Werner J. Patzelt

 

Das letzte Jahr der DDR und seine historischen Dimensionen

 

Es veränderte das Ende der DDR, es wandelte deren Aufgehen in der Bundesrepublik Deutschland, es prägten der dies alles ermöglichende Niedergang der Sowjetunion sowie die Auflösung der Blockbildung des Ost/West-Konflikts unser Europa kaum minder tief, als dies der Zweite Weltkrieg und dessen Ausgang getan hatten. Da bei alledem das Zusammenbrechen der Sowjetmacht mit eigenständiger Gestaltungspolitik zwischen Elbe und Schwarzem Meer sowie in den westlichen Hauptstädten zusammentraf, sind es wahrhaft vielschichtige Gemengelagen, in denen die DDR ihr letztes Jahr erlebte. Und weil die damals getroffenen Weichenstellungen und Entscheidungen noch das heutige Europa prägen, hat der Blick auf die historischen Dimensionen des letzten Jahrs der DDR nichts Museales an sich, sondern erlaubt geradewegs ein Verständnis der Lage, in welcher sich Deutschland derzeit und auf absehbare Zeit befindet.

 

I. Wann begann das „letzte Jahr der DDR“?

Es prägt durchaus die Betrachtungsperspektive, welchen Zeitpunkt man als den Beginn des letzten Jahres der DDR nimmt. Begann es ziemlich genau ein Jahr vor der Wiedervereinigung, nämlich im Oktober 1989, mit den großen Konfrontationen in Plauen, Dresden und Leipzig sowie mit dem symbolisch so fatal, da in einer revolutionären Phase derart provokativ gelegenen 40. Jahrestag der Gründung der DDR? Wer das so sieht, richtet seinen Blick auf die inneren Legitimitätsverluste des SED-Staates und auf die Friedliche Revolution als den unmittelbaren Voraussetzungen des anfangs vielen durchaus nicht in den Sinn geratenen Endes der DDR. Oder begann dieses Ende wohl erst im März 1990 mit der freien Volkskammerwahl, welche die Entwicklung hin zur Wiedervereinigung beschleunigte, ja letztlich ein Plebiszit über die Frage war, ob die DDR – gleichwie reformiert – fortbestehen solle? Dann schrumpft das letzte Jahr der DDR auf sechs Monate und fokussiert sich der analytische Blick auf die zunehmende Überlagerung innenpolitischer Prozesse Ostdeutschlands durch die Spielzüge westdeutscher Politik. Oder begann das letzte Jahr der DDR vielleicht schon im Mai 1989 mit der Öffnung der ungarischen Grenze – und zuvor mit jener Kommunalwahl in der DDR, welche den SED-Staat in gewaltiges Stück weiter delegitimierte? Die Vorgänge so zu sehen, erweitert das „letzte Jahr der DDR“ auf eine Zeitspanne von rund 17 Monaten und lenkt den Blick auf jene Prozesse, in denen die Sowjetmacht sowie der Zusammenhalt im realsozialistischen Blick abschließend erodierten. Zur Vorgeschichte des Endes der DDR wird dann Gorbatschows neue Politik seit 1987, wird die Wahl des Krakauer Kardinals zum Papst im Jahr 1978, werden die antikommunistischen Aufstände in Polen von 1970 und 1956, in Ungarn von 1956, in der DDR von 1953. Leicht erkennt man dann, dass das „letzte Jahr der DDR“ in einem viel größeren Verursachungszusammenhang gesehen werden muss als dem eines Schwindens der SED-Macht oder bundesdeutschen Gestaltungswillens.

Nur dann werden auch seine historischen Dimensionen umfassend sichtbar. Denn wann immer dieses „letzte Jahr der DDR“ begonnen haben mag: Es war nur ein – wenn auch sehr wichtiger – Teil jenes „annus mirabilis“ von 1989, in dem Europas realsozialistische Diktaturen zusammenbrachen, und sich – gleich ob in „paktierten“, „samtenen“ oder sonstigen Revolutionen – neue politische Systeme mit neuen Perspektiven etablierten. Es wurde durch Verschwinden des „Ostblocks“ die 1917 mit der Russischen Revolution begonnene, nach dem Zweiten Weltkrieg nachgerade versteinerte Spaltung des europäischen Kontinents überwunden; das machte den Weg frei zu einer so gut wie ganz Europa umfassenden Europäischen Gemeinschaft bzw. Europäischen Union; die trifft nun auf ein seine Machtansprüche neu formulierendes Russland; und damit ist Europa wieder in alte geopolitische Problemlagen eingespurt: Welche Rolle will – und darf – Russland auf der westeurasischen Halbinsel spielen? Jene Ereignisse aber, die ihrerseits diesen weiteren Höhe- und Wendepunkt europäischer Geschichte herbeiführten, waren selbst schon Frucht sehr langfristiger politischer Vor-Gänge.

