Sachsens Demokratie ist gerettet!

Sachsens Demokratie ist gerettet!

Vorbemerkung aus gegebenem Anlass: Der nachstehende Text enthält ironische Aussagen. Das heißt, dass der tatsächlich gemeinte Sinn so manchen Satzes ein anderer ist, als ihn ein naiver Leser herauslesen mag. Es braucht zum Textverständnis daher schon eine gewisse Anstrengung des Geistes, nicht allein die Lust auf empörte oder zufriedene Gefühle. Sachsens Demokratie ist gerettet…

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Lehren aus dem jüngsten politischen Mord

Lehren aus dem jüngsten politischen Mord

Politische oder politisch motivierte Morde zeugen von tiefgehenden Spannungen in einem Land. Treffen sie einfache Leute, dann künden sie von der politischen Polarisierung, vielleicht gar vom Zerfall einer Gesellschaft. Am Ende stehen dann Bürgerkrieg, die Aufrichtung autoritärer Herrschaft und Revolution, in gleich welcher Reihenfolge. Sind die Opfer hervorgehobene Politiker, Beamte oder Wirtschaftsführer, so weisen…

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Wie mit Russland umgehen?

Wie mit Russland umgehen?

Heftige Kritik hat Sachsens Ministerpräsident auf sich gezogen mit seinem Verlangen, die gegen Russland wegen der Annexion der Krim und der Expansion in die Ost-Ukraine verhängten Sanktionen auslaufen zu lassen. Lob erhielt Michael Kretschmer vor allem von Linkspartei und AfD, was nur sehr oberflächliche Betrachter politischer Kräfte wundern kann. Schon bei den Dresdner PEGIDA-Demonstranten…

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Politische Wochenbilanz – Juni 2019

Politische Wochenbilanz – Juni 2019

Zwei Beobachtungen waren in der letzten Woche besonders lehrreich. Erstens: Wann immer Grün-Rot-Rot zahlenmäßig möglich wird, ist genau ein solches Regierungsbündnis höchst wahrscheinlich. Niemand sollte mehr darauf hoffen, eine Stimme für die Grünen unter Tabuisierung einer Zusammenarbeit von CDU und AfD führe geradewegs nach „Jamaika“. Wer also CDU-Politik will, kann nun erkennen: Dafür braucht…

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Koalitionsfragen: faktenanalyse und taktische Analyse

Koalitionsfragen: faktenanalyse und taktische Analyse

I. Arten von politisch nützlichen Analysen Bei einer Faktenanalyse geht es um die – mitunter durchaus schwierige – Antwort auf eine einfache Frage: „Was ist der Fall?“ Bei einer taktischen Analyse geht es hingegen um die Frage: „Was soll unter den gegebenen Umständen zu welchem Zweck getan oder unterlassen werden?“ Die taktische Analyse mündet…

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zum programm der sächsischen AfD

zum programm der sächsischen AfD

I. Gesamteinschätzung des „Regierungsprogramms“ Die AfD fordert die sächsischen Wähler auf, sich zu trauen – um nämlich die AfD an die Regierung zu wählen und dadurch Sachsen zu verändern. Ihrem – auch im jüngsten Zehn-Punkte-Plan bekundeten – Selbstverständnis nach ist Sachsens AfD keine revolutionäre Partei (mehr), welche die freiheitliche demokratische Grundordnung ablehnt oder Deutschlands…

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CDU: Irrungen und Wirrungen!

CDU: Irrungen und Wirrungen!

Die Bundesführung der CDU scheint Schwierigkeiten zu haben, die Ursachen des niederschmetternden Ergebnis der Europawahl wirklich zu verstehen. Das deutete sich schon an, als die Bundesvorsitzende am Sonntagabend ausgerechnet die CDU zum Wahlsieger erklärte – weil sie nämlich, trotz starker Verluste, wieder stärkste Partei geworden sei. Man verharmlost aber nur den eigenen Abstieg, wenn…

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Europawahl 2019

Europawahl 2019

Wahlanalyse zur Europawahl 2019, auf Facebook veröffentlicht am Sonntag, 26. Mai 2019, gegen 17:00, also noch vor Schließung der Wahllokale: So wird es kommen: Die SPD verliert dramatisch, die Union schmerzhaft, FDP und Linke verändern sich wenig, und Grüne sowie AfD gewinnen wuchtvoll. Fransen da die früheren Volksparteien zu ihren Konkurrenten aus? Ja, und…

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Auf ein Neues!

Auf ein Neues!

Am Tag nach meinem 66. Geburtstag, und ziemlich genau einen Monat nach meiner letzten Mitteilung hier, nehme ich meine Aktivitäten auf Facebook und auf meinen Blog wjpatzelt.de nun wieder auf. Befürchtungen ob meiner Gesundheit oder wegen womöglich abgeklungener Lust an der Rolle eines öffentlichen Intellektuellen waren – und bleiben – gegenstandslos. Ich habe es…

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Wofür steht Sachsens CDU?

Wofür steht Sachsens CDU?

Die Hälfte des Wegs hin zum Wahl- und Regierungsprogramm der sächsischen CDU ist zurückgelegt. Der Programmentwurf wurde vom Landesvorstand gebilligt und zur weiteren Beratung an die Gliederungen der Partei überwiesen. Weiterhin kann sich jede und jeder über die folgende Webseite persönlich an der weiteren Programmdiskussion beteiligen: https://www.cdu-sachsen.de/programm. Dort findet sich auch der jetzige Programmentwurf…

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