Kategorie: CDU/CSU

„Die CDU hat sich fast unangreifbar gemacht“

„Die CDU hat sich fast unangreifbar gemacht“

Im Bonner „Generalanzeiger“ erschien heute unter dem nachstehenden Link mein folgendes, leicht gekürzt abgedrucktes Interview über CDU, AfD und Migrationspolitik: http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/%E2%80%9ECDU-hat-sich-fast-unangreifbar-gemacht%E2%80%9C-article3612089.html Die Fragen stellte Rena Lehmann. ——————- Wie erklären Sie sich, dass die Union heute in Umfragen wieder bei fast 40 Prozent liegt? Die Öffnung der deutschen Grenzen und Kanzlerin-Aussage, dass man gegen Zuwanderung…

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„Ehe für alle“- Taktik schlägt Strategie

„Ehe für alle“- Taktik schlägt Strategie

  I. Jahrelang stand für Grüne, Sozialdemokraten und Linke die „Ehe für alle“ auf der politischen Forderungsliste. Auch entscheidungsreife Gesetzesvorlagen gab es. Unlängst beschloss der Bundestag einen davon. Das aber geschah nicht so, wie eine Regierungskoalition üblicherweise die von ihr gewünschten Gesetze auf den Weg bringt. Vielmehr nutzten SPD und Grüne zusammen mit der…

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Was ist Konservatismus? – Ein Vortrag

Was ist Konservatismus? – Ein Vortrag

Was ist Konservatismus – einesteils „immer schon“, andernteils heute? Zumindest für die CDU ist das eine nicht unwichtige Frage. Doch auch für die Gegner der CDU im besonderen und von Konservativen oder überhaupt Rechten im allgemeinen könnte es hilfreich sein, gelegentlich zu überprüfen, ob ihre Gegnerbilder auf der Höhe des Gegenstandes sind – oder…

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Die CDU, die AfD und einige Koalitionsfragen

Die CDU, die AfD und einige Koalitionsfragen

Unter einem Titel, der eine Nebenbemerkung überakzentuierte, veröffentlichte die unter mehreren Namen in Norddeutschland weit verbreitete SHZ am 4. Juni das nachstehende Interview (siehe: https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/politik-experte-cdu-wird-sich-der-afd-oeffnen-muessen-id16975981.html). Geführt von Thomas Schmoll, befasste es sich mit den nach der Bundestagswahl zu bedenkenden Koalitionsmöglichkeiten – und zwar unter besonderer Berücksichtigung der AfD.   Politik-Experte: „CDU wird sich der…

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Populismus und Pöbeln

Populismus und Pöbeln

Am letzten Donnerstag, 12. Januar, fand – veranstaltet von der Katholischen Akademie des Bistums Dresden-Meißen – im Dresdner „Haus der Kathedrale“ eine Diskussionsveranstaltung zu folgendem Thema statt: „Pöbelnde Populisten. Eine Gefahr für Gesellschaft und Religion?“. Anlass war die Vorstellung eines neu im Herder-Verlag erschienenen Buches mit dem Titel „AfD, Pegida und Co. Angriff auf…

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Die AfD kommt! Was ist los mit den Wählern?

Die AfD kommt! Was ist los mit den Wählern?

Zu den bloß zum eigenen Nachteil vermeidbaren Pflichten um den Jahreswechsel gehört für Wissenschaftler und Printjournalisten die Zusammenstellung der Publikationen eines zurückliegenden Jahres für die VG Wort. Beim Zusammensuchen dieser Texte aus den entsprechenden Ablagen trifft man mitunter auf Liegengebliebenes und längst Vergessenes – und gleichwohl noch Aktuelles. So ging es mir mit einem…

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Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur

Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur

Gerade ein Land, das – gewollt oder nicht – zum Einwanderungsland wird, braucht Anstrengungen zur Sicherung seines weiteren gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das ist die Aufgabe von Integrationspolitik. Viel ist für deren Erfolg bereits gewonnen, wenn es eine klare Verfassungs- und Rechtsordnung gibt, die auch durchgesetzt wird. Doch Verfassung und Recht beruhen auf kulturellen Voraussetzungen, die…

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Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus

Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus

Es ist schon etwas Eigenartiges, alte politikanalytische Texte von sich selbst zu lesen und mit seitherigen Entwicklungen zu vergleichen. Man gewinnt dann einen recht verlässlichen Eindruck von der eigenen Diagnose- und Urteilskraft. So erlebte ich es jedenfalls, als mir vor kurzem ein längst vor dem Aufkommen von PEGIDA und AfD – nämlich im Jahr…

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Das CDU-Debakel. Diagnose und Therapie

Das CDU-Debakel. Diagnose und Therapie

Unter dem Titel „Experte fordert: SPD sollte sich vor der Bundestagswahl klar zu Rot-Rot-Grün bekennen“ erschienen u.a. in FocusOnline vom 6. September 2016 (http://www.focus.de/politik/deutschland/werner-patzelt-im-interview-experte-fordert-spd-muss-sich-vor-bundestagswahl-klar-zu-rot-rot-gruen-bekennen_id_5898986.html) —– Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Politikwissenschaftler Werner Patzelt macht vor allem die CDU dafür verantwortlich, die den rechten Rand vernachlässigt habe. Er will, dass…

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Ein Debakel mit Ansage: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Ein Debakel mit Ansage: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Die gestrige Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeitigte bei den einen Triumphgefühle, bei vielen anderen Katzenjammer. Für einen Beobachter des politischen Spiels, der sich aufs Lesen der „Zeichen an der Wand“ (Daniel 5, 1-30) versteht, geschah freilich nichts Unerwartetes. Da ist rechts neben der CDU, und als deren Konkurrentin, nun wohl endgültig eine neue politische Partei…

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