 

II. Historische Tiefenschichten des „letzten Jahrs der DDR“

Es begannen die mittel- und osteuropäischen Verhältnisse in einer das Ende der DDR ermöglichenden Weise spätestens 1987 zu wanken, als der – 1985 gewählte Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow – seine Perestroika- und Glasnost-Politik einleitete und damit, gewollt oder nicht, neue Handlungsbedingungen für die realsozialistischen Staaten Europas herbeiführte. Doch ohne den Wunsch, jene neuen Möglichkeiten auch zu nutzen, wäre aus ihnen nicht jenes neue Europa geworden, das tatsächlich entstand. Mit am geringsten war die Bereitschaft, auch das eigene Staatswesen umzugestalten, in der DDR. „Würden Sie …, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung neu tapeziert, sich verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?“ – so fragte 1987 in einem Interview mit dem STERN der Chefideologe der SED Kurt Hager.

Er hatte dabei auch im Auge, was schon seit Jahren im benachbarten Polen zu erkennen war: das Nachwirken der Demokratiebewegung um die Gewerkschaft Solidarność, dem auch die Verhängung des Kriegsrechts zwischen 1981 und 1983 nicht wehren konnte. Dort, wo Volkskatholizismus und Antikommunismus nachgerade zwei Seiten derselben Medaille waren, hatten im Oktober 1978 die Wahl Karol Woityłas zum Papst und dessen im Juni 1979 folgender Besuch in Polen die reale Stärke der auf eine Überwindung des status quo ausgehenden Kräfte unübersehbar gemacht. Auch war der antikommunistischen Opposition ein Unterstützer mit schier grenzenlosen Legitimitätsreserven beschert worden. Auf dem damaligen „Siegesplatz“ im Herzen Warschaus brachte der ehemalige Krakauer Kardinal den grundsätzlichen Veränderungswunsch am 2. Juni 1979 so auf den Punkt: „Ich, ein Sohn polnischer Erde und zugleich Papst Johannes Paul II., ich rufe aus der ganzen Tiefe dieses Jahrtausends, rufe am Vorabend des Pfingstfestes zusammen mit euch allen: Herr, Dein Geist steige herab! … Und erneuere das Antlitz der Erde! Dieser Erde!“

In zwar nicht auf diese Weise metaphysisch, doch zeitlich vorausliegenden Schichten begann das Ende der DDR zweifellos auch mit der Neuen Ostpolitik Willy Brandts. Diese war ja nur oberflächlich sowie in den Augen naiver Befürworter oder Gegner bloß eine „Anerkennung des status quo“ zwischen den beiden deutschen Staaten sowie der nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa gezogenen Grenzen. Doch im Grunde war sie nicht weniger als eine „verhohlene Aggression“ gegenüber der sozialistischen Staatenwelt – gerade so, wie das Egon Bahr 1973 in seiner berühmten Rede an der Evangelischen Akademie Tutzing formuliert hatte: Es ging um „Wandel durch Annäherung“. Den Realsozialismus wandelnd, ja zersetzend war an der neuen Ostpolitik, dass sie Veränderungsdruck in jenen politisch-kulturellen Tiefenschichten zeitigte, auf denen politische Strukturen aufruhen. Hellsichtig versuchte die SED-Führung solche Veränderungen zu unterbinden. Doch bald von Westdeutschland wirtschaftlich abhängig, konnte die DDR derlei Wandel nicht mehr nachhaltig abwehren.

Nicht minder dialektisch wirkte die von der Sowjetunion einst so begierig herbeigeführte „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit“ in Europa. Sie wurde 1973 als Kind der Entspannungspolitik geboren. Zwar verstand die Sowjetunion die zu erzielenden Ergebnisse dieser Konferenz vor allem als Instrument zur Legitimierung der von ihr machtgestützt gezogenen Nachkriegsgrenzen. Doch sie musste mitsamt den anderen realsozialistischen Staaten erleben, dass das Leitprinzip 7 aus dem ersten Abschnitt der 1975 verabschiedeten Schlussakte von Helsinki binnen kurzem zum vielfach wirksamen Sprengsatz realsozialistischer Stabilität wurde. Dort wurde nämlich die „Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Überzeugungsfreiheit“ zugesichert. Vertragsgemäß wurde das auch in der jeweiligen Landessprache publiziert, doch – entlang den auf eine ganz andere Staatsvorstellung ausgehenden Prinzipien – von Weltanschauungsdiktaturen dann eben doch nicht eingehalten. Für die Reform- und Oppositionskräfte in den realsozialistischen Staaten war so ein zwar kleiner, doch immer wieder anzusetzender Hebel verfügbar geworden.

