Der nachstehende Text zur politisch bedeutsamen Stimmungslage in Deutschland erschien ursprünglich in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ vom 9. Januar 2020 (https://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/deutsche-stimmungen.html) Vielerlei Stimmungen lassen sich derzeit in Deutschland erspüren. Da sind die spiegelbildlichen Triumphgefühle von Grünen und AfD, die sich vom Stolz aufs Erreichte nähren: Die einen sind nun fast flächendeckend an der Macht,…
Wirklich viele – oft vorwurfsvolle – Reaktionen gab es gestern auf meinen – im Kern für die „Augsburger Allgemeine“ (siehe https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Es-hat-sich-ausgehetzt-fuer-Stephan-Brandner-id55964081.html) verfassten – Beitrag zur Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzendem des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages. Kritik schätze ich nun aber fast ebenso sehr wie – natürlich viel angenehmere – Zustimmung, weil sie einesteils…
Heute wurde – wie seit Tagen angekündigt – der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags von seinen Kolleginnen und Kollegen abgewählt. Dergleichen gab es in der Geschichte dieses Parlaments noch nicht. 1. Zur Rechtslage Zum Verständnis des Gesamtvorgangs ist zu wissen hilfreich, dass a) Ausschussvorsitze im Bundestag den einzelnen Fraktionen proportional…
In den Tagen nach der Landtagswahl in Thüringen gab ich Klaus Rimpel vom „Münchner Merkur“ das nachstehende Interview, das in der letzten Woche dann um die letzten drei Fragen bzw. Antworten gekürzt veröffentlicht wurde. Hier ist der Link; das vollständige Interview findet sich nachstehend: https://www.merkur.de/politik/nach-thueringen-wahl-experte-erklaert-ergebnis-gibt-natuerlich-auch-waehler-13177444.html ———- Erklären Sie uns bitte den Osten: Warum wählen…
Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat am 8. September in ihrem Aufmacher Hans-Georg Maaßen – und somit die WerteUnion – als den Schuldigen an den Stimmenverlusten der sächsischen CDU ausgemacht. Die Schlagzeile lautete „Maaßen schadete der CDU. Sächsische Gastgeber verloren ihre Wahlkreise. Abgrenzung zu AfD brachte Gewinne“. Außerdem brachte es die FAS fertig, mich wie…
Am zweiten Tag nach den innenpolitisch hochbedeutsamen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wird so manche – abgesehen von der AfD – eher unbegründete Hochstimmung verflogen sein, so manche – vor allem bei der Linken – gut verständliche Niedergeschlagenheit aber anhalten. Und weil „nach der Wahl“ stets auch „vor der Wahl“ ist, mag in dieser…
Mit Bedauern habe ich festgestellt, dass Sachsens CDU im Wahlkampf von meinen Möglichkeiten weniger Gebrauch gemacht hat, als sie das hätte tun können. Wenn aber die CDU auch ohne merklichen Einsatz meinerseits ein gutes Wahlergebnis erzielt, dann lobe ich gern alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer – und freue mich sehr über den Erfolg des gemeinsamen…
Es ist gut, dass in zwei Wochen in Brandenburg und Sachsen so manche politischen Schleier endlich fallen. Die Landtagswahlergebnisse sowie die zutage tretenden Wählerwanderungen werden nämlich weiteren Aufschluss darüber geben, was für eine Politik der AfD in die Hände spielt – und welche wohl nicht. Reizvoll wird insbesondere der Vergleich der Wahlergebnisse im seit…
Eine Analyse der strategischen Lage der CDU nach der Europawahl 2019, erschienen unter dem Titel „Auf dem Holzweg“ in: Bayernkurier, 7/2019, S. 18-20 Die Bundesführung der CDU scheint Schwierigkeiten zu haben, die Ursachen der niederschmetternden Ergebnisse der letzten Wahlen wirklich zu verstehen. Das deutete sich schon an, als die Bundesvorsitzende am Abend der Europawahl…
Interview mit Jan Sternberg, Redaktionsnetzwerk Deutschland, in Auszügen oder zitatweise erschienen in mehreren deutschen Zeitungen Pegida-Demonstranten beschimpfen den ermordeten CDU-Politiker Werner Lübcke als „Volksverräter“ und halten politischen Mord in Deutschland für „normal“. Was ist da eskaliert? Werner J. Patzelt: Da verrennen sich Leute in ihrer Empörung über Deutschlands Politiker und verlieren jede zivilisierende Selbstkontrolle….
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