Kategorie: Allgemein

Die CDU, die AfD und einige Koalitionsfragen

Die CDU, die AfD und einige Koalitionsfragen

Unter einem Titel, der eine Nebenbemerkung überakzentuierte, veröffentlichte die unter mehreren Namen in Norddeutschland weit verbreitete SHZ am 4. Juni das nachstehende Interview (siehe: https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/politik-experte-cdu-wird-sich-der-afd-oeffnen-muessen-id16975981.html). Geführt von Thomas Schmoll, befasste es sich mit den nach der Bundestagswahl zu bedenkenden Koalitionsmöglichkeiten – und zwar unter besonderer Berücksichtigung der AfD.   Politik-Experte: „CDU wird sich der…

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Wie weiter mit unserer repräsentativen Demokratie?

Wie weiter mit unserer repräsentativen Demokratie?

Was bedroht womöglich unsere repräsentative Demokratie, etwa in Gestalt von „Wutbürgern“, und was wären in unserer heutigen Lage die richtigen Handlungsweisen derer, die unsere repräsentative Demokratie sichern wollen? Darum ging es in meinem Eröffnungsvortrag auf dem „Bürgermeistertag 2017“ am 26. April 2017 in Dresden. Der Vortragstext findet sich nachstehend, und ein Videomitschnitt, der auch…

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Patzelt und die AfD

Patzelt und die AfD

  Unlängst schrieb mir eine Dame, die auf meiner Facebook-Seite auch als Kommentatorin tätig war, die folgende – nachstehend leicht redigierte – Anfrage:  „Vor etwa einem Monat, kurz nach ihrem Parteitag, besuchte ich mehrere Informationsveranstaltungen der AfD. Mein Interesse galt dabei den Selbstwahrnehmungsprozessen von Mitgliedern und Sympathisanten dieser Partei sowie den intern geführten Diskursen…

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Voreingenommenheit macht blind

Voreingenommenheit macht blind

Wie gut, dass ich meinen Blog wieder nutzen kann! Sonst müsste ich hier einen allzu langen Text schreiben, um das nachstehende bzw. das Titelbild abgebende Kunstwerk von der Facebook-Seite von „Der rechte Rand“ angemessen zu würdigen (Originalquelle: https://www.facebook.com/DERRECHTERAND/). Worum geht es? Ich habe einesteils in Antwort auf Journalistenfragen, andernteils auf meinem Blog einige  Methodenkritik…

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Zur neuen Göttinger Rechtsextremismus-Studie

Zur neuen Göttinger Rechtsextremismus-Studie

Die im Auftrag der Bundesbeauftragten für die neuen Bundesländer vom Göttinger Institut für Demokratieforschung vorgelegte Studie über „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ (http://www.demokratie-goettingen.de/content/uploads/2017/05/Studie-Rechtsextremismus-und-Fremdenfeindlichkeit-in-Ostdeutschland-Abschlussbericht.pdf) ist auf etliche Kritik gestoßen. Gleich nach ihrem Erscheinen von etlichen Journalisten nach meiner Einschätzung dieser Studie gefragt, habe ich mich in verschiedenen Medien zu ihr geäußert. Einiges davon mache ich…

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Unregelmäßigkeiten bei der NRW-Wahl

Unregelmäßigkeiten bei der NRW-Wahl

Gar nicht wenige Medien – WDR, „heute“, n-tv, Deutschlandfunk, FAZ, Ruhrnachrichten, ZEIT, FOCUS, SPIEGEL usw. – berichteten gestern bzw. heute, dass der Landeswahlleiter von Nordrhein-Westfalen alle 128 Wahlkreise daraufhin überprüft, ob es Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung gibt. Hintergrund sind Fehlermeldungen, zumal von Seiten der AfD. Etwa war aufgefallen, dass in einem Wahlbezirk…

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Wider die Spaltung der Bürgergesellschaft!

Wider die Spaltung der Bürgergesellschaft!

Vortrag in Bautzen am 18. Mai 2017 siehe dazu auch den folgenden Bericht: https://www.sz-online.de/sachsen/eine-lehrstunde-demokratie-3687009.html   Für den Donnerstagabend, 18. Mai, hatte mich die Bautzener Initiative „Wir sind Deutschland“ zu einem Vortrag mit dem folgenden Thema eingeladen: „Wider die Spaltung der Bürgergesellschaft! Freie Meinungsäußerung im Spannungsfeld von Grundgesetz, Zensur und Verleumdung“. Im Vorfeld erhielt ich…

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Gesetzesaufhebende Referenden in Thüringen?

Gesetzesaufhebende Referenden in Thüringen?

In Thüringen scheint es möglich zu werden, das nützlichste der plebiszitären Instrumente einzuführen: das fakultative gesetzesaufhebende Referendum. Jedenfalls hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag entsprechende Entwürfe zur Veränderung der Verfassung sowie des Volksabstimmungsgesetzes vorgelegt. Es scheint auch, als ließe sich gemeinsam mit Thüringens regierungstragenden Parteien die nötige verfassungsändernde Parlamentsmehrheit finden. Am 17. Mai fand…

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Populismus und Migration

Populismus und Migration

Anfang März dieses Jahres fand nahe Athen das zweite „Delphi Economic Forum“ statt. Auf zweien der dortigen Podiumsdiskussionen hielt ich kurze Impulsvorträge – einen zum Thema „Populismus“, den anderen zum Thema „Migration“. Womöglich interessiert sich der eine oder andere für diese umständehalber recht kurzen Zusammenfassungen meiner an anderen Stellen – etwa auf meinem Blog…

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Zum rechten Umgang mit sehr Rechten

Zum rechten Umgang mit sehr Rechten

„Campusrauschen“, ein zwischen Internetjournal und Blog positioniertes Projekt mit insbesondere Studierenden als Zielkreis, führte neulich mit Albrecht von der Lieth, dem Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, und mit mir zwei getrennte, doch aufeinander bezogene Interviews. Sie behandelten im Kern den sinnvollen Umgang mit Anhängern oder Mitgliedern der „Neuen Rechten“, nebenbei – im mit mir…

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