Deutschland auf der Suche nach dem richtigen politischen Weg.Was die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen politisch bedeuten Zwar fanden gestern in Sachsen und Thüringen nur Regionalwahlen statt. Doch ihre, auf Beteiligung von rund drei Viertel der Wählerschaft gestützten Ergebnisse bundesweit wichtig. Ihre zentralen Ergebnisse sind: Die AfD ist zwar mit über 30 Prozent trotz…
I. Was ist geschehen? Gar machtvoll dröhnte am Donnerstag, dem 22. Februar, das „Sturmgeschütz der deutschen Demokratie“. Anscheinend erlegte Sabine Rennefanz in ihrer Kolumne im „SPIEGEL“ einen üblen „Orbán-Versteher“ und „Influencer der neuen Rechten“ (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/werner-j-patzelt-der-orban-versteher-a-e964c785-38cc-4055-b0a6-7f68e056fd8a; Zugriff bei allen Links am 25- Februar 2024). Waidmanns Dank! Doch wie waidgerecht übte die Trägerin des „Deutschen Reporterpreises“…
erschienen am 22. Januar 2024 als weitere meiner wöchentlichen „Montagsanalysen“ auf NIUS (siehe https://www.nius.de/Analyse/die-politik-verschleppt-probleme-zivilreligioese-proteste-gegen-rechts-aendern-gar-nichts/525f0f49-653c-47c3-83b7-93799b8aaa83) Da nimmt der Bundeskanzler an einer „Demonstration gegen rechts“ teil. Da gehen Regierungsmitglieder und Prominente gern zu solchen Kundgebungen. Da berichten Journalisten stolz, quer übers Land hätten das Hunderttausende getan. Schön so – oder jedenfalls beruhigend, wie wenn gegen Antisemitismus…
Das nachstehende Interview erschien am 15. Januar 2024 auf focus-online (https://www.focus.de/politik/trotz-afd-hochs-wir-werden-keinen-ministerpraesidenten-hoecke-bekommen_id_259577136.html?fbclid=IwAR0wf_E8a7Hh1RPuofpuWI1kk-UBT89nJv82lSw7-A0VhFHnrRNPad1qz1w). Es tritt also ein, wovor ich nun seit 2015 gewarnt habe; siehe auch mein im Jahr 2019 erschienenes Buch „CDU, AfD und die politische Torheit“ (Weltbuch-Verlag) sowie meine mit dem Schlagwort „AfD“ versehenen Beiträge auf diesem Blog. Laut den aktuellen Umfragen könnte die…
ursprünglich erschienen auf Focus.online am 23. Dezember 2023, nachveröffentlicht in der „Weltwoche“ vom 5. 1. 2024 Der Sinkflug der Ampelregierung geht weiter. Kann ihr wirklich nichts neuen Auftrieb geben? Theoretisch schon. Doch in der Praxis verhält es sich mit Scholz & Co. wie mit einem Alkoholkranken, der den Rat zum Verzicht auf liebgewordenen Stoff…
Andreas Debski veröffentlichte am 2. Januar in der „Leipziger Volkszeitung“ den nachstehend verlinkten Artikel über die kommenden ostdeutschen Wahlen (https://www.lvz.de/mitteldeutschland/sachsen-steht-vor-drei-wahlen-politiker-sollen-mehr-mit-afd-streiten-VIFIKX7MCJEOLK67ENKB36DHGI.html). Im Vorfeld stellte er mir vier Fragen, um Teile der Antworten in seinem Artikel zu verwenden. Das hat er dann auch gerade so getan, wie sich das gehört. Weil ich andere meiner Aussagen aber…
Nachdem ich nun jahrelang die Zeitungsente vorgehalten bekam, ich hätte „CDU-Koalitionen mit der AfD“ gefordert, bin ich nicht unzufrieden damit, dass ich in einem langen Interview meine tatsächliche Sicht auf die AfD ziemlich ausführlich darstellen konnte. Freilich findet sich alles Grundsätzliche schon in jenem meiner Blogbeiträge, den ich vor ziemlich genau fünf Jahren hier…
Anders als vom Ehepartner kann man sich von einer ungeliebten Partei nicht scheiden lassen. Doch man hofft auf einen Schiedsrichter, der sie vom Spielfeld weist. Wenn das nicht die Bürger- und Wählerschaft tut, ja einer ungemochten Partei gar Höhenflüge beschert, dann hofft man aufs Verfassungsgericht. Die Rede ist natürlich von der AfD sowie von…
Wer nicht hören will, muss fühlen. Das bewahrheitet sich wieder einmal auf dem heißen Boden deutscher Parteipolitik. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewinnt nun ausgerechnet die allseits ausgegrenzte AfD bei der demoskopischen „Sonntagsfrage“, und zwar ziemlich stabil. Deshalb macht sich kein Realist mehr große Hoffnungen, noch mehr „Kampf gegen rechts“ könne die wirklichen Wahlergebnisse…
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