Geht man noch weiter zurück, so zeigt sich, dass eine wichtige Weichenstellung hin auf das letzte Jahr der DDR schon längst vor der Gründung dieses Staates vollzogen wurde. 1946/47 entwickelte nämlich der SPD-Vorsitzende Kurt Schumacher die später von Konrad Adenauer aufgegriffene und machtpolitisch erweiterte „Magnettheorie der Wiedervereinigung“. Deren Leitgedanke war: Ein ökonomisch starkes Westdeutschland würde den Osten „magnetisch anziehen“; und die Anreize einer freien Gesellschaft würde die Bevölkerung der DDR eines Tages dazu bewegen, sich dem Westteil des Landes anzuschließen. So kam es denn auch – nur dass erst einmal jene individuelle Fluchtbewegung aus der DDR einsetzte, die alsbald den Bau der Jahrzehnte lang Deutschland durchschneidenden Mauer hervorrief, 1989 aber gleichsam Schlupflöcher in Ungarn und Prag fand. Doch schon während der vorangehenden Jahrzehnte entlegimierten die von Westdeutschland aus allabendlich große Teile der DDR durchdringenden Fernseh- und Hörfunksendungen mehr und mehr den SED-Staat, indem sie ihm eine real existierende und vielfach als besser wahrgenommene Alternative gegenüberstellten. Unzufriedenheit und Druck hin auf eine freiere Gesellschaft wuchsen deshalb. Mangelnde Reisefreiheit verstärkte diesen Druck; Ausweisungen von Prager Botschaftsflüchtlingen „über das Territorium der DDR“ ließen ihn im Oktober 1989 in Sachsen explodieren. Am Ende dieser Entwicklungen stand der unwiderstehliche Reiz der von Westdeutschland angebotenen Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion, die zur Vorstufe der Wiedervereinigung wurde. Am 3. Oktober 1990 hatte dann der westdeutsche Magnet endgültig seine Wirkung getan. Obendrein war Europa verändert und stellte neue Gestaltungsherausforderungen an das wiedervereinte Deutschland.

 

III. Die historischen Dimensionen des letzten Jahrs der DDR

1. Wiederkehr einer deutschen Führungsrolle in Europa

Am offensichtlichsten ist, dass mit dem letzten Jahr der DDR auch die aufgezwungene Zweistaatlichkeit Deutschlands endete. Mehr noch: Das Ende der Spaltung Deutschlands und Europas in NATO- und Warschauer Pakt-Gebiet brachte unser Land wieder in seine politisch herausfordernde Mittellage auf dem europäischen Teilkontinent. Dort aber fällt Deutschland aufgrund seiner Größe, seiner Wirtschaftskraft und seiner sowohl verkehrsgeographisch als auch sicherheitspolitisch zentralen Position recht unweigerlich Führungsverantwortung zu. Das wiederum brachte jenes geopolitische Kernproblem Europas zurück, für das Ludwig Dehio einst die Formulierung gefunden hatte, Europa habe in seiner Mitte ein Land von sehr „ungeschickter Größe“: zu stark für ein Gleichgewicht der Kräfte – und zu schwach, um als Hegemonialmacht zu agieren. Eben das macht Deutschlands außenpolitische Rolle schwierig und erschwert innenpolitischen Konsens darüber, was es wirklich zu tun oder zu lassen gilt. Genau die Lasten einer solchen Führungsrolle fängt Deutschland jetzt wieder neu zu spüren an.

Offensichtlich ist das beim Management der Politik westlicher Staaten gegenüber einem Russland, das jetzt gegenüber der Ukraine, künftig aber wohl auch gegenüber den baltischen Staaten expansiv auftritt. Einesteils schaden die – wesentlich auch von Deutschland durchgesetzten – Sanktionen jetzt schon fühlbar der eigenen Wirtschaft. Andernteils wird Deutschland zu einer militärischen Rolle in der neu aufgestellten „Speerspitze“ der NATO gedrängt, gegen welche sich ein Großteil der deutschen Öffentlichkeit unter dem Eindruck historischer Erfahrungen wehrt und die im Konfliktfall innenpolitisch nur schwer durchzuhalten sein wird. Noch deutlicher ist die Last der neuen deutschen Führungsrolle bei der sogenannten „Euro-Rettungs-Politik“. Hier wurde Deutschland zum – obendrein mit gewaltigen Geldbeträgen haftenden – Sündenbock für jenen Konkurrenz- und Angleichungsdruck innerhalb der Eurozone, dem manche Regierung, vielleicht auch manche Gesellschaft, einfach nicht gewachsen ist.

