Kategorie: Parteien-Wahlen-Parlamente

Wie weiter mit der Regierungsbildung?

Wie weiter mit der Regierungsbildung?

Am gestrigen Sonntag erschien in der auflagenstarken Schweizer „SonntagsZeitung“ auf S. 15f unter dem Titel „Es gibt keine Staatskrise. Aber die deutsche Lust an der Angst“ ein langes Interview von mir über die Schwierigkeiten und problematischen Aspekte der anstehenden deutschen Regierungsbildung. Es findet sich auch nachstehend. Die Fragen stellte Werner Thies.   Professor Patzelt, wir…

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Vorausschau auf den 19. Deutschen Bundestag

Vorausschau auf den 19. Deutschen Bundestag

In der letzten Ausgabe der „Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften“ veröffentlichte ich eine ausführliche Kritik der Arbeit des letzten deutschen Bundestages („Der 18. Deutsche Bundestag und die Repräsentationslücke. Eine kritische Bilanz“, in: ZSE 15, 2017, S. 245-285). Sie behandelte dessen unzulänglichen Leistungen bei der Regierungskontrolle und bei der kommunikativen Vernetzung von Bevölkerung und Volksvertretung,…

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Pluralismusdefizite, Rassismus, Migration und AfD

Pluralismusdefizite, Rassismus, Migration und AfD

Um all jene Themen und um mehr ging es in einem kürzlich veröffentlichten Interview, das der ehemalige Deutschlandfunk-Journalist Bernd Kallina für die „Preußische Allgemeine Zeitung“ mit mir führte (siehe http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/rassismus-nach-innen.html). Weil mir dessen Inhalt am Herzen liegt, mache ich das Interview auch hier bekannt. ————- Rassismus nach innen Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt äußert…

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Aufkommender Rechtspopulismus und die Gegenreaktionen. Die Nebel lichten sich.

Aufkommender Rechtspopulismus und die Gegenreaktionen. Die Nebel lichten sich.

I. Was nun wohl zur Mehrheitsmeinung wird Am 28. September 2017 veröffentlichte die „Jüdische Allgemeine“ das nachstehende Interview mit mir, geführt von Ayala Goldmann (Quelle: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/29728). »Die Bürger im Stich gelassen« – Werner J. Patzelt über Versäumnisse der Regierung und die Rolle der rechtspopulistischen AfD im Parlament Herr Patzelt, Sie sagten in der ARD, es…

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Lob der politischen Torheit

Lob der politischen Torheit

Zum Umgang mit der AfD Was für ein Triumph! Der „Kampf gegen rechts“ hat also funktioniert. In der Wahlkabine, frei von allem äußeren Druck, erkannte fast jeder, dass die AfD nichts weiter ist als die Partei einer kleinen Randgruppe von Rassisten und Nazis. Wie gut, dass man genau das seit Entstehung dieser Partei immer…

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Was bedeutet der Einzug der AfD in den Bundestag?

Was bedeutet der Einzug der AfD in den Bundestag?

Jetzt schon am heutigen Wahltag, weit vor elf Uhr, ist das Wahlergebnis natürlich weder zustandegekommen noch gar ausgezählt. Dennoch lässt sich seine Grundstruktur bereits erkennen und erklären – nämlich so:   Die AfD im Bundestag markiert einen Einschnitt in der Geschichte des deutschen Parteiensystems und ist die Folge politischer Torheit. Diese Torheit bestand darin, dass…

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Die AfD und Björn Höcke – ein Beziehungsstreit

Die AfD und Björn Höcke – ein Beziehungsstreit

ursprünglich erschienen in: Junge Freiheit online vom 17. Februar 2017 (siehe https://jungefreiheit.de/debatte/2017/die-afd-und-bjoern-hoecke-ein-beziehungsstreit/) I. Eine freiheitliche Gesellschaft vorausgesetzt, entstehen neue Parteien nur in Repräsentationslücken. Das heißt: Sie entstehen dann, wenn die politisch-medialen Eliten anderes als normal behandeln, als das wahlwichtige Teile Bevölkerung für normal halten. Wegen der Kernenergie- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung stießen zur Zeit…

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Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus

Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus

Es ist schon etwas Eigenartiges, alte politikanalytische Texte von sich selbst zu lesen und mit seitherigen Entwicklungen zu vergleichen. Man gewinnt dann einen recht verlässlichen Eindruck von der eigenen Diagnose- und Urteilskraft. So erlebte ich es jedenfalls, als mir vor kurzem ein längst vor dem Aufkommen von PEGIDA und AfD – nämlich im Jahr…

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Neun Thesen zum PEGIDA/AfD-Komplex

Neun Thesen zum PEGIDA/AfD-Komplex

Immer wieder lese ich in Internet-Kommentaren, ich würde „krude Thesen“ über PEGIDA verbreiten. Aus dem Zusammenhang geht in der Regel hervor, dass derlei Leute meine tatsächlichen Thesen zu PEGIDA – und zur AfD – gar nicht kennen. Unlängst habe ich sie systematisch in meinem Beitrag zu einem von Karl-Siegbert Rehberg u.a. herausgegebenen Sammelband über…

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Das CDU-Debakel. Diagnose und Therapie

Das CDU-Debakel. Diagnose und Therapie

Unter dem Titel „Experte fordert: SPD sollte sich vor der Bundestagswahl klar zu Rot-Rot-Grün bekennen“ erschienen u.a. in FocusOnline vom 6. September 2016 (http://www.focus.de/politik/deutschland/werner-patzelt-im-interview-experte-fordert-spd-muss-sich-vor-bundestagswahl-klar-zu-rot-rot-gruen-bekennen_id_5898986.html) —– Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Politikwissenschaftler Werner Patzelt macht vor allem die CDU dafür verantwortlich, die den rechten Rand vernachlässigt habe. Er will, dass…

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