Kategorie: Bundestag

Wie gut erfüllt der Bundestag seine Pflichten?

Wie gut erfüllt der Bundestag seine Pflichten?

ursprünglich erschienen am 25. Oktober 2020 auf „Hallo Meinung“, als Text unter https://www.hallo-meinung.de/erfuellt-der-bundestag-seine-pflichten-gut-genug/, als Podcast unter https://youtu.be/QbqHw1azHu8. ————– Sehr wohl tut der Bundestag seine Pflicht. Er wählt Amtsträger, etwa eine neue Wehrbeauftragte. Er führt seine Fragestunden durch. Er debattiert über die China-Politik der EU. Er berät über Gesetze, am 9. September 2020 etwa über…

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Beobachtungen zur Corona-Politik

Beobachtungen zur Corona-Politik

Die letzten Wochen waren auch politisch außergewöhnlich. Zugleich mischte sich in ihnen Bekanntes mit Auszuprobierendem, Lobenswertes mit Ungutem. I. Nötig: Lernen aus Versuch und Irrtum – samt Toleranz für unterlaufende Fehler Zu erkunden gilt es derzeit, alternativlos im Weg von Versuch und Irrtum, wie eine international vernetzte und hochgradig arbeitsteilige Gesellschaft mit einer Pandemie…

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GroKo: Ein Sprengsatz mit Zeitzünder

GroKo: Ein Sprengsatz mit Zeitzünder

Interview mit „Stuttgarter Nachrichten“ vom 4. März 2018, üpbertitelt mit „Das ist ein Sprengsatz mit Zeitzünder“ (https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.der-politikexperte-werner-patzelt-ueber-die-groko-das-ist-ein-sprengsatz-mit-zeitzuender.ee8f019a-a727-405f-8b1a-26bb671b7544.html). Die Fragen stellte Norbert Wallet. Die Groko wird nicht länger als zwei Jahre halten, glaubt Politikexperte Werner Patzelt. Warum sie aus seiner Sicht auch den Aufstieg des Rechtspopulismus weiter befördern wird, erklärt er im Interview.  Berlin –…

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Parlamentarische Doppelmandate?

Parlamentarische Doppelmandate?

Zum aufgrund von AfD-Trennungsprozessen neu aufgekommenen Thema „parlamentarische Doppelmandate“ sei Folgendes zu erwägen gegeben: Unbeschadet seiner Arbeitspflichten in Fraktion und Ausschuss hat ein Abgeordneter die Bürger- und Zivilgesellschaft eines Wahlkreises bzw. eines von ihm politisch betreuten Gebiets zu vertreten, ebenfalls die dortigen kommunalen und wirtschaftlichen Interessen, und zwar sowohl im Parlament als auch gegenüber…

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Die AfD im Bundestag – erste Erwartungen

Die AfD im Bundestag – erste Erwartungen

Vor etwa einer Woche gab ich einem deutschsprachigen Journalisten der US-amerikanischen Nachrichtenplattform NPR das folgende schriftliche Interview, das inzwischen – in englischer Übersetzung – in etlichen Artikeln ausschnittsweise verfügbar ist. Unmittelbar vor dem Einzug der AfD in den Bundestag könnte es aber auch in ganzer Länge interessant sein. Also mache ich es nachstehend zugänglich….

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