zum erhofften abschied von Donald Trump
Anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump schrieb ich am 20. Januar 2017 auf meinem Blog:
„Die Amtsantrittsrede von Donald Trump: Mir klang sie populistisch, nationalistisch, blasphemisch, arrogant. Und obwohl nicht weniger als sechs Geistliche die Zeremonie mit Gebeten begleiteten, zweifle ich doch sehr, dass dieses halbe Dutzend für eine gemeinwohlverträgliche Amtsführung ausreichend gewesen sein wird. Sarkastisch gesagt: Wenn Trump ein guter Präsident wird, läuft das – nach so viel Wortgottesdienst – fast schon auf einen Gottesbeweis hinaus.“
Dieser „Gottesbeweis“ ist ausgeblieben. Noch ist zwar nicht auszuschließen, dass Donald Trump aufgrund des antiquierten US-Wahlrechts erneut zum Präsidenten gewählt wird. Doch die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass nicht nur die meisten US-Bürger, sondern auch die meisten Wähler in den ausschlaggebenden Staaten einsehen, dass vier Jahre mit Donald Trump an der Staatsspitze wirklich reichen. Und zwar nicht im Sinn: Er hat seine Arbeit getan, danke! Sondern in dem Sinn: Ein Albtraum ist vorbei – endlich!
Es mag schon sein, dass sich „vor Corona“ die US-Wirtschaft gut entwickelt hat. Doch einen wirtschaftlichen Aufschwung, der stets mittelfristige Ursachen hat, mit kurzfristig zugreifenden politischen Maßnahmen in einen sehr engen Zusammenhang zu stellen, wird in der Regel den tatsächlichen Wirkungskreisläufen nicht gerecht. Und um wieviel Präsident Trump wirklich die Lebensbedingungen der nichtweißen, nicht-asiatischen und nicht-latino-Amerikaner verbessert hat (um das anscheinend nicht mehr verfügbare Wort für diejenigen zu vermeiden, für die sich einst Abraham Lincoln und Martin Luther King eingesetzt haben), kann ich von außen nicht beurteilen. Doch ich vermute, dass solche Verbesserungen – falls überhaupt eingetreten – nicht allzu sehr ins Gewicht fallen.
Was ich hingegen beurteilen zu können glaube, reicht sehr wohl aus, um Trumps Präsidentschaft für misslungen zu halten und mich auf deren – womöglich bald schon bevorstehenden – Ablauf zu freuen.
Ein großer Teil von Trumps früheren, auch engsten Mitarbeiter hat sich von ihm abgewandt. Die kritisieren nun sowohl seine Persönlichkeit als auch seine Arbeitsweise. Vermutlich haben sie mit beidem recht. Trumps reichweitenstarke Twittereien waren zwar legitim als Versuch, jene Selbstdarstellungsbarrieren zu überwinden, die ihm gegnerisch gesinnte Journalisten zu errichten versuchten. Doch es waren die – ihm anscheinend auch sehr lieben – Kurztexte nun jahrelang von solcher teils geistiger Schlichtheit, teils moralischer Unverschämtheit, dass es schwerfällt, diese Merkmale allein dem Medium und nicht auch dem Kommunikator zuzuschreiben. Dass der sich dennoch ein Genie nannte, ließ an seiner Selbst- und Wirklichkeitswahrnehmung erst recht zweifeln. Und Trumps Verhalten beim Umgang mit legitimen Konkurrenten – einst Hillary Clinton, jetzt Joe Biden – war immer schon vom Stil her verachtenswert und menschlich empörend. Er ist wohl wirklich ein Mensch, der sich für so toll hält, dass er die üblichen Anstandsregeln und Urteilsmaßstäbe für sich nicht gelten lassen mag. So jemandem sollte man aber keine politische Macht anvertrauen.
Trumps Versuch, der aufstrebenden Macht Chinas entgegenzutreten, war sachlich richtig. Doch er bediente sich falscher und unzulänglicher Mittel. Vor allem war diese Politik nicht eingebunden in eine mit den übrigen Wirtschafts- und Machtkonkurrenten Chinas abgestimmte Strategie. Ohnehin riss Trump immer wieder mit der einen Hand ein, was er – womöglich – mit der anderen zu gestalten versuchte. Wie will man nämlich Gegenmacht zu China aufbauen, wenn man zunächst einmal beseitigt, was Präsident Obama an ostasiatischem Multilateralismus aufzubauen versucht hatte? Im Umgang mit Nordkorea verhob er sich Trump besonders selbstgefällig und erreichte gar nichts. Die NATO-Verbündeten kritisierte er zwar zu Recht wegen ihrer sicherheitspolitischen Schwarzfahrerei auf Amerikas Kosten. Doch er behandelte sie nicht wie ein vorausschauender Staatsmann, sondern so, wie ein genervter Vater mit pubertierenden Kinder umgeht. Das förderte die lang schon sichtbaren Auflösungserscheinungen im westlichen Bündnis erst recht und zum beidseitigen Nachteil. Im Nahen Osten schuf Trump durch Amerikas Rückzug ein Machtvakuum, das rasch Russland und die Türkei ausfüllten. Beide Mächte werden auch im kommenden Konflikt zwischen dem Iran und der sich abzeichnenden arabisch-israelischen Allianz den Ausschlag geben, während der Westen hilflos zusehen muss, obwohl ihm Israel doch kulturell und mental zugehört. Zwar ist es lobenswert, dass Trump – anders als viele seiner Amtsvorgänger – keinen Krieg führte. Doch vorzuwerfen ist ihm, dass er seine Pflichten als wichtiger Weltpolizist nicht erfüllte und gerade dort wegsah oder kniff, wo nur verlässliches Auftreten die Ursachen kommender Kriege in den Griff bekommen hätte.
Zwar ist es ganz legitim, als Staatschef vor allem die Interessen des eigenen Landes fördern zu wollen. Doch einer darauf ausgehenden Politik sollte schon auch eine zutreffende Analyse dessen vorausgehen, was genau die Interessen des eigenen Landes wären und wie sie sich am chancenreichsten vertreten ließen. Donald Trump indessen kam über Schlagworte wie „America first“ oder „Make America great again“ kaum hinaus. Unterm Strich schadete er seinem Land wohl mehr, als dass er ihm nützte. Und schon gar nichts trug er zur Milderung jener innenpolitischen Polarisierung bei, an welcher die USA seit den Zeiten des jüngeren Bush und von Obama leiden, und deren Frucht jener Siegeszug des Rechtspopulismus war, der Trump ins Amt gelangen ließ.
Auf mich wirkte US-Präsident Trump mit alledem stets wie Deutschlands Kaiser Wilhelm II: durchaus nicht dumm, doch selbstberauscht; aufschneiderisch und bewunderungsgeil; sprunghaft und mimosenhaft bei Kritik an deshalb begangenen Fehlern; eine Projektionsfläche für Schwache, die stark sein wollen; und Nutznießer einer Machtstellung, die nicht bewahrt oder ausgebaut, sondern beschädigt und vertan wurde. Möge es den USA nach Trump nicht gehen wie Deutschland nach Wilhelm II. Denn das seelisch beschädigte Deutschland ruinierte anschließend nur sich selbst und das bisherige Europa, während die seelisch beschädigten USA jederzeit in der Lage sind, den ganzen bisherigen Westen zu ruinieren. Das aber wäre nicht gut für die gesamte Staatenwelt.