Unter dem Titel „Minderheitsregierung? Warum eigentlich nicht!“ erschien am 9. Dezember 2019 auf S. 7. der Frankfurter Allgemeinen Zeitung leicht…
Kategorie: Parlament
Auch eine „Projektregierung“, wie sie für Thüringen inzwischen ins Gespräch gebracht wird, ist eine Minderheitsregierung – nur eben eine solche,…
Heute wurde – wie seit Tagen angekündigt – der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags von seinen…
Wie ist zu bewerten, dass die Mehrheit im Bundestag sich einmal mehr weigerte, jemand aus der AfD-Fraktion zum Vizepräsidenten des…
Interview mit „Stuttgarter Nachrichten“ vom 4. März 2018, üpbertitelt mit „Das ist ein Sprengsatz mit Zeitzünder“ (https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.der-politikexperte-werner-patzelt-ueber-die-groko-das-ist-ein-sprengsatz-mit-zeitzuender.ee8f019a-a727-405f-8b1a-26bb671b7544.html). Die Fragen stellte…
Zum aufgrund von AfD-Trennungsprozessen neu aufgekommenen Thema „parlamentarische Doppelmandate“ sei Folgendes zu erwägen gegeben: Unbeschadet seiner Arbeitspflichten in Fraktion und…
In der letzten Ausgabe der „Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften“ veröffentlichte ich eine ausführliche Kritik der Arbeit des letzten deutschen…