Dieser Teil der neuen deutschen Führungslast ist besonders aufschlussreich wegen der doppelten Pointe, die mit ihm einhergeht. Einerseits sollte das wiedervereinigte Deutschland, um die angeblich seine Vormacht begründende DM gebracht, in eine Staatengruppe mit gemeinsamer Währung „eingebunden“ und dadurch gleichsam „auf Normalmaß gestutzt“ werden. Tatsächlich aber blieb es nicht aus, dass – zumal ein seine Wirtschaft konkurrenzfähig haltendes – Deutschland gerade aufgrund der „Messlatte“ einer gemeinsamen Währung zur Vormacht der Eurozone wurde. Andererseits sollte der Euro die Staaten der Währungsunion besonders eng aneinander binden, also den europäischen Einigungsprozess um einen wichtigen Schritt voranbringen. In Wirklichkeit aber zwingt die gemeinsame Währung den Euroländern viel mehr an Vereinheitlichung von Wirtschafts- und Fiskalkultur auf, als manche europäischen Staaten zu ertragen bereit sind. Der alsbald entstehende Unwillen in Euroländern über die nachteiligen wirtschaftlichen Folgen eines selbstgewählten Beharrens auf eigenen kulturellen Mustern aber scheucht viele Dämonen aus der Vergangenheit auf – bis hin zur Einforderung von Reparationsleistungen durch Griechenland nach Jahrzehnten guter Partnerschaft mit Deutschland.

2. Herausforderungen der „neuen europäischen Architektur“

Das „letzte Jahr der DDR“ war zugleich das letzte Jahr der mittel- und osteuropäischen Nachkriegsordnung. Also führten das Ende der DDR sowie die Wiedervereinigung auch zur Notwendigkeit, eine neue politische Ordnung in Mittel- und Osteuropa zu schaffen. Dabei stellte sich wider manche – zumal britische, doch auch französische – Einschätzung heraus, wie ernst es Deutschland mit seiner seit Jahrzehnten bekundeten Überzeugung meinte, Deutschlands und Europas Einigung wären zwei Seiten derselben Medaille. Tatsächlich strebte schon das wiederzuvereinigende Deutschland gerade nicht nach Neutralität oder gar nach einer „Politik der freien Hand“, sondern lehnte eine Herauslösung aus seiner Westbindung strikt ab. Nicht nur beharrte unser Land seinerseits auf weiterer Mitgliedschaft in der NATO, sondern setzte sich – alsbald wiedervereint – sogar selbst an die Spitze einer Politik, welche auf die Vertiefung des europäischen Einigungsprozesses abzielte. Diese mündete in die Verträge von Maastricht 1992 mit der Schaffung der EU, von Amsterdam 1997 mit einer Reform der EU zum Zweck der Aufnahme neuer Mitgliedstaaten, sowie von Nizza 2001 und Lissabon 2007, die weitere Stärkungen des politischen Systems der EU herbeiführten. Leitgedanken dieser Politik waren, dass das wiedervereinte Deutschland mit seiner schwierigen Lage in Europas Mitte künftig von befreundeten Staaten umgeben sein solle; dass die EU die bestmögliche, stabile institutionelle Hülle dieses Staatengefüges wäre; und dass verlässliche europäische Institutionen es dem sich entwickelnden Staatenverbund erlauben würden, fortan alle Konflikte friedlich, ja im Idealfall auch mit dem Instrumentarium der Demokratie auszutragen.

Freilich blieb das in so grandioser Weise Erreichte nicht ohne Nebenwirkungen. Zu ihnen gehört, dass es mittlerweile nicht wenigen EU-Bürgern zu viel mit der EU-Integration geworden ist. Das gilt nicht nur für die in der Eurozone eingegangenen Risiken, sondern mehr und mehr bei der Politik gegenüber Asylbewerbern, Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsmigranten aus Südosteuropa und Afrika. Bei alledem engt nämlich die EU einesteils nationalstaatliche Regelungsmöglichkeiten ein, etwa durch die Freizügigkeit im Schengen-Raum, vermag aber andernteils weder wirkungsvoll die Grenzen zu sichern noch eine faire Verteilung der Migranten zu regeln. Derlei Entwicklungsprobleme der EU haben allerdings nur noch sehr indirekt mit dem Ende des Ost/West-Konflikts und dem dadurch mitbewirkten Ende der DDR zu tun.

