Kategorie: Allgemein

Wider die Spaltung der Bürgergesellschaft!

Wider die Spaltung der Bürgergesellschaft!

Vortrag in Bautzen am 18. Mai 2017 siehe dazu auch den folgenden Bericht: https://www.sz-online.de/sachsen/eine-lehrstunde-demokratie-3687009.html   Für den Donnerstagabend, 18. Mai, hatte mich die Bautzener Initiative „Wir sind Deutschland“ zu einem Vortrag mit dem folgenden Thema eingeladen: „Wider die Spaltung der Bürgergesellschaft! Freie Meinungsäußerung im Spannungsfeld von Grundgesetz, Zensur und Verleumdung“. Im Vorfeld erhielt ich…

Weiterlesen Weiterlesen

Gesetzesaufhebende Referenden in Thüringen?

Gesetzesaufhebende Referenden in Thüringen?

In Thüringen scheint es möglich zu werden, das nützlichste der plebiszitären Instrumente einzuführen: das fakultative gesetzesaufhebende Referendum. Jedenfalls hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag entsprechende Entwürfe zur Veränderung der Verfassung sowie des Volksabstimmungsgesetzes vorgelegt. Es scheint auch, als ließe sich gemeinsam mit Thüringens regierungstragenden Parteien die nötige verfassungsändernde Parlamentsmehrheit finden. Am 17. Mai fand…

Weiterlesen Weiterlesen

Populismus und Migration

Populismus und Migration

Anfang März dieses Jahres fand nahe Athen das zweite „Delphi Economic Forum“ statt. Auf zweien der dortigen Podiumsdiskussionen hielt ich kurze Impulsvorträge – einen zum Thema „Populismus“, den anderen zum Thema „Migration“. Womöglich interessiert sich der eine oder andere für diese umständehalber recht kurzen Zusammenfassungen meiner an anderen Stellen – etwa auf meinem Blog…

Weiterlesen Weiterlesen

Zum rechten Umgang mit sehr Rechten

Zum rechten Umgang mit sehr Rechten

„Campusrauschen“, ein zwischen Internetjournal und Blog positioniertes Projekt mit insbesondere Studierenden als Zielkreis, führte neulich mit Albrecht von der Lieth, dem Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, und mit mir zwei getrennte, doch aufeinander bezogene Interviews. Sie behandelten im Kern den sinnvollen Umgang mit Anhängern oder Mitgliedern der „Neuen Rechten“, nebenbei – im mit mir…

Weiterlesen Weiterlesen

Vergiftete Diskussionskultur etc.

Vergiftete Diskussionskultur etc.

Im Anschluss an das vor einigen Tagen schon gepostete Interview mit NuoViso fand auch noch eine reichlich mit Zeit ausgestattete Diskussion zwischen Frank Höfer, Norbert Fleischer, Julia Szarvasy und mir statt. Unten verlinkt, handelte sie von Deutschlands vergifteter Diskussionskultur, von oft selbstweckhaften Frontstellungen zwischen links und rechts, von der Außenpolitik der USA und Russlands,…

Weiterlesen Weiterlesen

Politische Diskurse: PEGIDA, Geopolitik usw.

Politische Diskurse: PEGIDA, Geopolitik usw.

In der letzten Woche gab ich der – mir bis dahin ganz unbekannten – TV-Produktionsfirma „NuoViso“ ein Interview, das mit einer Länge von 70 Minuten die mir bislang vertrauten Gesprächszeiten um ein Vielfaches übertraf. In diesem Interview geht es zunächst um einen Rückblick auf meine Rolle in der einst hitzigen Debatte um PEGIDA, sodann…

Weiterlesen Weiterlesen

Merkmale von Populismus

Merkmale von Populismus

Am letzen Wochenende erschien in der „Schweriner Volkszeitung“ ein kurzer Artikel von mir über „Populismus“ und wie man damit umgehen sollte (https://www.svz.de/deutschland-welt/politik/der-haessliche-bruder-der-demokratie-fuenf-merkmale-des-populismus-id16630676.html). Das Thema bleibt, angesichts europäischer und amerikanischer Wahlergebnisse, wohl noch einige Zeit lang aktuell. Einfachen Zugriffs willen mache ich den Artikel auch nachstehend zugänglich. Merkmale von Populismus Ein Gespenst geht um in…

Weiterlesen Weiterlesen

PEGIDA – und wie ein Auto ins Brennen kam

PEGIDA – und wie ein Auto ins Brennen kam

Zwei Wochen nach dem großen „antifaschistischen Sieg“ über ein Dresdner „Rassistenauto“ wird es Zeit, die Nachbereitung des Vorgangs zu beenden. Am besten wird dafür ein Rückblick auf den Beginn jener Handlungskette sein, die zum brennenden Wagen führte, und ein Vorausblick auf das, was künftig wünschenswert wäre. I. Der Anfang Am Anfang stehen PEGIDA und…

Weiterlesen Weiterlesen

Irrweg und Umkehr

Irrweg und Umkehr

Hier ist ein Vorgang, der zeigt, auf welche weiteren Irrwege so manche Verleumdung führen kann: 1. Mein Facebook-Beitrag vom 2. April 2017 Vielleicht ist ja der nachstehende Screenshot aus dem letzten Thread zur – sagen wir mal – „thermischen Verwertung“ meines Wagens von allgemeinerem Interesse. Ich werde mich jedenfalls morgen bei der Polizei erkundigen,…

Weiterlesen Weiterlesen

„Patzelt ist schuld!“ – Wirklich?

„Patzelt ist schuld!“ – Wirklich?

Vorsicht, Ironie: Ich höchstpersönlich bin – auch durch meine Interviews – daran schuld, „dass in Dresden und Sachsen seit Jahren rassistische Pogrome, faschistische Angriffe und eine ekelhafte konservative Politik passieren“. Das schrieben jedenfalls jene „militanten Antifas“, denen beim Kampf gegen Rassismus und Faschismus unlängst nichts Besseres einfiel, als wieder einmal ein Auto anzuzünden. Nun…

Weiterlesen Weiterlesen

Diese Website nutzt Cookies. Bei Weiternutzung dieser Seite, erklärenden Sie sich mit der Nutzung von Cookies einverstanden.