Inzwischen im Buchhandel: mein (fast) 600 Seiten umfassendes Lehrbuch der Parlamentarismusforschung, erschienen als Werner J. Patzelt: Parlamentarismusforschung. Einführung, im Nomos-Verlag,…
Kategorie: Parlament
I. Machtkämpfe toben in Magdeburg. Sie toben in der CDU und um die CDU herum. In welchem Ausmaß ein persönliches…
Anlässlich der kürzlichen Verabschiedung des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer einer epidemischen Lage“ kam auch wieder eine…
Heute beschließt der Bundestag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage“. In Teilen der Öffentlichkeit…
ursprünglich erschienen am 25. Oktober 2020 auf „Hallo Meinung“, als Text unter https://www.hallo-meinung.de/erfuellt-der-bundestag-seine-pflichten-gut-genug/, als Podcast unter https://youtu.be/QbqHw1azHu8. ————– Sehr wohl…
Die letzten Wochen waren auch politisch außergewöhnlich. Zugleich mischte sich in ihnen Bekanntes mit Auszuprobierendem, Lobenswertes mit Ungutem. I. Nötig:…
Unter dem Titel „Minderheitsregierung? Warum eigentlich nicht!“ erschien am 9. Dezember 2019 auf S. 7. der Frankfurter Allgemeinen Zeitung leicht…
Auch eine „Projektregierung“, wie sie für Thüringen inzwischen ins Gespräch gebracht wird, ist eine Minderheitsregierung – nur eben eine solche,…
Heute wurde – wie seit Tagen angekündigt – der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags von seinen…