Anders verhält es sich mit der politischen Neuordnung Mittel- und Osteuropas. Dort entstand, was noch in der Mitte der 1980er Jahre als Ausbund abwegiger Phantasie hätte gelten müssen: die Einbindung der meisten Staaten des Warschauer Paktes, ja sogar von ehemaligen Sowjetrepubliken, in NATO und EU. Beides verfolgte einen doppelten Zweck. Einesteils sollte vielen postsozialistischen Staaten, wie zuvor schon in besonderer Weise der zusammenbrechenden DDR, eine positive Entwicklungsperspektive angeboten werden; das würde nämlich ihre Chancen auf demokratische Konsolidierung und auf nachhaltiges wirtschaftliches Wohlergehen steigern. Andernteils sollte im Raum zwischen der bisherigen EG und dem neu entstandenen Russland eine geopolitisch übersichtliche Zone geschaffen werden, deren klare Machtstruktur außenpolitische Konflikte minimieren und auf diese Weise stabile Rahmenbedingungen für eine friedliche Entwicklung schaffen würde.

Beides gelang. Solcher Erfolg aber zeitigte als Nebenwirkung, dass wieder einmal zu klären ist, welches Verhältnis Russland zum „Rest Europas“ haben soll. Fürs erste scheiterte nämlich der kühne Versuch, die abgestiegene Weltmacht Sowjetunion bzw. Russland zum Partner des – wohl noch längere Zeit weltpolitisch sehr wichtigen – NATO-Bündnisses zu machen. Ist Russland dann aber auch gleich schon ein Gegner? Und wie definiert es selbst seinen „europäischen Beruf“? Das alles ist heute unklar, wie – nach der russischen Annexion der Krim – zumal der aktuelle Konflikt um die Ostukraine zeigt. Insgesamt wurde offenkundig, dass mit dem Ende von Ost/West-Konflikt und DDR eben doch nicht – wie von vielen erhofft und von manchen geglaubt – eine „neue geschichtliche Epoche“ mit „neuen Spielregeln“ angebrochen ist. Vielmehr geht die Realgeschichte weiter wie immer schon. Also können uralte geopolitische Einsichten in die Sinnhaftigkeit von Gleichgewichtspolitik und einer wechselseitigen Akzeptanz von Pufferstaaten auch weiterhin nur zum eigenen Nachteil ignoriert werden.

3. Politisch-kulturelle Folgen des beendeten Ost/West-Konflikts

Während des letzten Jahrs der DDR endete, als Vorbedingung der Wiedervereinigung, auch der Ost/West-Konflikt. Entstanden war er 1917, im Jahr der russischen Revolution. Seither ging nämlich die Sowjetunion als Staat neuen Typs zumindest programmatisch auf die Verwirklichung einer großen geschichtstheoretischen Spekulation aus, nämlich auf die – angeblich wissenschaftliche vorhersagbare – weltweite Durchsetzung des Sozialismus bzw. Kommunismus. Als ausgerechnet der Chef der KPdSU diese ideologische Vision aufgab, ging es mit dem Ost/West-Konflikt denn auch zu Ende. Das Auseinanderbrechen der Sowjetunion entzog ihm außerdem die machtpolitische Grundlage. Verschwunden war damit zwar nicht der geopolitische Angelpunkt des Ost/West-Konflikts, nämlich die unklare Rolle Russlands in Europa. Vergangen war aber sein ideologischer Kern: der Glaube daran, es stelle der Marxismus-Leninismus eine wünschenswerte Alternative zum Kapitalismus samt bürgerlicher Demokratie dar.

Das wiederum wirkte sich ganz unmittelbar auf die DDR aus. Für ein unzweifelhaft deutsches Land wie die DDR gab es nämlich keine überzeugenden Gründe für die Eigenstaatlichkeit mehr, als die Behauptung nicht länger glaubhaft war, in ihr sei eine von Westdeutschland wesensverschiedene Gesellschaft entstanden: eine wahrhaft sozialistische, die jener Zukunft viel näher wäre, die es anzustreben gelte, ja die „geschichtsnotwendig“ auch kommen würde, als das restaurative, kapitalistische System der BRD. Nach dem Wegfall solchen Glaubens nicht mehr als eine zentralverwaltete Mangelwirtschaft in einem Willkürstaat aufrechtzuerhalten, wirkte nur noch wenig überzeugend. Und weil nach 40 Jahren DDR die Hoffnung auf eine grundlegende Reformierbarkeit von deren politischen und wirtschaftlichen Strukturen geschwunden war, griff eine „innere Kündigung“ von immer mehr DDR-Bürgern um sich. Eben sie drückte sich in der freien Volkskammerwahl vom 18. März 1990 aus. Anschließend war dem westdeutschen Magneten kein wirksamer Widerstand mehr entgegenzusetzen.

