Kategorie: Parlament

GroKo: Ein Sprengsatz mit Zeitzünder

GroKo: Ein Sprengsatz mit Zeitzünder

Interview mit „Stuttgarter Nachrichten“ vom 4. März 2018, üpbertitelt mit „Das ist ein Sprengsatz mit Zeitzünder“ (https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.der-politikexperte-werner-patzelt-ueber-die-groko-das-ist-ein-sprengsatz-mit-zeitzuender.ee8f019a-a727-405f-8b1a-26bb671b7544.html). Die Fragen stellte Norbert Wallet. Die Groko wird nicht länger als zwei Jahre halten, glaubt Politikexperte Werner Patzelt. Warum sie aus seiner Sicht auch den Aufstieg des Rechtspopulismus weiter befördern wird, erklärt er im Interview.  Berlin –…

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Parlamentarische Doppelmandate?

Parlamentarische Doppelmandate?

Zum aufgrund von AfD-Trennungsprozessen neu aufgekommenen Thema „parlamentarische Doppelmandate“ sei Folgendes zu erwägen gegeben: Unbeschadet seiner Arbeitspflichten in Fraktion und Ausschuss hat ein Abgeordneter die Bürger- und Zivilgesellschaft eines Wahlkreises bzw. eines von ihm politisch betreuten Gebiets zu vertreten, ebenfalls die dortigen kommunalen und wirtschaftlichen Interessen, und zwar sowohl im Parlament als auch gegenüber…

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Vorausschau auf den 19. Deutschen Bundestag

Vorausschau auf den 19. Deutschen Bundestag

In der letzten Ausgabe der „Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften“ veröffentlichte ich eine ausführliche Kritik der Arbeit des letzten deutschen Bundestages („Der 18. Deutsche Bundestag und die Repräsentationslücke. Eine kritische Bilanz“, in: ZSE 15, 2017, S. 245-285). Sie behandelte dessen unzulänglichen Leistungen bei der Regierungskontrolle und bei der kommunikativen Vernetzung von Bevölkerung und Volksvertretung,…

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Die AfD im Bundestag – erste Erwartungen

Die AfD im Bundestag – erste Erwartungen

Vor etwa einer Woche gab ich einem deutschsprachigen Journalisten der US-amerikanischen Nachrichtenplattform NPR das folgende schriftliche Interview, das inzwischen – in englischer Übersetzung – in etlichen Artikeln ausschnittsweise verfügbar ist. Unmittelbar vor dem Einzug der AfD in den Bundestag könnte es aber auch in ganzer Länge interessant sein. Also mache ich es nachstehend zugänglich….

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