Kategorie: Parteien-Wahlen-Parlamente

Zum Grundsatzprogramm der Grünen

Zum Grundsatzprogramm der Grünen

Ziemlich geräuschlos haben die Grünen am letzten Wochenende ihr neues Grundsatzprogramm beschlossen. Was von ihm zu halten ist, habe ich am 28. November 2020 in der „Tagespost“ veröffentlicht (https://www.die-tagespost.de/politik/aktuell/gruener-wunschkatalog-fuer-eine-welt-ohne-mangel;art315,213891). Um einfacher Zugänglichkeit willen dokumentiere ich diesen Text auch nachstehend. —————- In Parteiprogrammen spiegelt sich, welche Herausforderungen eine Partei als für sich wichtig erkannt hat….

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Die CDU spaltet sich an Friedrich Merz

Die CDU spaltet sich an Friedrich Merz

Friedrich Merz scheint nicht ganz unrecht damit zu haben, wenn er die Verschiebung des CDU-Parteitags als persönlichen Affront wahrnimmt. Derzeit hätte er gute Chancen gehabt, zum Vorsitzenden gewählt zu werden. Dass die CDU wirklich keinen internetgestützten Parteitag durchführen könne, wird in einer Hightech-Nation niemand für sehr glaubwürdig halten. Und dass rechtliche Gründe eine Wahl…

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Wie bekommen wir bürgernähere Politiker?

Wie bekommen wir bürgernähere Politiker?

Diese Frage bewegt viele im Land. Warum sich selbst redliche und tüchtige Politiker oft anders verhalten, als sie das sollten, habe ich vor kurzem hier unter dem Titel „Politikerpathologie“ erörtert (https://wjpatzelt.de/2020/09/14/politikerpathologie/). Diesmal aber soll nicht die Analyse im Vordergrund stehen, sondern ein Lösungsvorschlag: die Einführung von Vorwahlen für alle Parlamentsmandate. Ursprünglich veröffentlicht wurde der…

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Wahlkampf 2021 – 1

Wahlkampf 2021 – 1

Der Bundestagswahlkampf hat mit der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten im Grunde schon begonnen. Die nun sich ergebenden, alsbald zusammenwirkenden Spielzüge aller konkurrierenden Parteien zu betrachten und zu kommentieren, gehört zu jenen Aufgaben eines Politikwissenschaftlers, die zu erfüllen besonders viel Spaß macht. Außerdem lässt sich auf diese Weise der Verantwortung öffentlich agierender Intellektueller gerecht werden: aufklären…

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ERfurter Regierungsbildung, Teil 2

ERfurter Regierungsbildung, Teil 2

Jetzt ist also Bodo Ramelow wieder Thüringer Ministerpräsident. Und er steht an der Spitze einer Minderheitsregierung, die gemäß Art. 70,3 der Landesverfassung auch ganz einfach durch Wahl eines Ministerpräsidenten im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit ins Amt gebracht werden kann. Hätten sich Thüringens Landespolitiker vernünftiger verhalten, wäre dieses Ergebnis schon vor einem Monat herbeizuführen…

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Deutschlands zentrales Politiktabu

Deutschlands zentrales Politiktabu

Der Pulverdampf verzieht sich allmählich vom Erfurter Schlachtfeld. Erkennbar wird, wie es um die entstandenen Machtverhältnisse der streitenden Parteien steht. Die habe ich heute für die Epoch Times umrissen (https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/werner-j-patzelt-ueber-erfurter-drama-das-zentrale-gebot-deutscher-innenpolitik-a3148956.html). Welche Rolle welche Medien bei alledem gespielt haben, wird an anderer Stelle beschrieben werden. ————————————— Das Erfurter Drama um Deutschlands Rekordhalter im Kurzzeit-Regieren handelte…

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DAs Strategie-Schlamassel der CDU

DAs Strategie-Schlamassel der CDU

Unter der Überschrift „Aus Feind wird Freund. CDU: Mögliche Bündnisse mit der Linkspartei gleichen politischem Selbstmord“ erschien am 17 Januar 2020 in der „Jungen Freiheit“ (Nr. 4/20, S. 2) leicht redigiert mein nachstehender Beitrag zum strategischen Schlamassel der CDU. Parteien sind – mitsamt jenen Bündnissen, die sie eingehen – Karrierevehikel für ihre Anführer. Doch…

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stimmungen in Deutschland

stimmungen in Deutschland

Der nachstehende Text zur politisch bedeutsamen Stimmungslage in Deutschland erschien ursprünglich in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ vom 9. Januar 2020 (https://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/deutsche-stimmungen.html) Vielerlei Stimmungen lassen sich derzeit in Deutschland erspüren. Da sind die spiegelbildlichen Triumphgefühle von Grünen und AfD, die sich vom Stolz aufs Erreichte nähren: Die einen sind nun fast flächendeckend an der Macht,…

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Kurzanalyse der Landtagswahlen vom 1.9.2019

Kurzanalyse der Landtagswahlen vom 1.9.2019

Am zweiten Tag nach den innenpolitisch hochbedeutsamen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wird so manche – abgesehen von der AfD – eher unbegründete Hochstimmung verflogen sein, so manche – vor allem bei der Linken – gut verständliche Niedergeschlagenheit aber anhalten. Und weil „nach der Wahl“ stets auch „vor der Wahl“ ist, mag in dieser…

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Warum ist es vernünftig, am 1. September die CDU zu wählen?

Warum ist es vernünftig, am 1. September die CDU zu wählen?

Mit Bedauern habe ich festgestellt, dass Sachsens CDU im Wahlkampf von meinen Möglichkeiten weniger Gebrauch gemacht hat, als sie das hätte tun können. Wenn aber die CDU auch ohne merklichen Einsatz meinerseits ein gutes Wahlergebnis erzielt, dann lobe ich gern alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer – und freue mich sehr über den Erfolg des gemeinsamen…

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