Doch das ideologische Ende des Ost/West-Konflikts war auch weit über Deutschland hinaus folgenreich. Jahrzehntelang hatte ja die nicht nur machtpolitische, sondern gerade auch geistespolitische Auseinandersetzung zwischen Kapitalismus und Kommunismus, zwischen bürgerlicher und sozialistischer Demokratie, der Weltpolitik ihr grundlegendes Koordinatensystem abgegeben. Als dieses so überraschend schnell außer Gebrauch kam, glaubte so mancher eine Art „Ende der Geschichte“ gekommen: Die Überlegenheit von Kapitalismus und westlicher Demokratie sei nun evident; also werde sich beides fortan allenthalben durchsetzen. Im Grunde müsse nur noch manchenorts „Geburtshilfe“ geleistet werden, um eine „verwestlichte“ und somit wohlhabende und friedliche Welt herbeizuführen.

Einesteils wurde solche „Geburtshilfe“ militärisch versucht, nämlich durch das Niederringen von Diktaturen: zunächst in Afghanistan und im Irak, später in Libyen und in Syrien. Die Folge aber waren Bürgerkriege und auseinanderbrechende Staaten, politische Ordnungslosigkeit und weithin zerstörte Lebensperspektiven. Das alles zeitigte jene großen Flüchtlingsströme, die nunmehr in vielen Staaten Europa zu schwer bewältigbaren Herausforderungen werden. Andernteils wurden in den 1990er Jahren die Globalisierung und der sogenannte „Neoliberalismus“ vorangetrieben, beides getragen vom Glauben an die Überlegenheit von Kapitalismus und Konkurrenzdemokratie und weltpolitisch ermöglicht durch den Wegfall der Sowjetunion als eines macht- und geistespolitischen Widerlagers zum Westen. Jahrelang wurde der 1990 auf diesen Begriff gebrachte „Washingtoner Konsens“ zum Angelpunkt westlicher nicht-militärischer Außenpolitik. Er umschrieb die Leitlinien der Entwicklungspolitik gerade auch des Internationalen Währungsfonds sowie der Weltbank und forderte von zu reformierenden Staaten Maßnahmen wie die folgenden: Kürzung der Staatsausgaben, Subventionsabbau, Liberalisierung der Handelspolitik, Deregulierung von Märkten und Preisen, Entbürokratisierung, Privatisierung. Zu den Folgen gehörte – in freilich komplexen Wirkungsketten – der weitere Verfall von Staatlichkeit, oder zumindest von wirtschaftlichen Entwicklungschancen, in vielen Regionen Afrikas. Das wiederum zeitigte nicht nur einen auf die Wiederherstellung staatlicher Ordnung ausgehenden militärischen Interventionssog, dem vor allem die französische Regierung folgte. Sondern zu den Folgen gehört auch ein erheblicher Teil jenes Migrationsdrucks, unter dem derzeit unmittelbar Spanien und Italien, mittelbar aber auch Frankreich, Deutschland und andere europäische Staaten leiden.

Von einem „Ende der Geschichte“ ist bei alledem nichts zu erkennen. Vielmehr kehren historisch bekannte Herausforderungen zurück, die der globale Ost/West-Konflikt nur überlagert oder zeitweise stillgelegt hat. Und auch geistespolitisch sind an die Stelle des ideologischen Ost/West-Konflikts jetzt bloß andere Auseinandersetzungen getreten. Im eurasischen Raum ist das ein „clash of civilizations“. Von ihm ist für Europa – anders als für Afrika – weniger der Aufstieg chinesischen Politikdenkens wichtig, als vielmehr die Revitalisierung eines fundamentalistischen Islam, und zwar sowohl in Europas mediterranem Weichbild als auch unter den zunehmenden muslimischen Minderheiten in den europäischen Gesellschaften. Ferner werden die Dilemmata des mit dem freiheitssichernden weltanschaulichen Pluralismus so eng verschwisterten Wertrelativismus zu brennenden Problemen: Gibt es wohl so etwas wie ein – nicht nur auf „grundsätzliche Offenheit“ hinauslaufendes – Proprium europäischer Kultur? Was von dieser wäre nach dem absehbaren Ende eines wirklich „christlichen Abendlandes“ überhaupt bewahrenswert? Füllt so etwas wie „Islamisierung“ vielleicht eine Art „Transzendenzlücke“ der europäischen Alltagskulturen? Und wie sollte man, das alles im Sinn, wohl mit der missions- und migrationsbedingten Ausbreitung islamischer Kulturmuster umgehen?

