Kategorie: politische Kultur

Zu Kritiken meines Ungarn-Buches

Zu Kritiken meines Ungarn-Buches

I. Was ist geschehen? Gar machtvoll dröhnte am Donnerstag, dem 22. Februar, das „Sturmgeschütz der deutschen Demokratie“. Anscheinend erlegte Sabine Rennefanz in ihrer Kolumne im „SPIEGEL“ einen üblen „Orbán-Versteher“ und „Influencer der neuen Rechten“ (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/werner-j-patzelt-der-orban-versteher-a-e964c785-38cc-4055-b0a6-7f68e056fd8a; Zugriff bei allen Links am 25- Februar 2024). Waidmanns Dank! Doch wie waidgerecht übte die Trägerin des „Deutschen Reporterpreises“…

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Eines Journalisten Sieg über die Studienstiftung

Eines Journalisten Sieg über die Studienstiftung

Von einem großen Sieg ist zu berichten, nämlich gegen Viktor Orbáns Propagandisten, die unschuldige Studienstiftlergehirne rechtskonservativ verseuchen wollten. Errungen hat diesen Sieg der wackere Journalist Matthias Meisner, und seinen Triumph hat er verkündet im Qualitätsorgan „Volksverpetzer“ (siehe https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/kontroverse-patzelt-studienstiftung-rueckzieher/). Meisner schaffte es nämlich, die stolze Eliteninstitution „Studienstiftung des deutschen Volkes“ zu einem „Rückzieher“ zu veranlassen,…

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Der Konservatismus, die Studienstiftung, und Viktor Orbán

Der Konservatismus, die Studienstiftung, und Viktor Orbán

Es gilt wieder einmal über einen kruden Versuch zu berichten, die Integrität des deutschen Bildungssystems zu sichern, wenn schon nicht gleich die Unversehrtheit deutscher Demokratie. Hier folgt die Geschichte in vier Teilen. I. Was geschah Im August 2023 erhielt ich von einer freundlichen Mitarbeiterin der Studienstiftung des deutschen Volkes die Einladung, im Jahr 2024…

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Prozessionen gegen die AfD

Prozessionen gegen die AfD

erschienen am 22. Januar 2024 als weitere meiner wöchentlichen „Montagsanalysen“ auf NIUS (siehe https://www.nius.de/Analyse/die-politik-verschleppt-probleme-zivilreligioese-proteste-gegen-rechts-aendern-gar-nichts/525f0f49-653c-47c3-83b7-93799b8aaa83) Da nimmt der Bundeskanzler an einer „Demonstration gegen rechts“ teil. Da gehen Regierungsmitglieder und Prominente gern zu solchen Kundgebungen. Da berichten Journalisten stolz, quer übers Land hätten das Hunderttausende getan. Schön so – oder jedenfalls beruhigend, wie wenn gegen Antisemitismus…

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Aiwanger und Söder – oder: der Sack und der Esel

Aiwanger und Söder – oder: der Sack und der Esel

Bisweilen schlägt man den Sack, meint aber jenen Esel, der ihn trägt. Zwar war es unmittelbar Hubert Aiwanger, der tagelang Hiebe abbekam. Doch letztlich ging es darum, die Macht der CSU zu brechen. Die strebte gemeinsam mit den Freien Wählern unaufhaltsam, wie es bis vor wenigen Tagen schien, auf eine neuerliche, nicht-linke Regierungskoalition in…

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AfD verbieten, Streitverweigerung fortsetzen?

AfD verbieten, Streitverweigerung fortsetzen?

Anders als vom Ehepartner kann man sich von einer ungeliebten Partei nicht scheiden lassen. Doch man hofft auf einen Schiedsrichter, der sie vom Spielfeld weist. Wenn das nicht die Bürger- und Wählerschaft tut, ja einer ungemochten Partei gar Höhenflüge beschert, dann hofft man aufs Verfassungsgericht. Die Rede ist natürlich von der AfD sowie von…

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Eine Partei namens AfD

Eine Partei namens AfD

Vor zehn Jahren wurde die „Alternative für Deutschland“ gegründet – und nach den Grünen ist ausgerechnet die umstrittene AfD Deutschlands erfolgreichste neue Partei. Wie kam es dazu? Ein Kommentar, erschienen in:  DIE TAGESPOST v. 9. Februar 2023, S. 4 Seit der internationalen Finanzkrise von 2007/8 kritisierten Mitglieder von FDP und Union immer lauter, einen…

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Die CDU und Hans-Georg Maaßen

Die CDU und Hans-Georg Maaßen

Der nachstehende Text erschien am 1. Februar 2023 in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ unter dem Titel „Die Union und ihr Problemfall Hans-Georg Maaßen“. Es gibt nicht mehr viele gute Geister, von denen die CDU noch verlassen werden könnte. 2015 weigerte sie sich zu begreifen, dass die AfD zur gefährlichen Konkurrentin deshalb aufstieg, weil Merkels…

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Nur die Spitze eines Eisbergs: das Berliner Wahlschlamassel

Nur die Spitze eines Eisbergs: das Berliner Wahlschlamassel

In Berlin müssen die Landtagswahlen ganz, die Bundestagswahlen teilweise wiederholt werden. Das organisatorische Schlamassel, welches dazu führte, und die politischen Mätzchen, die auf dieses Schlamassel folgten, sind leider typisch für das heutige Deutschland.  Was waren das doch für Zeiten, als es zum von den Tatsachen gedeckten Selbstbild der Deutschen gehörte, dass in ihrem Land…

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Großer Sieg oder billiger Triumph? – Der „Reichsbürger-Putsch“ von 2022

Großer Sieg oder billiger Triumph? – Der „Reichsbürger-Putsch“ von 2022

ursprünglich erschienen als „Der Frust sitzt tief“ in: Preußische Allgemeine Zeitung 51/2022, 23. Dezember, S. 3 I. Wie gut für Deutschland! Unsere wachsame Regierung schaffte es, einen Putsch zu verhindern. Von 3000 Polizisten wurden gut zwei Dutzend Verschwörer verhaftet, darunter ein 71jähriger Adeliger, ein früheres Bundestagsmitglied und ein ehemaliger Kommunalpolitiker der rechtsstehenden AfD, zwei im…

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