen Staatsregierung, TU Chemnitz, 10. Dezember 2010 I. Demokratie, Republikanismus und gesellschaftlicher Zusammenhalt Wo je Demokratie (oder ihre auf die gesellschaftlichen Eliten beschränkte Form des Republikanismus) entstand, dort zeigten sich folgende Empfindungen: Wir sind eine politische Gemeinschaft, und zwar nicht nur faktisch, sondern auch, weil wir es…
Unlängst erschien unter dem Titel „‚Repräsentationslücken‘ im politischen System Deutschlands? Der Fall PEGIDA“ meine bislang am weitesten ausgreifende Behandlung des PEGIDA-Phänomens, und zwar in der Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften 13/1, 2015, S. 99-126. Das Manuskript wurde Ende März abgeschlossen. Der dort vorgetragenen Analyse fehlen also die Befunde aus unseren Demonstrantenbefragungen von Ende April…
Am Samstag, 16. Mai, fand im Dresdner Kongresszentrum ein Kongress der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag über Demokratie und ihre Verbesserungsmöglichkeiten statt. Ich selbst hielt dort ein Referat mit dem Titel „Welche Volksabstimmungen können wir brauchen?“ Den Kern meines dabei vorgetragenen Arguments enthält der nachstehende Text. Dieser Text stellt er das Thema „Volksabstimmungen“ obendrein in…
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