Speziell in Deutschland prägen sich derlei geistes- und realpolitische Auseinandersetzungen, die an die Stelle des ideologischen Ost/West-Konflikts getreten sind, obendrein an fortbestehenden Kulturgrenzen zwischen den alten und den neuen Bundesländern aus. Unübersehbar sind derlei Ost/West-Differenzen, wenn es um Fragen wie die folgenden geht: Wie soll man es mit Russland halten, wie mit den USA? Wie wäre unsere Einwanderungspolitik auszugestalten? Wie hält man es am besten mit dem, was so mancher als eine „Islamisierung des Abendlandes“ befürchtet und bekämpft? Tatsächlich wirkt noch um PEGIDA herum das letzte Jahr der DDR vielfach nach – nicht zuletzt darin, dass so manchem PEGIDA-Sympathisanten die heutige Lage jener in der Spätzeit der DDR zu ähneln scheint – und wenn schon nicht inhaltlich, so doch funktional.

4. Unverklemmt akzeptiertes Deutschsein

Am wenigsten offensichtlich, doch inzwischen auch unübersehbar, ist jene historische Dimension des letzten Jahres der DDR, die mit den Tiefenschichten deutscher Kultur zu tun hat. Im Grunde ging nämlich jene Nachkriegszeit, in der deutsch zu sein vor allem eine Last war, erst mit der Wiedervereinigung zu Ende. Erst ab da gab es keine Spur der Besatzungszonen mehr, und entstand aufs Neue eine gerade auch im politischen Konfliktfall ernstzunehmende deutsche Souveränität. Zwar wurde diese Souveränität mit guten Gründen, ja obendrein seit der Wiedervereinigung aus freien Stücken, in die supra-nationale EU eingebracht. Dort aber münzt sie sich als – durchaus von anderen erwartete – Führungsmacht aus, die gemeinsinnig auszuüben Teil der deutschen Staatsraison ist.

Vor allem aber kam es dazu, dass jene historischen Wunden nicht mehr fast täglich berührt werden oder – um eben das zu vermeiden – verdeckt werden müssen, welche einst die so handfeste Teilung Deutschlands aufs Klarste vor Augen führte. Diese Wunden samt ihrer Traumatisierungswirkung ließen sich in etwa auf die folgende Formel bringen: „Deutschlands Teilung – samt der Abtrennung seiner historischen Ostgebiete und der Vertreibung der meisten Deutschen aus ihren außerdeutschen Siedlungsgebieten – ist eine gerechte Strafe für den Nationalsozialismus, für den Zweiten Weltkrieg und für den Holocaust!“ Diese Denkfigur wurde nämlich gegenstandslos, als die Wiedervereinigung gelungen und ein freiheitliches, demokratisches, auf Wohlstand gegründetes, ja vielfach vorbildliches Gesamtdeutschland entstanden war. Eben dieses neue Normalwerden der Existenz eines zwar wesentlich verkleinerten, dafür nun aber höchst modernen „Bismarck-Deutschland“ führte zur fortan irreversiblen Historisierung von Zweitem Weltkrieg, Holocaust und Nationalsozialismus. Eben sie macht ein Deutschland, das sich von alledem redlich distanziert, auch seelisch annehmbar für jene, die nun einmal in dieses Land und seine jahrzehntelang so sehr traumatisierende Geschichte hineingeboren werden.

Es ist im Übrigen zu erwarten, dass diese Historisierung der schlimmen Zeiten Deutschlands umso mehr zunehmen wird, je mehr die deutsche Bevölkerung aus Migranten besteht. Denn im Land geborene Nachkommen von Türken und Polen, von Russen und Italienern dürften sich als Deutsche kraft jus soli wohl durchaus nicht jene Traditionslinien deutscher Geschichte zuschreiben lassen, über welche auch die Nachgeborenen zu Angehörigen eines „Tätervolkes“ werden. Also werden sie als Neudeutsche in einem Migrantenland auch eine – im Vergleich zu „Abstammungsdeutschen“ – recht andere Verantwortung für das alles empfinden und übernehmen. Außerdem würde dem Vorwurf des Rassismus schwerlich entgehen können, wer beim Blick auf deutsche Erinnerungskultur und auf unsere aus der Geschichte abgeleitete Zivilreligion „Bio-Deutsche“ von „Pass-Deutschen“ unterscheiden und mit unterschiedlichen Pflichten ausstatten wollte. Insofern wird gerade die entstehende Einwanderungsgesellschaft die vom Nationalsozialismus geschlagenen Narben Deutschlands zum Verblassen bringen.

