Kategorie: Wahlen

Die Union, die AfD – und meine Grundsätze

Die Union, die AfD – und meine Grundsätze

I. Soll es eine Partei rechts von der Union geben? Meine Haltung zum Aufkommen von Parteien rechts der Union ist seit jeher die gleiche. Ich habe sie vertreten, als 1989 die Republikaner, durch die damals stark anschwellende Zuwanderung nach Deutschland im Aufwind, bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus auf 7,5 Prozent, 1990 bei der…

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Perspektiven der neuen „Großen Koalition“

Perspektiven der neuen „Großen Koalition“

Da haben also zwei Drittel jener 78 Prozent der SPD-Mitglieder, die sich ab der jüngsten Mitgliederbefragung beteiligten, für eine neue Große Koalition gestimmt. Die Parteiführung freut sich, doch sorgenvoll. Der Gaul nämlich, in dessen Sattel man Angela Merkel steigbügelhaltend verhilft, lahmt unverkennbar. Auch ist jenes Gelände, das es nun zu durchreiten gilt, migrationspolitisch vermint…

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Wie erkennt man die Seriosität von Umfrageinstituten?

Wie erkennt man die Seriosität von Umfrageinstituten?

Bei der letzten Maischberger- Talkrunde kam es zu einem Streit über das Erfurter INSA-Institut (siehe https://www.tag24.de/nachrichten/thueringen-insa-maischberger-meinungsinstitut-insa-neigung-zur-afd-kubicki-joerges-456709). Im Anschluss daran bat mich die Maischberger-Redaktion, für ihren Faktencheck drei Fragen über die Seriosität von Umfrageinstituten zu beantworten. Weil die entsprechenden Ausführungen von allgemeinerem Interesse sein könnten, gebe ich sie auch hier bekannt. 1. Inwiefern ist eine…

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Was läuft falsch mit der CDU?

Was läuft falsch mit der CDU?

Seit dem für die CDU verheerenden Ergebnis der Bundestagswahl habe ich oft und vor recht verschiedenem Publikum dessen Ursachen analysiert. Gerade vor CDU-Gremien werde ich das während der nächsten Wochen auch weiterhin tun. Und weil das dabei Auszuführende natürlich kein Geheimwissen ist, sondern – ganz im Gegenteil – jedem Beobachter unseres politischen Geschehens bekannt…

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CDU runter, AfD rauf. Warum?

CDU runter, AfD rauf. Warum?

Unter dem Titel „Original und Fälschung“ erschien als meine zweiwöchentliche Kolumne am 29. September 2017 auf S. 15 der „Sächsischen Zeitung“ eine grimmige Erklärung des Niedergangs der CDU und des Aufstiegs der AfD. Die noch grimmigere, nämlich ganz sarkastische Fassung dieser Erklärung hatte ich auf diesem Blog bereits unter dem Titel „Lob der politischen…

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AfD, PEGIDA und der Osten

AfD, PEGIDA und der Osten

Kurz nach der Bundestagswahl gab ich Frau Katharina Rögner vom epd (Evangelischer Pressedienst) das nachstehende schriftliche Interview. Zusammengefasst als Agenturmeldung weit verbreitet, tauchte es während der letzten Tage auszugsweise in vielen Artikeln auf. Hier findet es sich in Gänze: Ist der Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl ein Problem des Ostens? Nein, denn auch…

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Was bedeutet der Einzug der AfD in den Bundestag?

Was bedeutet der Einzug der AfD in den Bundestag?

Jetzt schon am heutigen Wahltag, weit vor elf Uhr, ist das Wahlergebnis natürlich weder zustandegekommen noch gar ausgezählt. Dennoch lässt sich seine Grundstruktur bereits erkennen und erklären – nämlich so:   Die AfD im Bundestag markiert einen Einschnitt in der Geschichte des deutschen Parteiensystems und ist die Folge politischer Torheit. Diese Torheit bestand darin, dass…

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„Die CDU hat sich fast unangreifbar gemacht“

„Die CDU hat sich fast unangreifbar gemacht“

Im Bonner „Generalanzeiger“ erschien heute unter dem nachstehenden Link mein folgendes, leicht gekürzt abgedrucktes Interview über CDU, AfD und Migrationspolitik: http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/%E2%80%9ECDU-hat-sich-fast-unangreifbar-gemacht%E2%80%9C-article3612089.html Die Fragen stellte Rena Lehmann. ——————- Wie erklären Sie sich, dass die Union heute in Umfragen wieder bei fast 40 Prozent liegt? Die Öffnung der deutschen Grenzen und Kanzlerin-Aussage, dass man gegen Zuwanderung…

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Eingeklemmte Genossen

Eingeklemmte Genossen

Nicht nur die SPD, sondern auch die Selbstsicherheit ihrer Kommentatoren machte in den letzten Monaten eine Berg- und Talfahrt durch. Ich selbst führte, beispielsweise, am 3. Februar im Leitartikel der „Jungen Freiheit“ aus, warum die SPD bei der Bundestagswahl kaum über 26 Prozent hinausgelangen werde. Und dann kam der – hinsichtlich seiner medialen Konstruktion…

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Die CDU, die AfD und einige Koalitionsfragen

Die CDU, die AfD und einige Koalitionsfragen

Unter einem Titel, der eine Nebenbemerkung überakzentuierte, veröffentlichte die unter mehreren Namen in Norddeutschland weit verbreitete SHZ am 4. Juni das nachstehende Interview (siehe: https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/politik-experte-cdu-wird-sich-der-afd-oeffnen-muessen-id16975981.html). Geführt von Thomas Schmoll, befasste es sich mit den nach der Bundestagswahl zu bedenkenden Koalitionsmöglichkeiten – und zwar unter besonderer Berücksichtigung der AfD.   Politik-Experte: „CDU wird sich der…

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