Kategorie: Allgemein

Missverständnisse – diesmal nicht von links

Missverständnisse – diesmal nicht von links

I. Zum Anlass der folgenden Bemerkungen Am 21. August 2017 nutzte Frau Anka Willms, sächsische AfD-Direktkandidatin, einen Teil ihrer Rede auf dem Dresdner Neumarkt zur Kritik an meinen demokratiepolitischen Positionen – beziehungsweise daran, was sie dafür hält (siehe https://www.youtube.com/watch?v=BwX_mYcCseA&feature=youtu.be). Das waren wieder einmal Darlegungen, mit denen sich auseinanderzusetzen einen gewissen Mehrwert erbringt. Einesteils verbinden…

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Migration, Wahlkampf – und die AfD

Migration, Wahlkampf – und die AfD

Interview mit „Deutsche Welle“ vom 21. August 2017; die Fragen stellte Wolfgang Dick   DW:  Die AfD hat in ihrem in Berlin vorgestellten Konzept Flüchtlings-Schutzzonen in Nordafrika angesprochen und will hierzu sogar die Flüchtlingsorganisation der UN, den UNHCR einbinden. Inwieweit ist diese Einbindung eine Art neuer politischer „Kuschelkurs“ der Partei? Werner J. Patzelt:  Im Kern…

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Populismus weltweit. Ein Gespräch u.a. mit Chantal Mouffe – und ein Blick in die Bertelsmann-Studie zum Populismus

Populismus weltweit. Ein Gespräch u.a. mit Chantal Mouffe – und ein Blick in die Bertelsmann-Studie zum Populismus

  Seit langem wird über Populismus viel diskutiert und schwadroniert. Inzwischen hat die Bertelsmann-Stiftung eine Studie vorgelegt, die für Deutschland dieses Phänomen näher erkundet (siehe: http://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/ZD_Studie_Populismus_DE.pdf). Die der detaillierten Ergebnispräsentation vorausgehenden Zusammenfassung gebe ich – leicht redigiert – unten wieder. Ich tue das umso lieber, als sich die Befunde – und deren Deutung – weitgehend…

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„Die CDU hat sich fast unangreifbar gemacht“

„Die CDU hat sich fast unangreifbar gemacht“

Im Bonner „Generalanzeiger“ erschien heute unter dem nachstehenden Link mein folgendes, leicht gekürzt abgedrucktes Interview über CDU, AfD und Migrationspolitik: http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/%E2%80%9ECDU-hat-sich-fast-unangreifbar-gemacht%E2%80%9C-article3612089.html Die Fragen stellte Rena Lehmann. ——————- Wie erklären Sie sich, dass die Union heute in Umfragen wieder bei fast 40 Prozent liegt? Die Öffnung der deutschen Grenzen und Kanzlerin-Aussage, dass man gegen Zuwanderung…

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Die NPD und das „Parteienverbot light“

Die NPD und das „Parteienverbot light“

Zur Verfassungsänderung, wonach politisch unliebsamen Parteien fortan der Geldhahn abgedreht werden kann, habe ich mich auf S. 2 der „Jungen Freiheit“ vom 30. Juni 2017 geäußert; unten findet sich dieser Text. In dessen Zusammenhang ist auch jene Diskussionsveranstaltung vom 19. Juli 2012 über die Möglichkeit und Sinnhaftigkeit eines NPD-Verbots interessant, zu welcher die Sächsische…

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Über Verleumdung, politische Kultur, Migration und Islam

Über Verleumdung, politische Kultur, Migration und Islam

Anfang Juni 2017 gab ich Axel R. Göhring ein Interview, das auf „philosophia perennis“, dem Blog von David Berger, veröffentlicht wurde (https://philosophia-perennis.com/2017/06/09/werner-j-patzelt/). Es geht in diesem Interview um die im Januar 2015 gegen mich gestartete Verleumdungsaktion und ihre Folgen, um Deutschlands politisches Klima und seine Veränderungen, um Migration und ihre Folgen, sowie um Religionskritik…

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„Ehe für alle“- Taktik schlägt Strategie

„Ehe für alle“- Taktik schlägt Strategie

  I. Jahrelang stand für Grüne, Sozialdemokraten und Linke die „Ehe für alle“ auf der politischen Forderungsliste. Auch entscheidungsreife Gesetzesvorlagen gab es. Unlängst beschloss der Bundestag einen davon. Das aber geschah nicht so, wie eine Regierungskoalition üblicherweise die von ihr gewünschten Gesetze auf den Weg bringt. Vielmehr nutzten SPD und Grüne zusammen mit der…

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Gedanken zu den „Hamburger Krawallen“

Gedanken zu den „Hamburger Krawallen“

I. Worum geht es? Naiv oder verblendet muss sein, wen die „Krawalle“ um das Hamburger G20-Treffen überrascht haben. Erstens waren sie angekündigt. Wenn aber zu „Welcome to hell“ eingeladen wird, muss sich über Höllenartiges anschließend keiner wundern. Zweitens stehen die Hamburger Gewalttaten ganz  in der Tradition von Straßenschlachtszenen in Frankfurt (EZB-Eröffnung), Berlin („Kreuzberger Nächte“)…

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Demonstranten und Gegendemonstranten

Demonstranten und Gegendemonstranten

ursprünglich veröffentlicht als „Sind Demonstrationsblockaden legal?“, in: Rechtsextremismus. Gefahren erkennen, Demokratie stärken, http://www.kas.de/wf/de/71.16442/   Demonstrieren ist ein wichtiges politisches Bürgerrecht. Auf diese Weise können nämlich auch jene, die weder im Parlament vertreten noch organisiert sind, ihre Meinungen zum Ausdruck bringen, ja Meinungsdruck aufbauen. Also ermöglicht erst das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit öffentlich sichtbare politische Einflussnahme auch außerhalb…

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Zum Abschied von Helmut Kohl

Zum Abschied von Helmut Kohl

Es war schon ein großes Ereignis, das heute im Plenarsaal des Europäischen Parlaments stattfand. Knapp ein Jahrhundert nach dem Ersten Weltkrieg, der – auch wegen gegnerischer Propaganda – Deutschland in Europa sehr verhasst machte, und über siebzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sowie der ihn führenden Nazi-Diktatur, was zusammen Deutschland vollends ächtete, sprachen über…

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