Tatsächlich ist jetzt schon für die nachwachsende Generation die – letztlich vom Nationalsozialismus verschuldete, wenn auch von den Siegermächten willkürlich herbeigeführte – deutsche Teilung eine Sache der Geschichte. Umgekehrt wird den Jüngeren Deutschland als in Maßen multikultureller und migrantischer Nationalstaat mehr und mehr zur unverklemmt akzeptierten Selbstverständlichkeit. Aus solcher Selbstverständlichkeit entsteht dann auch eine viel weniger verkorkste Bindung an das eigene Land, als sie jene entwickeln konnten, die ihre Prägung als Deutsche während der Jahrzehnte der Teilung vor allem unter dem Eindruck von Nationalsozialismus, Weltkrieg und Holocaust empfingen. Die Fußballweltmeisterschaft von 2006 mit ihrem gleichsam „befreiten Deutschsein“ war vermutlich das erste Aufleuchten dessen, was aufgrund „des letzten Jahres“ der DDR und somit des Endes der „Nachkriegszeit“ da neu wachsen konnte. Zwar ist nicht gewiss, ob der – ohne in Wahlkämpfen politisch legitimierenden Diskurs vollzogene – Wandel Deutschlands zu einer Einwanderungsgesellschaft mit belastbarem Zusammengehörigkeitsgefühl, gar mit zusammenhaltendem Stolz auf die hierzulande bislang gewachsene Kultur wirklich gelingen wird. Doch Chancen dafür gibt es sehr wohl, und zwar gerade deshalb, weil seit dem Ende der DDR unsere große Nation wieder in einem guten Land vereint ist.

 

IV. Was bleibt von der DDR – außer der Erinnerung und den Folgen ihres letzten Jahres?

Was von der DDR bleiben mag, ist eine sowohl empirische als auch normative Frage. Empirisch bleibt von der DDR, was 40 Jahre fürsorgliche Diktatur samt in eine Sackgasse führendem Wirtschaften eben hinterlassen können: erst die Flucht eigener Eliten, dann der Zustrom westdeutscher Eliten; erst eine heruntergekommene, jetzt eine vielfach vorbildliche Infrastruktur, die aber auf absehbare Zeit nicht ausreichen wird, um auf das innerdeutsche Vorkriegsniveau ostdeutscher Wettbewerbsfähigkeit zu gelangen; die weitgehende Beseitigung der christlichen Religion als einer alltagsprägenden Kraft, ohne dass an deren Stelle ein anderes, in letzte Sinnhorizonte reichendes Überzeugungssystem getreten wäre; eine bis heute in den neuen Bundesländern anders als im Westen geprägte politische Kultur; detailliertes Wissen darum, wie man eine Diktatur methodisch durchsetzen und aufrechterhalten kann; und Erfahrungen, wie man – trotz ganz anderer Ziele – eine Volkswirtschaft ruinieren kann. Aus alledem kann man lernen und Neues schaffen.

Was aber sollte das letzte Jahr der DDR noch lange überdauern, ja historisch wirkungsmächtig werden? Dazu gehört gewiss die Einsicht, dass sich die Aufrichtung einer Diktatur nicht lohnt, falls man – wie Deutschland nach der Befreiung vom Nationalsozialismus – über die Voraussetzungen eines Aufbaus von Demokratie verfügt. Dazu gehört ferner die Erfahrung, wie viel – hier: antifaschistischer und kommunistischer – Idealismus und wie viel Tatkraft doch vergeudet werden, wenn man beides in den Dienst einer Sache stellt, die – durchaus erkennbar – nicht gelingen wird. Dazu gehört das Gedenken an die Opfer des SED-Staates – und freilich auch die Würdigung derer, denen zu verdanken ist, dass viele in ihm trotz aller widrigen Umstände ein gutes, mit Dankbarkeit zu überblickendes Leben führen konnten. Und bleiben sollte nicht die zuletzt die Erinnerung an die Friedliche Revolution als eine der Sternstunden deutscher Geschichte.

Weil eben diese Sternstunde das Ende des SED-Staates einleitete, haben wir beim Blick auf jenes „annus mirabilis“ nicht in erster Linie einen Verlust zu beklagen, sondern dürfen uns über Zugewinne freuen: an Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie, und eben auch an Chancen für unser wiedervereintes Land. Sie zu nutzen, sollten wir durchaus in der Lage sein, und zwar zumal dann, wenn wir uns am Mut und an der Umsicht derer ein Beispiel nehmen, welche die Friedliche Revolution herbeigeführt, anschließend – vom Osten wie vom Westen aus – die die Wiedervereinigung bewirkt und obendrein noch unser Europa neu geordnet haben.

 

Bildquelle: http://gutenberger.ro/2013/10/23-jahre-deutsche-einheit/