Patzelts Politik – Seite 30 – Der Politikblog von Werner J. Patzelt

Zur neuen Göttinger Rechtsextremismus-Studie

25. Mai 2017

Die im Auftrag der Bundesbeauftragten für die neuen Bundesländer vom Göttinger Institut für Demokratieforschung vorgelegte Studie über „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ (http://www.demokratie-goettingen.de/content/uploads/2017/05/Studie-Rechtsextremismus-und-Fremdenfeindlichkeit-in-Ostdeutschland-Abschlussbericht.pdf) ist auf etliche Kritik gestoßen. Gleich nach ihrem Erscheinen von etlichen Journalisten nach meiner Einschätzung dieser Studie gefragt, habe ich mich in verschiedenen Medien zu ihr geäußert. Einiges davon mache ich…

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Unregelmäßigkeiten bei der NRW-Wahl

24. Mai 2017

Gar nicht wenige Medien – WDR, „heute“, n-tv, Deutschlandfunk, FAZ, Ruhrnachrichten, ZEIT, FOCUS, SPIEGEL usw. – berichteten gestern bzw. heute, dass der Landeswahlleiter von Nordrhein-Westfalen alle 128 Wahlkreise daraufhin überprüft, ob es Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung gibt. Hintergrund sind Fehlermeldungen, zumal von Seiten der AfD. Etwa war aufgefallen, dass in einem Wahlbezirk…

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Wider die Spaltung der Bürgergesellschaft!

20. Mai 2017

Vortrag in Bautzen am 18. Mai 2017 siehe dazu auch den folgenden Bericht: https://www.sz-online.de/sachsen/eine-lehrstunde-demokratie-3687009.html Für den Donnerstagabend, 18. Mai, hatte mich die Bautzener Initiative „Wir sind Deutschland“ zu einem Vortrag mit dem folgenden Thema eingeladen: „Wider die Spaltung der Bürgergesellschaft! Freie Meinungsäußerung im Spannungsfeld von Grundgesetz, Zensur und Verleumdung“. Im Vorfeld erhielt ich…

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Gesetzesaufhebende Referenden in Thüringen?

19. Mai 2017

In Thüringen scheint es möglich zu werden, das nützlichste der plebiszitären Instrumente einzuführen: das fakultative gesetzesaufhebende Referendum. Jedenfalls hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag entsprechende Entwürfe zur Veränderung der Verfassung sowie des Volksabstimmungsgesetzes vorgelegt. Es scheint auch, als ließe sich gemeinsam mit Thüringens regierungstragenden Parteien die nötige verfassungsändernde Parlamentsmehrheit finden. Am 17. Mai fand…

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Populismus und Migration

17. Mai 2017

Anfang März dieses Jahres fand nahe Athen das zweite „Delphi Economic Forum“ statt. Auf zweien der dortigen Podiumsdiskussionen hielt ich kurze Impulsvorträge – einen zum Thema „Populismus“, den anderen zum Thema „Migration“. Womöglich interessiert sich der eine oder andere für diese umständehalber recht kurzen Zusammenfassungen meiner an anderen Stellen – etwa auf meinem Blog…

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Zum rechten Umgang mit sehr Rechten

13. Mai 2017

„Campusrauschen“, ein zwischen Internetjournal und Blog positioniertes Projekt mit insbesondere Studierenden als Zielkreis, führte neulich mit Albrecht von der Lieth, dem Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, und mit mir zwei getrennte, doch aufeinander bezogene Interviews. Sie behandelten im Kern den sinnvollen Umgang mit Anhängern oder Mitgliedern der „Neuen Rechten“, nebenbei – im mit mir…

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Vergiftete Diskussionskultur etc.

9. Mai 2017

Im Anschluss an das vor einigen Tagen schon gepostete Interview mit NuoViso fand auch noch eine reichlich mit Zeit ausgestattete Diskussion zwischen Frank Höfer, Norbert Fleischer, Julia Szarvasy und mir statt. Unten verlinkt, handelte sie von Deutschlands vergifteter Diskussionskultur, von oft selbstweckhaften Frontstellungen zwischen links und rechts, von der Außenpolitik der USA und Russlands,…

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Politische Diskurse: PEGIDA, Geopolitik usw.

3. Mai 2017

In der letzten Woche gab ich der – mir bis dahin ganz unbekannten – TV-Produktionsfirma „NuoViso“ ein Interview, das mit einer Länge von 70 Minuten die mir bislang vertrauten Gesprächszeiten um ein Vielfaches übertraf. In diesem Interview geht es zunächst um einen Rückblick auf meine Rolle in der einst hitzigen Debatte um PEGIDA, sodann…

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Merkmale von Populismus

25. April 2017

Am letzen Wochenende erschien in der „Schweriner Volkszeitung“ ein kurzer Artikel von mir über „Populismus“ und wie man damit umgehen sollte (https://www.svz.de/deutschland-welt/politik/der-haessliche-bruder-der-demokratie-fuenf-merkmale-des-populismus-id16630676.html). Das Thema bleibt, angesichts europäischer und amerikanischer Wahlergebnisse, wohl noch einige Zeit lang aktuell. Einfachen Zugriffs willen mache ich den Artikel auch nachstehend zugänglich. Merkmale von Populismus Ein Gespenst geht um in…

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PEGIDA – und wie ein Auto ins Brennen kam

9. April 2017

Zwei Wochen nach dem großen „antifaschistischen Sieg“ über ein Dresdner „Rassistenauto“ wird es Zeit, die Nachbereitung des Vorgangs zu beenden. Am besten wird dafür ein Rückblick auf den Beginn jener Handlungskette sein, die zum brennenden Wagen führte, und ein Vorausblick auf das, was künftig wünschenswert wäre. I. Der Anfang Am Anfang stehen PEGIDA und…

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