Nachtrag zur Brandner-Abwahl

Nachtrag zur Brandner-Abwahl

Wirklich viele – oft vorwurfsvolle – Reaktionen gab es gestern auf meinen – im Kern für die „Augsburger Allgemeine“ (siehe https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Es-hat-sich-ausgehetzt-fuer-Stephan-Brandner-id55964081.html) verfassten – Beitrag zur Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzendem des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages. Kritik schätze ich nun aber fast ebenso sehr wie – natürlich viel angenehmere – Zustimmung, weil sie einesteils…

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vorsitzender vom eigenen ausschuss abgewählt

vorsitzender vom eigenen ausschuss abgewählt

Heute wurde – wie seit Tagen angekündigt – der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags von seinen Kolleginnen und Kollegen abgewählt. Dergleichen gab es in der Geschichte dieses Parlaments noch nicht. 1. Zur Rechtslage Zum Verständnis des Gesamtvorgangs ist zu wissen hilfreich, dass a) Ausschussvorsitze im Bundestag den einzelnen Fraktionen proportional…

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Zum CDU-Richtungsstreit

Zum CDU-Richtungsstreit

Am letzten Donnerstag, 31. Oktober, führte ich mit Patrick Mayer von web.de/GMX.net ein Interview zur Führungslage in der CDU. Am Sonntag, 3. November erschien es online (https://web.de/magazine/politik/prof-dr-werner-patzelt-cdu-akk-merkels-abwaertskurs-34148990). Nachstehend mache ich es auch hier und über Facebook nachlesbar. In der CDU sind nach der Wahlschlappe in Thüringen Machtkämpfe entbrannt. Was das für die Parteivorsitzende Annegret…

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kein Rätsel: zum Wahlverhalten im osten

kein Rätsel: zum Wahlverhalten im osten

In den Tagen nach der Landtagswahl in Thüringen gab ich Klaus Rimpel vom „Münchner Merkur“ das nachstehende Interview, das in der letzten Woche dann um die letzten drei Fragen bzw. Antworten gekürzt veröffentlicht wurde. Hier ist der Link; das vollständige Interview findet sich nachstehend: https://www.merkur.de/politik/nach-thueringen-wahl-experte-erklaert-ergebnis-gibt-natuerlich-auch-waehler-13177444.html ———- Erklären Sie uns bitte den Osten: Warum wählen…

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Merkels endspiel

Merkels endspiel

Gestern bat mich die Berliner Redaktion der BILD-Zeitung um eine Einschätzung der Kritik von Friedrich Merz an Angela Merkels Regierungsführung. Ich stimmte dieser Kritik pauschal zu und ergänzte das um die folgende – nachstehend leicht redigierte und ergänzte – Begründung: Angela Merkel surft seit langem auf den Wellen der öffentlichen Meinung. Diese wird, wie…

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Landtagswahl Thüringen. Kurzanalyse

Landtagswahl Thüringen. Kurzanalyse

Am Sonntagabend wollten etliche Politiker sowie Journalisten sich selbst und andere glauben machen, das Thüringer Landtagswahlergebnis wäre schwer zu verstehen. Das ist es durchaus nicht. Größter Wahlsieger ist die Linke. Sie ist es, weil ihr Spitzenkandidat und Ministerpräsident, ebenso wie sein Kollege in Baden-Württemberg, nicht für einen radikalen Kurs steht, sondern – bei festen…

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Gedanken zur gewalt in Deutschland

Gedanken zur gewalt in Deutschland

Was ist los mit unserem Land? Da will ein Deutscher an einem hohen jüdischen Feiertag in einer Synagoge ein Blutbad anrichten und zeigt, was dann geschah, im Internet. Da wird ein hoher Beamter erschossen – und zuvor eine Reihe ganz normal im Land lebender Leute. Da werden Fahrzeuge zu todbringenden Waffen. Und da hält…

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Gedanken zur klimapolitik

Gedanken zur klimapolitik

Über Klimawandel und Klimapolitik streiten heute viele so, als ginge es um Glaubensfragen. Muss es aber wirklich unmöglich sein, sich über Grundlagen und Grenzen unserer Klimapolitik zu verständigen? Oder zumindest eine sachliche Auseinandersetzung zu führen? Vielleicht helfen die folgenden, in acht Punkten zusammengefassten und ziemlich einfachen Überlegungen, um aus manchem Streit die wechselseitig verletzende…

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Ist die WerteUnion an den Stimmenverlusten der Sachsen-CDU schuld?

Ist die WerteUnion an den Stimmenverlusten der Sachsen-CDU schuld?

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat am 8. September in ihrem Aufmacher Hans-Georg Maaßen – und somit die WerteUnion – als den Schuldigen an den Stimmenverlusten der sächsischen CDU ausgemacht. Die Schlagzeile lautete „Maaßen schadete der CDU. Sächsische Gastgeber verloren ihre Wahlkreise. Abgrenzung zu AfD brachte Gewinne“. Außerdem brachte es die FAS fertig, mich wie…

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INterview mit Werner J. patzelt

INterview mit Werner J. patzelt

geführt von Michael Risel, gesendet am 17. April 2019 in SWR 2; Link: https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/Zeitgenossen-Werner-Patzelt-Politikwissenschaftler-im-Gespraech,aexavarticle-swr-61918.html. Das Interview behandelt nicht nur Politik, sondern auch Persönliches – von der Biographie samt dem Abschied von meiner Universität über die Musik bis hin zur Leidenschaft für die Politik und die Wissenschaft von ihr.

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